Damit #BadenWürttemberg ein "10.000 Sozial #Solar Balkone Programm" bekommt, habe ich einen Antrag für den Entwurf zum Grünen #Landtagswahl26 Programm gestellt:
https://parteitage.gruene-bw.de/ldk-ludwigsburg/pro-1-kapitel-1-land-der-moglichkeiten-unseren-wohlstand-auf-eine-n-42597/62537
Wer Mitglied der #Grünen ist kann mitzeichnen.
Nachlesen: https://sbamueller.com/2025/10/27/10-000-sozial-solar-balkone-fuer-baden-wuerttemberg/
Login (Antragsgrün)

Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.

"' #Grünen -Chef gibt Merz teilweise Recht."

Weiße Männer gehen mir gerade gehörig auf den Keks.

Das #Grüne Entwurf für das Programm zur #Landtagswahl 2026 ist erschienen. Im Kapitel “PRO-5: Kapitel 5: Zusammen stark: Unserer Heimat eine Zukunft in Sicherheit, Demokratie und Freiheit geben”, gibt es einen Absatz zu #Palantir.

Ich hoffe zusammen mit vielen #Grünen Mitglieder:innen und “Grüne mit Haltung” nachschärfen zu können.

https://parteitage.gruene-bw.de/ldk-ludwigsburg/kapitel-5-zusammen-stark-unserer-heimat-eine-zukunft-in-sicherheit-65026

#LTWBW26 #LDKBW #LKDLudwigsburg #ltw26

@sbamueller Ich schlag mal vor, dass die #Grünen endlich mal ihr Koalitionsvertrag Absicht die #Medienvielfalt auch durch nichtkommerzielle Freie Radio zu stabilisieren, dadurch realisieren, dass sie noch vor den Wahlen, statt Jahr für Jahr 4,1 Millionen € an tgl 10 Minuten Regional TV Beiträge aus der Staatskasse zu finanzieren, die DAB+ Verbreitung der seit Jahren bei technischen Verbreitung gewährleisten, Wer gleichzeitig sich für aus dem Staatshauhalt zu finanzierende Kulturaufgaben wie Musiktage oder MedienGesellschaften nur mit ÖR Beteiligung Mediengesellschaft oder in Karsruhe aus der Rundfunkgebühr finaziert, sollte stnte pede dies Staatskassen Erkleichterung umstellen! Die Weigerung der Regierungsfraktionen, dass am Vorwegabzug des RFgebührenanteil, der nach Bundse-Staatsvertrag den Medienanstalten eigentlich zu steht /2%) zumindest in Höhe von 2,4 Mio VOR der Wahl umzuwidmen ist, typisch für den KretschmannBröselStaubRegierung und sie stützenden Fraktionen.

@ralphstark

Dafür haben wir unsern #Würschtelkönig, der schon immer das Geld nach #Bayern holt, das hat er auch der #SPD und den #grunen versprochen:

Den Italienern sagte er: "Ihr habt die Mafia, wir haben die CSU!"

Hoffentlich & dann wählt ihr hoffentlich alle #Links- #Grün
Alle anderen haben, seit Jahrzehnten, nichts gebracht, außer #Milliarden #Verluste & noch #mehr #Armut❗❗
Und die #Grünen hatten mit Allem recht❗️❗️
#CDU #csulb #SPD
Die #Grünen riskieren, dass #Kitas, #Pflegeheime und #Krankenhäuser künftig nur noch mit Pflichtkräften funktionieren. Warum sollen Arbeitgeber fair bezahlen, wenn der Staat billige #Zwangsarbeiter liefert? #Arbeitsmarkt #Grüne #Pflichtjahr #EinfacheSprache

Gibt es hier Delegierte der #Grünen, die zur #BDK25 nach Hannover fahren und gerne einmal über den Antrag zur Chatkontrolle/Grundrecht auf Verschlüsselung diskutieren wollen und wie wir den überzeugend vortragen können?

Dann würde ich dafür mal einen Termin organisieren.

