Minister müssen alles können


Gab es jemals eine/n "geborene/n" Minister/in für irgendetwas? Ich weiß es nicht.

Daß studierte Mediziner/innen das Gesundheitsministerium vielleicht besser leiten können als Laien, wird in Grenzfällen erkennbar. #KarlJosefLaumann, gelernter Schlosser und NRW-Gesundheitsminister, handelte sich mit einer Anweisung an die Stadt Krefeld, die Maskenpflicht für Schüler aufzuheben, im Jahr 2021 einen Proteststurm ein
https://www.news4teachers.de/2021/10/landeregierung-zwingt-krefeld-maskenpflicht-fuer-schueler-aufzuheben-bei-inzidenz-270/ .
2022 ging ihm der "Alarmismus" von #KarlLauterbach "auf die Nerven" https://www.zeit.de/news/2022-08/17/laumann-contra-lauterbach-alarmismus-nervt .
Laumann kritisierte die vom Bundestag beschlossenen Lockerungen inmitten einer #Corona-Infektionswelle als "nicht verantwortbar" https://www.zeit.de/news/2022-03/19/laumann-kritisiert-oeffnungskurs-nicht-verantwortbar .

Die Maskenpflicht in Schulen war und ist eine umstrittene Sache. In leitenden politischen Ämtern kann man immerhin die Expertise von Berater:innen einholen und auf die Hilfe aus Ministerien zurückgreifen. Sonst könnte ein Laie in fachspezifischen Diskussionen kaum bestehen.

In den USA ist das gerade anders: Da werden präsidentielle Erlasse nach persönlichem Geschmack oder Lobby-Einflüssen unterschrieben, Berater gewechselt und Behörden geschlossen.
https://earth.org/100-days-of-trump-how-the-us-overturned-years-of-climate-progress/


Ob #CarstenSchneider ein geeigneter Bundesminister für #Umwelt, #Klimaschutz, #Naturschutz und #nukleareSicherheit sein wird, muß sich zeigen. Der Bundesverband Erneuerbare Energie ( #BEE) hat keine Vorbehalte.
https://www.bee-ev.de/service/pressemitteilungen/beitrag/koalitionsvertrag-unterzeichnet-kabinett-vollstaendig-neue-regierung-kann-starten

Ein 'Learning on the Job' sei ihm gegönnt, wenn er dazu nicht allzu lange braucht. Im Klimaschutz wurde viel Zeit verplempert, angefangen mit der ersten Regierungszeit von #Merkel ab 2005.

Der #SeeheimerKreis der #SPD, dem Schneider angehört, hat eine zweifelhafte Einschätzung der deutschen Position im Klimaschutz vorgenommen: "Deutschland ist weltweit das Industrieland mit den
ambitioniertesten Klima- und Umweltzielen." https://www.seeheimer-kreis.de/fileadmin/data/documents/Seeheimer_Kreis_-_Mut_zu_mehr_-_Mehr_Industriepolitik_wagen.pdf (2020)
Dagegen sprechen die Tatsachen: https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/klimaschutz-index-diese-laender-tun-am-meisten-fuer-den-klimaschutz-a-70055215-20ad-4c59-a02a-2ced90dcef99 (2020) und https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1459119/umfrage/ranking-der-laender-mit-der-besten-klimapolitik-zielsetzung-nach-dem-environmental-performance-index/ (2024).
Vielleicht sind Estland, Finnland, Griechenland, Großbritannien und Dänemark keine ernstzunehmenden #Industrieländer.

Hier sollte Schneider noch 'on the job' dazulernen. Die Fehler der Vor(vor)gänger dürfte er kaum wiederholen.
https://www.klimareporter.de/strom/den-altmaier-knick-auszubuegeln-lohnt-sich
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutzgesetz-peter-altmaier-und-olaf-scholz-streiten-ueber-verantwortung-nach-urteil-a-917ce8ea-6cb9-4550-a12f-28aebdb025a2

Will Merz mit der AfD koalieren?

Die CDU hat seit dem Vorsitz von Friedrich Merz keinerlei eigenes Profil entwickelt. Seine großmäulige Behauptung, die AfD halbieren zu wollen, kann er sich vor’s Knie nageln. Nach 16 Jahren versäumtem Klimaschutz ist seine einzige Antwort auf eine ungeschickt agierende Ampelregierung die Rückkehr zum klimapolitischen Nichtstun. Sein Fraktionsvize Frey fordert […]

https://extradienst.net/2023/07/19/will-merz-mit-der-afd-koalieren/

Woher in NRW der Wind weht

Am vergangenen Wochenende informierten die Zeitungsverleger und der WDR ihre Kunden in NRW zeitgleich mit zwei Umfragen über die politische Lage in diesem Bundesland. Beide Umfragen bezogen sich zu einem großen Teil auf die gleichen Sachverhalte. Beide stimmten in der Tendenz überein. Wäre da nicht eine Umfrage genug? Wer das meint, ist auf dem Holzweg.
Einige […]

https://extradienst.net/2023/06/22/woher-in-nrw-der-wind-weht/