Ihr Lieben,
kennt ihr SLAPP? Die Abkürzung steht für Strategic Lawsuit Against Public Participation. Dabei werden Journalist*innen wegen unliebsamer Berichterstattung juristisch beschuldigt. Sie erhalten eine Abmahnung oder werden angeklagt, damit sie Aussagen zurücknehmen.
Letztlich ist SLAPP der Versuch, unabhängige Kolleg*innen einzuschüchtern, finanziell zu belasten oder zum Schweigen zu bringen. „Die Pressefreiheit wird dadurch in ihrem Kern angegriffen, das Justizsystem instrumentalisiert“, kritisiert der Vorsitzende des Deutschen Journalisten Verbands, Mika Beuster.
Die Sache kostet Klagende viel Geld, weil sie in der Regel kein Recht bekommen. Aber das nehmen sie offenbar in Kauf, weil sie ihr Ziel oft genug trotzdem erreichen. Den Journalist*innen raubt ein SLAPP-Verfahren nämlich Zeit und Nerven – und sie zahlen mitunter auch dann drauf, wenn sie zu hundert Prozent Recht bekommen. ...
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Bild: FPZ