Die Einsicht kommt - spät:
Ex-Parteichef Erwin Huber sieht auch in der eigenen Partei Versäumnisse: "Die CSU ist von Anfang an gegen Radikale und Extremisten, aber ich glaube, der Kampf gegen die AfD ist etwas zu spät begonnen worden. Und jetzt muss er mit voller Kraft geführt werden."
Vielleicht lernt daraus auch der Chef #Söder, der ja seinen #Kampf bisher voll auf die #Grünen fokussierte.
Als wären diese #Extremisten, und keine demokratische Partei im Wettbewerb ... 🙈
https://www.br.de/nachrichten/bayern/geburtstagsparty-mit-ernsten-toenen-die-csu-und-der-rechte-spuk,V0Si3cT
Geburtstagsparty mit ernsten Tönen: Die CSU und der rechte Spuk

Die CSU feiert in München ihren 80. Geburtstag, doch die Sorge vor Demokratiefeinden trübt die Stimmung. Parteichef Söder nimmt Abschied von einem Strauß-Credo und schwört auf den Kampf gegen die AfD ein. Sein Vorvorgänger Huber sieht Versäumnisse.

BR24
Catherine Connolly hat die #Präsidentschaftswahl in #Irland gewonnen. #Connolly, die von einem breiten Linksbündnis aus #SinnFéin, #Labour, den #Sozialdemokraten, #PeopleBeforeProfit und den #Grünen unterstützt wurde, siegte mit 63% der Stimmen... 1/3

Irland: Catherine Connolly gew...
Sieg mit großem Vorsprung: Linke Kandidatin Connolly gewinnt Präsidentschaftswahl in Irland

Die von einem Linksbündnis unterstützte Kandidatin Catherine Connolly hat die Präsidentschaftswahl in Irland gewonnen. Die einzige Mitbewerberin gratulierte schon am Nachmittag. Und doch gibt es für Connolly nicht nur Grund zum Feiern.

DER SPIEGEL
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Geschafft! Auf dem Bundesparteitag der #Grünen werden wir das Europäische Grundrecht auf Verschlüsselung diskutieren und hoffentlich auf den Weg bringen, um Dinge wie die #Chatkontrolle endgültig abzusägen.

Damit wir endlich mal aus der Defensive kommen und das Grundrecht auf vertrauliche Kommunikation effektiv sichern anstatt alle sechs Monate neue Vorschläge zur Chatkontrolle abwehren zu müssen.

https://antraege.gruene.de/51bdk/chatkontrolle-dauerhaft-verhindern-verschlusselung-als-europaisches-g-44742

@kaibojens yeah! 👍
@kaibojens Noch unsicher, ob und wieviel ich bei der BDK bin, aber wenn du ein Kaltgetränk in Hannover nehmen magst freue ich mich.

@kaibojens
Ich will die Freude ja nicht dämpfen, aber die Delegierten müssen das noch annehmen. Allerdings würde bisher noch nie gegen die Abstimmung gestimmt, wenn ich es richtig weiß.

Freue mich selbst ja auch darüber, dass dein Antrag es geschafft hat. 🎉

@BDeutelmoser Natürlich. Die Delegierten zu überzeugen ist der nächste Schritt. Und auch dafür brauchen wir wieder die Unterstützung von vielen Menschen.

@kaibojens
Ich meinte eigentlich erstmal dem V-Ranking zuzustimmen..

Aber ja, dann kommt noch der andere Teil. Aber da die Ablehnung der Chatkontrolle Grüne Position ist... Wobei, heute kann ich mir da ja leider bei nichts mehr sicher sein. 😞

@kaibojens

Text zum Bildschirmfoto:

https://antraege.gruene.de/51bdk

Im V-Ranking priorisierte V-Anträge

VR-01 Gerechtigkeitslücken im Steuersystem schließen: Erbschaftsteuer, Immobilienbesteuerung, organisierte Steuerhinterzie-hung wie CumCum
Katharina Beck (KV Hamburg-Nord) (Frauenanteil: 43%)

VR-02 Keine Erstattung homöopathi-scher Leistungen durch gesetz-liche Krankenkassen - für eine evidenzbasierte Gesundheitspolitik!
KV Berlin-Tempelhof/Schöneberg (dort beschlossen am: 05.07.2025)

VR-03 Digitale Souveränität stärken: Unsere Unabhängigkeit, Freiheit und Demokratie schützen!
Rebecca Lenhard (KV Nürnberg-Stadt) (Frauenanteil: 40%)

VR-04 Chatkontrolle dauerhaft verhindern, Verschlüsselung als europäisches Grundrecht!
Kai Bojens (KV Stade) (Frauenanteil: 26%)

[Muss wirklich schwer sein, einen Screenshot durch ein Texterkennung zu schicken und dann einige Sekunden Nacharbeitung einzusetzen!]

51. Bundesdelegiertenkonferenz Hannover (Antragsgrün)

Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.