Neuwahlen nach Rücktritt? Erneut kursiert erfundene Behauptung über Merz

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts soll Friedrich Merz angeblich zu einem Rücktritt zwingen und Neuwahlen einleiten. Das ist frei erfunden.

correctiv.org

Fürther BN-Vorstand neu gewählt – alte und neue Gesichter in Führungspositionen

Link zum Online-Artikel: https://fuerthaktuell.de/?p=6869

#bundnaturschutz #vorstand #neuwahl #naturschutz #pegnitztal #sommerfest #kindergruppe #schwammstadt #ehrennadel #fürth #franken #mittelfranken #bayern #news

Kirgistans Parlament löst sich selbst auf und wählt Neuwahlen am 30. November – ein historischer Schritt, um politische Spannungen zu entschärfen. Präsident Dschaparow steht unter Autoritätskritik. 🇰🇬🗳️ Mehr dazu: https://www.n-tv.de/politik/Kirgistans-Parlament-loest-sich-auf-und-stimmt-fuer-Neuwahl-article26056145.html #Kirgistan #Neuwahl #Politik #newz
Historische Entscheidung: Kirgistans Parlament löst sich auf und stimmt für Neuwahl

In Kirgistan votiert das Parlament erstmals für seine Auflösung und setzt vorgezogene Wahlen an. Die Abstimmung erfolgt mit überwältigender Mehrheit. Doch der politische Hintergrund bleibt angespannt.

n-tv NACHRICHTEN
Wahrscheinlich muss im Wahlbezirk 15 in Wesel wegen einer Wahlpanne neu gewählt werden. Das Ergebnis könnte einiges verschieben.#WDR #Regio-Beitrag #1792025 #Wahlpanne #Wesel #Neuwahl #AfD #SPD #NRW
Skurrile Auswirkungen einer Wahlpanne in Wesel: Linke und FDP müssten AfD die Daumen drücken

Arnsberg. Die Bewerbungsfrist für den Arnsberger Seniorenbeirat endet am 14. September. Das Gremium wird im Rahmen der Kommunalwahl neu zusammengesetzt. Bewerben können sich Arnsbergerinnen und Arnsberger über 55 Jahre mit Hauptwohnsitz im Stadtgebiet. #Neuwahl #Seniorenbeirat #StadtArnsberg #Wahl

https://neheim-huesten.de/2025/09/04/seniorenbeirat-bewerbungsfrist-laeuft-noch-bis-14-september/

Klöckner trifft sich mit Förderern des #Rechtsextremismus, schließt jedoch #Minderheiten aus, zeigt deutlich ihre wirtschaftlichen Interessen und Verflechtungen. Von ihrer politischen Aktivität zieht sie persönlich Nutzen.

Eine Neuwahl (und damit Abwahl) ist mit einfacher #Mehrheit möglich (§ 6 Abs. 2, § 45 #GOBT).

Eine solche Wahl könnte deutlich aufzeigen, ob korrupte #Politiker im jetzigen #Bundestag sitzen, die unser Vertrauen mißbrauchen.

#Klöckner #Neuwahl #Abwahl #Korruption

Ach? 😱Das überrascht mich jetzt so sehr. Ein sauberer Mix mit der in das #Rechtsextrem:e abdriftenden #Union ohne Willen und Anzeichen einer Änderungen und einem kleinen Spritzer ideenloser #Steigbügelhalter machen noch lange keinen wohlschmeckenden Cocktail.

Das einzige, was mich von einem Wunsch nach einer #Neuwahl abhält, ist das zu erwartende Ergebnis: ein #BlauSchwarzerBlock mit einer #Nationalflagge in #SchwarzWeißRot. https://ard.social/@tagesschau/114985862666236399

Enttäuschender Post mal wieder, @bernab

Seit 2023 bis zur von ihr selbst ausgerufenen #Neuwahl hatte die #Ampel aus #SPD, #Gruene & #FDP im #Bundestag die absolute Mehrheit.

Während ich mich hier auch selbstkritisch „meine“ #Union hinterfrage, zeigen hier wieder viele #Linke, warum sie bei den meisten Menschen als arrogant gelten & immer wieder Wahlen verlieren.

Linke Blasen, rechte Blasen - sie befeuern einander & zermalmen die Mitte.

https://sueden.social/@BlumeEvolution/114966643532055652

Michael Blume (@BlumeEvolution@sueden.social)

Danke, @chefanbord Ja, im Alltag schlägt mir oft hasserfüllter, rechter #Dualismus entgegen, hier auf #Mastodon dagegen vor allem selbstgerechter Linksdualismus. Dabei hatte 2023 noch die #Ampel die Mehrheit im #Bundestag - und hat bis zum Ende nichts getan. Mit der m.E. ahistorischen & unchristlichen Anti-Migrationspolitik "meiner" #Union bin ich aber auch mehr als unglücklich. Warum ich dennoch in der @cdu@mastodon.social bleibe, habe ich in einem YT-Short bereits erklärt: https://www.youtube.com/shorts/XEMhc1N4EQ4

sueden.social
@tagesschau mit einer #neuwahl werden die #linken halt einfach besser da stehen als heute.
#BlackRot ist noch nicht mal 100 Tage vereidigt und trotzdem am Ende. #niemehrcdu

Nach Tod von Gifhorns Landrat: Neuwahlen im Herbst

Nach dem überraschenden Tod von Tobias Heilmann vergangene Woche soll der Wahltermin nach der Trauerfeier verkündet werden.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Nach-Tod-von-Landrat-Tobias-Heilmann-Neuwahlen-im-Herbst,landrat246.html

#Gifhorn #Landrat #Neuwahl #Heilmann #Trauerfeier #Niedersachsen

Nach überraschendem Tod von Politiker: Termin für Neuwahl steht bald fest

Vergangene Woche ist Gifhorns Landrat Tobias Heilmann (SPD) überraschend gestorben. Nach der Trauerfeier Mitte Juni soll der genaue Termin für die Neuwahl bekannt gegeben werden.