Ende Januar hatte die Berliner Tageszeitung "taz" dem Osnabrücker Gerichtspräsidenten Gert-Armin Neuhäuser in einer Recherche vorgeworfen, er könnte hinter einem Instagram-Account stecken, der Hasskommentare insbesondere an Frauen verschickte. Daraufhin nahm die auf Hasskriminalität im Internet spezialisierte Staatsanwaltschaft Göttingen Ermittlungen wegen Beleidigung auf. Gegen den Mann läuft jetzt ein Disziplinarverfahren
#hasskommentare #Gericht
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Gerichtspräsident in Osnabrück: Ermittlungen zu Hasskommentaren gegen Frauen

Gegen den Präsidenten des Osnabrücker Verwaltungsgerichtes, Gert Armin Neuhäuser, läuft ein Disziplinarverfahren. Hintergrund sind Recherchen der Berliner Tageszeitung "taz".

ndr.de
Noch zur EInordnung: Neuhäuser ist Mitglied im Rintelner Stadtrat. Er vertritt dort eine von zwei Wählergemeinschaften. Für die Kommunalwahl im September 2026 in Niedersachsen hat er eine Zusammenarbeit mit dem parteilosen Anthony Lee (ex-CDU, ex Freie Wähler) angekündigt. Zu Lee muss eins nur das wissen, was die taz im Dezember 2024 aufgeschrieben hat.
#lokalpolitik #lee #rinteln #schaumburg
https://taz.de/Agrarinfluencer-Anthony-Lee/!6049946/
Agrarinfluencer Anthony Lee: Rechtsaußen-Bauernführer Lee verlässt Freie Wähler

Der Agrarinfluencer Anthony Lee verlässt die Freien Wähler. Er hatte zuvor für eine Koalition der CDU mit der extrem rechten AfD geworben.

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Krass! Ich hoffe er wird suspendiert.