Morgen ist es soweit: Stadtratssitzung in Dresden! 🏛️Dieses mal im Doppelpack: Donnerstag und Freitag. Letzte Sitzung vor der großen politischen Sommerpause.
Alles live mitverfolgen könnt ihr auf der Website der Stadt Dresden. Bleibt dran! 👀
#Dresden #staddrat #live #dresdencity
🤝 Der Haushaltskompromiss für #Dresden steht.
Nach intensiven Verhandlungen haben wir uns mit den Fraktionen der CDU, Grünen, PVP und FDP/Freie Bürger auf einen gemeinsamen Kompromiss zum Nachtragshaushalt verständigt. Damit schaffen wir die Grundlage, die Haushaltssperre aufzuheben und unsere Stadt wieder handlungsfähig zu machen.
Mit dem Kompromiss werden wichtige Mittel für Investitionen freigegeben. Davon profitieren unter anderem die Stadtbezirksbeiräte mit ihren Budgets von 8,25 Euro pro Einwohner:in, das Moosmutzelhaus, der Zoo, die Volkshochschule, Grünanlagen und Projekte der Gleichstellung.
Am Do/Fr geht der gemeinsame Antrag in den #staDDrat, wo er noch beschlossen werden muss. ✅
Die Haushaltssperre in #dresden scheint nun gelöst - zumindest so gut wie. Zusammen mit SPD, Grüne, CDU und FDP/Freie Bürger haben wir im Rahmen eines interfraktionellen Antrages eine Lösung verhandelt.
Anne Herpertz (Piraten Dresden):
„Kein Nachtragshaushalt ist auch keine Lösung. Es ist wichtig, die Haushaltssperre jetzt zu beenden, gesperrte Mittel wieder freizugeben und damit zumindest Teile der Stadt vor einem Kollaps zu bewahren. Wir PIRATEN sind dabei „Kitt und Korrektiv“, um den Laden zusammenzuhalten und an wichtigen Stellen wie den Stadtbezirken, Investitionen in ÖPNV oder der Gleichstellungsarbeit nachzusteuern. Nach dem Nachtragshaushalt ist vor dem nächsten Haushalt - uns ist nach wie vor daran gelegen konstruktiv, aber auch mit Nachdruck mitzuwirken.“
Diese Woche Do/Fr geht der gemeinsame Antrag final in den #staddrat , wo er noch beschlossen werden muss.
Schon wieder #Carolabrücke. Zwei Dinge:
"Die Politik kann den vierspurigen Bau der Brücke beschließen, sie muss fachlichen Argumenten nicht folgen", betont Reinhard Koettnitz. (Das ist der Verkehrsprofessor der TU.)
Und:
"Ein erster Test, ob es doch noch zu einem Spurenstreit auf der Carolabrücke kommt, ist ein Antrag der Grünen, der eine Aufhebung des Beschlusses, starr an vier Spuren festzuhalten, fordert. In den Stadtbezirksbeiräten Neustadt und Altstadt wurde zugestimmt, Loschwitz und Blasewitz lehnten ab."
Die Anwohner wollen das also schon mal nicht. Aber die Elbaufwärts, die mit der Loschwitzer Museumsbrücke. Interessant.
Imagine man müsste 3 Jahre darauf warten, bis dein Einbürgerungsantrag bearbeitet wird.
In #dresden leider Realität.🫠
Um das zu ändern, unterstützen wir das Anliegen des Integrations- und Ausländerbeirats, worin folgende Maßnamen beschlossen werden:
👉🏻 Umschichten von Personal und Haushaltsmittel für die Ausländerbehörde
👉🏻 Digitalisieren des Einbürgerungsverfahrens
👉🏻 Erfahrungsaustausch mit anderen Städten
SBR-Bericht Cotta vom 18. Juni 2026: Kein Geld aber dafür jede Menge Textilmüll
Hier findet ihr meinen Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Cotta mit Kapitalismuskritik, Vorwürfen an den Stadtrat und Plänen für den Sommer.
Podcast-Audio:
https://www.piraten-dresden.de/sbr-bericht-cotta-vom-18-juni-2026-kein-geld-aber-dafur-jede-menge-textilmull-audio/
#Dresden #Piraten #SBRCotta #Haushalt #Finanzen #FastFashion #Müll #StaDDrat
SBR-Bericht Cotta vom 18. Juni 2026: Kein Geld aber dafür jede Menge Textilmüll
Der neue Bericht von @ueckueck aus dem Stadtbezirksbeirat Cotta mit Kapitalismuskritik, Vorwürfen an den Stadtrat und Plänen für den Sommer.
Blogbeitrag:
piraten-dresden.de/sbr-bericht…
Podcast-Audio:
piraten-dresden.de/sbr-bericht…
#Dresden #Piraten #SBRCotta #Haushalt #Finanzen #FastFashion #Müll #StaDDrat
💸 Was würdest du mit 28 Millionen € machen?
#Dresden braucht eine neue #Carolabrücke. Aber braucht sie wirklich vier Fahrspuren für Autos?
Nach Einschätzung von Expert:innen kann die Brücke auch mit zwei Spuren funktionieren. Denn entscheidend für den Verkehrsfluss sind vor allem die Kreuzungen auf beiden Elbseiten – nicht die Anzahl der Spuren auf der Brücke selbst.
Trotzdem hält eine Mehrheit im #staDDrat an vier Spuren fest. Die Folge: zusätzliche Kosten von rund 28 Millionen € ! 😐
Wir und unser Stadtrat Stefan Engel (#SPD) finden: Dieses Geld könnte an anderer Stelle sinnvoller investiert werden – zum Beispiel in Schulen oder den ÖPNV.
Quellenangaben der gezeigten Pressemeldungen im Video:
(1) DNN, 04.03.2026
(2) Tag24, 03.03.2026
(3) SZ, 13.06.2025
In der Debatte im #staddrat über die Zukunft der 101.Oberschule ging ein Redner von Team Zastrow über die rückläufige Geburtenrate ein.
In diesem Zusammenhang sprach er von fehlenden geborenen Mädchen, die als Mütter nun wegfielen.
Weiter später: Mädchen, die nicht geboren wurden, „stünden nicht mehr zur Verfügung“
Aussagen, die man so nur schwierig stehen lassen kann. Geborene Mädchen bzw. Frauen sind keine Gebärmaschinen. Man kann nicht pauschal davon ausgehen, dass Frauen eben Kinder bekommen. Die Entscheidung hierfür ist individuell und hängt von einer Reihe von Faktoren ab.
Diese reichen von eigenen Lebenserwartungen, dem verändernden Rollenbild von Frauen, steigende Lebenshaltungskosten bis hin zu den Auswirkungen der Familienpolitik der letzten Jahrzehnte.
Demografie ist das eine - aber diese Entwicklungen als Auswirkung von politischen und gesellschaftlichen Veränderungen zu verstehen, ist das andere.
PVP-Kooperation
SPD-Fraktion Dresden
DieSachsen
Jakob Krakel
Ückück 
Piraten Dresden