Vorerst keine Erhöhung der Parkgebühren : Berlin macht sich laut Grünen lächerlich

Das Anwohnerparken in Berlin soll teurer werden. Die Frage ist nur, wann. Nun gibt die Senatsverkehrsverwaltung darauf eine neue Antwort.

Der Tagesspiegel

@RoterClaus @merkurist_bot aber Parkplätze sind eben auch wichtig. Dafür darf man die Sicherheit von Menschen schon mal gefährden. Eure #SPDBenzin

Aber ich kann mir gut vorstellen, dass das Vorhaben eh scheitert, weil eine rechtskonforme Umsetzung nach aktuellem Regelwerk nicht möglich ist. 😜

„„Das ist nicht nur ökologisch fatal, sondern bedroht auch Berlin als lebenswerte Stadt“, befanden Jarasch und Graf.“

Arm, nicht sexy und zu heiß.

„Kürzungen „von 60 bis 80 Prozent“ seien „eine Kampfansage gegen die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder“.“

Ja. Und deshalb muss diese Regierung unbedingt abgewählt werden.

„Als Beispiel nannte der Klimaschutzrat Investitionsmaßnahmen und Forschungsprojekte, die bisher über das von der EU kofinanzierte Bene-Programm gefördert werden. Durch die drastische Kürzung dieser Mittel verzichte Berlin in Zukunft auf einen dreistelligen Millionenbetrag aus der EU.“

Das zeigt, dass es nicht um das Geld geht, sondern um ein lebensfeindliches Programm. Und die #SPDBenzin ist sich nicht zu blöd, da mitzumachen.

#CDU #SPD #Berlin

https://taz.de/Entsetzen-macht-sich-breit/!6116507/

Entsetzen macht sich breit

Nach einem „Krisentreffen“ kritisieren Grüne sowie Umwelt- und Klimaschutzverbände den Sparhaushalt

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@ntv Es ist einfach alles so unverständlich. Bauern meckern wegen Klimawandel, Bauern wollen weiter Diesel verbrennen #merzKANNesNICHT #SPDbenzin #SPDkannweg
Jaja, im Nahverkehr wird nicht gefahren was nicht bestellt und bezahlt wird. Aber was willst Du von der #SPDBenzin in Niedersachsen und besonders Hannover schon erwarten?

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/hannover-mann-rast-vor-grundschule-mit-auto-auf-polizistin-zu,aktuellhannover-598.html

Grüße gehen raus an die SPD im Bezirksrat, die letztes Jahr stolz verkündet hat, "Beeinträchtigungen für Autofahrer" vor der Grundschule verhindert zu haben. Vorwärts nimmer, rückwärts immer!
#SPDbenzin #verkehrswende #Hannover
#verkehrswendejetzt #spdhannover

Hannover: Mann rast vor Grundschule mit Auto auf Polizistin zu

Die Beamtin wollte den Autofahrer auf vorgesehene Stellplätze von Elterntaxis hinweisen. Er wurde aggressiv.

ndr.de

Ja, sehr schlecht für die #SPDbenzin. Die zukünftigen #Tempo50-Toten gehen auch auf ihre Rechnung.

1 Jahr noch. Dann 24% Linke, 22% Grüne, 7% SPD.

#Berlin #Tempo30 #Tempolimit #CDU #Verkehrswende

https://www.taz.de/!6102970

Autofreundliches Berlin: Sichere Straßen? Sind dem Senat egal

Auf bis zu 25 Straßen könnte der Senat kommende Woche wieder Tempo 30 aufheben. Dabei ermöglicht es die neue StVO sogar, mehr Zonen auszuweisen.

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„Sollte die SPD tatsächlich auf ein neues Bündnis mit Grünen und Linken setzen, wäre sie nach aktuellem Stand der Dinge die kleinste Koalitionspartnerin.“

Das hatte ich ja immer prophezeit.

„„Da ist noch alles möglich.“ Stimmt auch, nur eben nicht mit Giffey, heißt es aus führenden Parteikreisen.“

Ich wünsch der SPD viel Erfolg. Ich würde mich freuen, wenn ich den Hashtag #spdBenzin nicht mehr verwenden müsste.

#SPD #SPDBerlin #SPDBenzin

https://www.taz.de/!6103575

K-Frage zur Abgeordnetenhauswahl 2026: Rote Ratlosigkeit

Zur Berlin-Wahl 2026 haben im Mitte-links-Lager bislang nur die Grünen die Kandidatenfrage geklärt. Bei der SPD droht ein parteiinterner Qual-O-Mat.

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@areal Frag mal die #SPDbenzin ;-)

Noch ein Jahr, dann ist die #CDU Geschichte. Die #SPDBenzin kann dann vielleicht als kleinste Kraft in der Koalition mitmachen.

#Kiezblock #Berlin #Verkehrswende

https://www.taz.de/!6084763

Senat killt Kiezblocks

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