Show threadThomasJun 9

@BlumeEvolution @Volksverpetzer

Es ist 24 Jahre her, da klagte (erfolgreich) Bundeskanzler Schröder vor Gericht gegen die Behauptung, sein Haupthaar sei getönt!

https://www.stern.de/lifestyle/leute/urteil-entscheidung-im-streit-um-schroeders-haarfarbe-3302788.html

Jetzt, zweieinhalb Jahrzehnte später, verliert die Wochenzeitung kontext gegen einen Neonazi vor OLG und BGH, weil sie den Quellenschutz ernst nimmt.

https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/792/investigatives-wird-riskanter-10931.html

So erfreulich der erste Erfolg des Volksverpetzers auch ist, in einer Vielzahl der Fälle obsiegen Rechte und Mächtige vor Gericht. Jetzt kann man einwenden, so funktioniere eben der Rechtsstaat: niemand müsse dulden, dass Unwahrheiten verbreitet werden.

Aber der einschüchternde Effekt greift um sich (dazu gehört auch eine Justiz, die mit allen Mitteln von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht gegen Menschen vorgeht, die den Bundeskanzler mit Pinocchio vergleichen oder ähnlichem).

#meinungsfreiheit #slapp #SLAPPklage #schroder #GerhardSchroeder #kontext #kontextwochenzeitung

URTEIL: Entscheidung im Streit um Schröders Haarfarbe

Im Streit um die Haarfarbe von Bundeskanzler Schröder urteilt das Landgericht Hamburg heute über eine Unterlassungsverfügung, die Schröder gegen die Nachr...

STERN.de
Show threadThe Secret Life Of Plants🌱Jul 17, 2025
Das qualvolle Betäuben der Schweine mit #CO2 ist nicht "umstritten", wie es in den Medien oft behauptet wird, es verstösst ganz klar gegen deutsches #Tierschutzrecht, nur anscheinend nicht gegen EU Recht.
Tierschützer kämpfen gegen CO2-Betäubung bei #Schweinen - darum geht es: Hier kurze Zusammenfassung, mit Statement von #AnnaSchubert und einer Rechtsanwältin. #ARIWA
https://www.ardmediathek.de/video/ndr-info/tierschuetzer-kaempfen-gegen-co2-betaeubung-bei-schweinen/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZDZkZjFhMy04ZmMzLTQ4MjUtYTdkYS01NzVjNDU1NDA0MGQ
#SLAPP #SLAPPKLAGE #Pressefreihheit #Solidarität #Tierquälerei #Tierschutz #Ernährung
NDR Info: Tierschützer kämpfen gegen CO2-Betäubung bei Schweinen - hier anschauen

Die Tiere sterben qualvoll - Anna Schubert hat das dokumentiert und veröffentlicht. Jetzt wird strafrechtlich gegen sie ermittelt.

Der böse Hexe Njähähä 🧙‍♀️🪄⚡️Mar 22, 2025

Im Jahr 2016 gab es in den #USA indigene Proteste gegen eine Ölpipeline. #Greenpeace und andere Orgas standen zur Seite und verfassten einen öffentlichen Brief gegen die Pipeline. Der Ölkonzern sprach von Mobbing, reagierte mit einer #SlappKlage und forderte 666 MILLIONEN DOLLAR. Dem absurden Vorwurf und der astronomischen existenzbedrohende Forderung wurde tatsächlich so von einem US-Gericht stattgegeben. #standingRock #usPol

Bitte unterstützt mit mir die #Petition.
https://act.greenpeace.de/mobbing-klagen-stoppen

Mobbing-Klagen stoppen

Greenpeace wurde von Energy Transfer in den USA verklagt. Der Konzern möchte so Aktivist:innen durch hohe Strafen und Prozesskosten einschüchtern. Das erste Urteil: @Greenpeace USA soll 660 Millionen US-Dollar “Schadensersatz” zahlen – eine Summe, die für Greenpeace USA existenzbedrohend ist. Diese Art der Klage nennt sich SLAPP-Klage und gefährdet das Recht auf Meinungsfreiheit. Aktuell sind diese Klagen auch noch in Deutschland erlaubt. Das muss sich ändern!

