Hamburgisches Verfassungsgericht verhandelt über Ordnungsrufe für AfD
Der AfD-Abgeordnete Walcak hat vor eineinhalb Jahren in der Bürgerschaft während seiner Rede zwei Ordnungsrufe bekommen. Waren diese angemessen?
#Hamburg #HamburgischesVerfassungsgericht #FckAfd #Walczak #Bürgerschaft #Ordnungsrufe #HamburgNews
In der Hamburgischen Bürgerschaft ist es vor eineinhalb Jahren laut geworden. Ein Abgeordneter der AfD sorgte mit einer Rede für Unmut, er wurde zwei Mal zur Ordnung gerufen. Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht darüber, ob diese Ordnungsrufe rechtmäßig waren.
#Verhalten im #Bundestag :#AfD-Politiker kassieren meiste #Ordnungsrufe - pöbeln
Wer im Bundestag stört, wird ermahnt: Vor allem die AfD musste in dieser Legislaturperiode einem Medienbericht zufolge wiederholt zur Ordnung gerufen werden. Die Bundestagsabgeordneten der AfD haben in der laufenden Legislaturperiode mit Abstand die bisher meisten . Allein zehn der 48 gültigen Ordnungsrufe gingen an die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Beatrix von Storch.
Zwei #Ordnungsrufe verhängt – #SPD-#Bundestagsabgeordneter nennt #AfD-Parlamentarier »Nazis« – #klareKante
Als er in einer Bundestagsdebatte von AfD-Zwischenrufern unterbrochen wurde, rief der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan in deren Richtung ein entschlossenes »Sie Nazis«. Das gab Ärger. Dass er die Bundestagsabgeordneten der AfD als »Nazis« bezeichnete, hat dem SPD-Parlamentarier Dietmar Nietan im Bundestag gleich zwei Ordnungsrufe eingebracht.
Die #AfD ist seit über 5 Jahren im #Bundestag vertreten, doch bedeutsame Erfolge blieben bislang aus. Immerhin einen Rekord hält die AfD unangefochten. Denn keine Partei ist für ansatzweise so viele #Ordnungsrufe verantwortlich, wie die Rechtsextremen.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-ordnungsrufe-rekord-bundestag/?utm_source=mstdn
Die AfD ist seit über 5 Jahren im Bundestag vertreten, doch bedeutsame Erfolge blieben bislang aus. Immerhin einen Rekord hält die AfD unangefochten. Denn keine Partei ist für ansatzweise so viele Ordnungsrufe verantwortlich, wie die Rechtsextremen.