Die #CDU #CSU ist #keine #Partei der #Mitte, war sie mit Merz & Spahn NIE❗️

Die tun #alles um ihre #Menschenverachtende #Politik #umzusetzen & wenn die mit #Rechtsextremen Stimmen, ihr Ziel erreichen ❗️🤬🤬

Wenn auch noch AfD-Gegner*innen bzw. Gegner*innen der #Rechtsextremen sich gegen den #Rechtsstaat mit seiner Verfassung und seinen Institutionen stellen, haben Diktatoren wie Putin und Trump bei uns leichtes Spiel. Das gilt übrigens überall in der #EU. 2/
@BlumeEvolution Bei scheitern muss noch die Wahl von 2022 in #Israel genannt werden und die Machtübernahme der #Rechtsextremen. #Netanyahu, #Smotrich und #BenGvir. Ben-Gvir war selbst für die Armee zu extrem und er wurde 2007 wegen #Terrorunterstützung und Anstachelung zu #Rassismus verurteilt.
https://taz.de/USA-Besuch-von-Itamar-Ben-Gvir/!6080823/
USA-Besuch von Itamar Ben-Gvir: Ein Terrorist in Mar-a-Lago

Die Trump-Regierung macht Jagd auf „Terrorunterstützer“, die sie abschieben will. Wieso hofiert sie dann den israelischen Minister Itamar Ben-Gvir?

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116494195850166381

Das ist so ungemein traurig und niedrig, von den Motiven her. Statt gemeinsam mit anderen demokratischen Parteien unser Land bzw. ein Bundesland und sein Verfassungsgericht gegen die #rechtsextremen #Klimawandelleugner zu schützen, stellt sich die CDU dagegen und damit mittelbar auf die Seite der Trump- und Putin-Freunde von der AfD. #noafd #nofascism

RE: https://squeet.me/display/962c3e10-996b7207-334bbc385f1758ab

Vermutlich neue #Rechtsextreme, die die zum Glück verbotenen Symbole der alten #Rechtsextremen verwenden. #Antisemitismus und #Nazisymbole kommen selbstverständlich immer noch mehrheitlich von #rechtsaußen.

@BlumeEvolution Aber das „predige“ ich ungehört schon seit Jahren, dass #Desinformation und #Hass leider ungefiltert über die sozialen Medien verbreitet werden und dort de facto ein #rechtsfreierRaum entstanden ist, weil die politisch Verantwortlichen nicht rechtzeitig reglementiert haben. Zusätzlich verbreiten die #rechtsextremen Parteien die gleiche faktenfreie Ideologie in den Parlamenten. Natürlich ist das ein internationales Problem/Phänomen, angestoßen von u.a. russ. und amerikan. Bots.

#Merz wollte die #AfD #halbieren. In der kreativen Erfüllung des Versprechens nähert er sich der Marke, an der sich die Anzahl der Menschen, die #Angst vor einer #Regierungsbeteiligung der #rechtsextremen Partei haben, halbiert hat. Es war halt ein #Versprecher.

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/04/kommentar-wie-bequem-ist-zu-bequem-herr-merz-654716
#Bequem

Kommentar: Wie bequem ist zu bequem, Herr Merz? · Leipziger Zeitung

Eines muss man Friedrich Merz lassen: Er erfüllt seine Versprechen auf unnachahmlich kreative Art und Weise. Versprach er uns doch, er wolle die AfD

Leipziger Zeitung

RE: https://mastodon.social/@Fietsbel/116442061739785207

Wobei #Ausbeutung von #Migranten leider wieder durchaus im #rechtsextremen Trend liegt. Ist das, was auch die #cducsu will? Betätigt sie sich weiter als Kopie der afd von vor ein paar Jahren? #noafd #cducsubuh

Die afd reicht bis weit in die gewalttätige #rechtsextreme Szene. Sie grenzt sich von denen nicht ab, s. Anwesenheit eines #Rechtsextremen bei dem von #Correctiv erwähnten Treffen. Solidarität mit #Correctiv!
Was für ein mieses Urteil des Landgerichts Berlin! Und das meine ich als meine #Meinungsäußerung, nicht als Tatsachenbehauptung. Es ist völlig klar, dass immer größere Gruppen von der AfD und anderen #Rechtsextremen ausgegrenzt, gemobbt, inhaftiert und deportiert werden würden, unter Aberkennung ihrer Staatsangehörigkeit. Trump gibt mit #ICE schon ein Beispiel. Um Recht kümmern sich diese Leute nicht, wenn sie erstmal die Macht haben.
#noafd #nofascism
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/landgericht-berlin-correctiv-100.html
Wie ein Gericht sein "Correctiv"-Urteil begründet

Enthüllungen von "Correctiv" über ein Treffen in Potsdam sorgten 2024 für Empörung. Die zentrale Aussage des Berichts wurde vom Landgericht Berlin im März jedoch untersagt. Jetzt liegt die Begründung vor.

tagesschau.de