Sebastian MüllerNov 16, 2024

Die #SLAPPklage von Beate P., ist endgültig vom Tisch.

Ich darf die Bea “tragende intellektuelle Vordenkerin der Südbadischen #Coronaleugner- und #Querdenker-Szenen” nennen.

Gerade kam die Abweisung ihrer Beschwerde gegen die Einstellung der Klage vom Landgericht.

Danke 🙏 an alle die mich unterstützt haben.

Details: https://sbamueller.com/2024/03/02/querdenker-slapp-klage-schlaegt-fehl-man-darf-bea-p-eine-tragende-intellektuelle-vordenkerin-der-suedbadischen-coronaleugner-und-querdenker-szenen-nennen/ und https://sbamueller.com/2022/07/03/in-suedbaden-auf-coronaleugner-demos-gehen-in-schleswig-sich-fuer-minderheitenrechte-einsetzen-geht-nicht-zusammen/

#slapp #slappsuit

Querdenker SLAPP Versuch schlägt fehl: Man darf Bea P. eine “tragende intellektuelle Vordenkerin der Südbadischen Coronaleugner- und Querdenker-Szenen” nennen

Das Amtsgericht Freiburg hat entschieden: Man darf Bea P eine „tragende intellektuelle Vordenkerin der Südbadischen Coronaleugner- und Querdenker-Szene nennen. Das ist nicht nur von der Meinu…

Sebastian Müllers Blog
Sebastian MüllerMar 2, 2024

Man darf Beate P. “als tragende intellektuelle Vordenkerin der südbadischen #Querdenker Szene” bezeichnen - hat das #Amtsgericht #Freiburg entschieden.

Den es gibt einen “strafausschließende Wahrheitsbeweis” dafür & überwiegt ein berechtigter Interesse!

https://sbamueller.com/2024/03/02/querdenker-slapp-klage-schlaegt-fehl-man-darf-bea-p-eine-tragende-intellektuelle-vordenkerin-der-suedbadischen-coronaleugner-und-querdenker-szenen-nennen/

#SLAPPKlage

Querdenker SLAPP Versuch schlägt fehl: Man darf Bea P. eine “tragende intellektuelle Vordenkerin der Südbadischen Coronaleugner- und Querdenker-Szenen” nennen

Das Amtsgericht Freiburg hat entschieden: Man darf Bea P eine „tragende intellektuelle Vordenkerin der Südbadischen Coronaleugner- und Querdenker-Szene nennen. Das ist nicht nur von der Meinu…

Sebastian Müllers Blog
Show threadBlackbirdJun 20, 2023
@fragdenstaat Super Sache! 👍
Zwecks Auffindbarkeit für alle Hilfesuchenden: #SLAPP #SLAPPklage
Sebastian MüllerMar 7, 2023

Neuster Twist um eine #Freiburg|er #Homöopathie|n, die mit einer #SLAPP Klage droht: Sie will auch gegen die Bezeichnung #SLAPPklage klagen und bezahlt ihren Anwalt um mich zu beleidigen…

https://sbamueller.com/2023/01/24/pressefreiheit-nur-in-homoeopathischen-dosen/

@MatthiasMeisner @ver_jorg @djuverdi @RDL_Aktuell @AnthroBlogger

Pressefreiheit nur in homöopathischen Dosen?

Eine Freiburger Homöopathin versucht, den Blogger Sebastian Müller abzumahnen. Dieser wehrt sich gegen die SLAPP Klage gegen ihn und die Pressefreiheit im Allgemeinen.  Müller: “Pressefreiheit…

Sebastian Müllers Blog