Mittlerweile ist es nach halb elf.
Wir behandeln nun doch noch die Vereinbarkeit von #Deutschlandticket und #DresdenPass.
Der #DresdenPass bietet Vergünstigungen für Mobilität, Kultur und Bildungsangebote in #Dresden. Viele Menschen, vor allem mit niedrigem Einkommen, nutzen ihn.
Die rechte Hälfte im #StaDDrat verhinderte soeben eine Behandlung der Neufassung.
Es besteht deshalb die Möglichkeit, dass die Neufassung - im Zusammenhang mit dem #Deutschlandticket - aufgrund dieser Blockade heute nicht mehr behandelt werden kann.
Die nächste Sitzung ist dann erst nach den Ferien. Prioritäten bei CDU bis AfD sind klar.
https://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/dresdenpass_d115.php
Informationen und Formulare zur Beantragung eines Dresden-Pass. Der Pass ermöglicht Einwohnern mit geringem Einkommen kostengünstigeren Besuch kultureller Einrichtungen, Ermäßigungen bei der Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB AG) und bei kommunalen Leistungen.
Heute ab 16:00 Uhr tagt wieder der #StaDDrat.
Die Sitzungen verfolgen könnt ihr auch über unseren Stadtratsstream:
▶️https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php
Heute geht es u.a. um die Zukunft der Stadtteilfeste, die Auswirkungen der #Haushaltssperre, den #DresdenPass und die #Transparenzsatzung.
#Verkehrswende Variante #Dresden #Sachsen Teil 9372
Zur Debatte stehen das gesamte Mobiangebot (Leihräder, Teilautos), Standseilbahn, Schwebebahn (lol wtf Tourismus anyone?), Elbfähren Neustadt und Niederpoyritz, Busse 72, 73, 76, 89. Ausdünnung 1, 8 und 68, wegfall Verdichtung 64.
Der größte Hammer ist der Wegfall des Sozialtickets #DresdenPass.
Und das alles wegen läppischer 9,2 Millionen im Jahr.
Es ist wohl nur eine Auflistung von Potentialen, aber allein den Dresdenpass anfassen zu wollen, während man die Erhöhung der Parkgebühren scheut, wie der #Zastrow den #ÖPNV ist bodenlos sein Urgroßvater 🤬
Die #FDP hat Aufgrund der Haushaltssprerre in #Dresden offenbar Sparvorschläge vorgelegt.
Neben dem Abbauf von 500 Stellen, Einsparungen bei der DVB (#MOBI-Angebot) und einer Teilprivatisierung der Stadtreinigung möchte die Fraktion wohl auch die Axt an den #DresdenPass legen, der Menschen mit geringem Einkommen durch rabattierte Angebote und ÖPNV-Fahrkarten eine soziale Teilhabe am Stadtleben ermöglichen soll.
Mit diesem Vorschlag beweist die #FDP mal wieder, wie hochgradig unsozial sie ist.
Edit: Typo
Zu den Vorschlägen der FDP-Fraktion, die Haushaltssituation der Stadt Dresden durch Abschaffung des Dresden-Passes für Bedürftige, Abbau von 500 Stellen, Kürzungen bei der DVB und eine Teilprivatisierung der Stadtreinigung zu verbessern, erklärt Dana Frohwieser, Vorsitzende der SPD-Fraktion Dresden: Die SPD-Fraktion steht für den Ausverkauf unserer Stadt nicht zur Verfügung. Die Vorschläge der FDP-Fraktion stammen aus […]