Wir müssen mehr über positive Erfahrungen mit der Demokratie und dem Rechtsstaat reden.
Welche positiven Erfahrungen habt ihr in den letzten 12 Monaten gemacht? Nutzt gerne den Hashtag #DemokratieErzählen!
#DemokratieErzählen #Demokratie #DePol #Lokalpolitik #Demokratieleben
Noch zur EInordnung: Neuhäuser ist Mitglied im Rintelner Stadtrat. Er vertritt dort eine von zwei Wählergemeinschaften. Für die Kommunalwahl im September 2026 in Niedersachsen hat er eine Zusammenarbeit mit dem parteilosen Anthony Lee (ex-CDU, ex Freie Wähler) angekündigt. Zu Lee muss eins nur das wissen, was die taz im Dezember 2024 aufgeschrieben hat.
#lokalpolitik #lee #rinteln #schaumburg
https://taz.de/Agrarinfluencer-Anthony-Lee/!6049946/
Agrarinfluencer Anthony Lee: Rechtsaußen-Bauernführer Lee verlässt Freie Wähler

Der Agrarinfluencer Anthony Lee verlässt die Freien Wähler. Er hatte zuvor für eine Koalition der CDU mit der extrem rechten AfD geworben.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Hallo liebe Mitkommunalpolitiker:

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ (SKS-Schwimmbäder)

https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/sks-sb.html

#Lokalpolitik

So. Fertig. Eine nicht ignorierbare Stellungnahme zur Flächenversiegelung in der Stadt Wuppertal wird Grundlage der Abstimmung im Land. Der #nabu in #Wuppertal bezieht als Umweltverband Stellung zu der grottenschlechten Planung.

https://www.nabu-wuppertal.de/app/download/18628736496/STN+-+28.+%C3%84nderung+Regionalplan+D%C3%BCsseldorf+Festlegung+von+ASB-GE+und+GIB+in+Wupptertal+Scoping+-+W+48-02.26+GEP+-+public.pdf

#gruenstattgrau #schoellerWest #Lokalpolitik

Guten Morgen. Gestern im #Stadtrat51702 #Bergneustadt zeigte sich einmal mehr, warum es so wenige leidenschaftliche Selbständige in der #Lokalpolitik gibt. Es zeigte sich auch, dass #Kommunen und Bürgermeister leider beratungsresistent sind. Und der Spruch: „Der Überbringer von schlechten Nachrichten braucht ein schnelles Pferd!“ absolut noch zeitgemäß ist. Ich persönlich sehe die Ratsarbeit nun definitiv als „individuelle Zeitverschwendung“! … #Datenschutz #Ignoranz

Nachdem eine Bürgerinitiative für eine neue Bushaltestelle gekämpft hat, wird jetzt alles in die Wege geleitet. Das ist nicht einfach, weil Gangelt kein eigenes Straßenverkehrsamt hat und wir nur an den Kreis appellieren können.

Die BI war öffentlich, der beratende Ausschuss war öffentlich, die zugehörige Bürgerversammlung war öffentlich und der gestrige Ausschuss mit dem Sachstandsbericht war öffentlich.

Jetzt fangen Leute an von Täuschung zu reden, weil sie nicht wissen, wie eine Bushaltestelle 2026 aussieht.

Ich bin immer weniger bereit zu akzeptieren, dass Menschen ihr Mitgestaltungs- und Informationsrecht nicht wahrnehmen.

Freunde, Ratsarbeit ist für gewöhnlich öffentlich! Geht da hin!

#Lokalpolitik #Ratsarbeit

Gestern Fraktionssitzung. Heute untertägig Abstimmung mit Fraktion und Vertretern der Zivilgesellschaft. 18:30 Uhr Ausschuss für Kultur und Soziales als Gast, 19:00 Uhr Bau- und Umweltausschuss als Gast, 20:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss als Mitglied. 21:20 Uhr zu Hause. Mail an die Presse.

Dabei will ich gerade nur noch im Bett liegen und Voyager gucken.

#Ratsarbeit #Lokalpolitik

Interessanter Fund nach den Kommunalwahlen in Frankreich gestern: in F gibt es 34’000 Kommunen. d. h. 34’000 Bürgermeister, Stadträte, Gemeinde-Präsidien, etc., alles finanziert von Steuergeldern. In Deutschland gibt es dagegen ca. 11’000.
In der gesamten EU sind ⅓ der Kommunen französisch.
#kommunalwahl #lokalpolitik #frankreich
DEMOKRATIE IN GEFAHR!

PeerTube
Ich schaue mir gerade die Sitzung des Stadtrats an und alleine weil ich es nicht in den Kopf bekomme ob ich jetzt für oder gegen eine Zustimmung oder eine Ablehnung stimme, wäre das nichts für mich.
😵‍💫
#Bonn #lokalpolitik
https://www.youtube.com/watch?v=XU9KjU35Rw8
Sitzung des Rates, Donnerstag, 12. März 2026, 17 Uhr

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