| Website | https://dissidenten-fraktion.de |
| Pressemitteilung | https://dissidenten-fraktion.de/wp-content/uploads/2021/05/pm_dissidenten_18.05.2021.pdf |
Ihr Lieben.
Am 2. April 2024 wurde die #Dissidenten-Fraktion offiziell aufgelöst und befindet sich seither in Liquidation. Eins wollen wir euch über diesen Kanal aber noch mitteilen:
Vielen Dank für die vergangenen 3 Jahre!
https://dissidenten-fraktion.de/2024/04/30/danke-auf-wiedersehen/
Im letzten #StaDDrat kam es zu einer Abstimmung, die dazu führte, dass der Beschluss "#Dresden als #SichererHafen" aufgehoben wurde.
Unsere Stadträte @copista, @Lichdi, @mswdresden & Max Aschenbach haben hierzu eine gemeinsame Erklärung verfasst.
In der letzten Stadtratssitzung am 22. März 2024, stimmte der Stadtrat über den CDU-Antrag zur Rücknahme des "Sicheren Hafen" ab. Mit CDU, AfD, Freie Wählern und FDP verhalf das Mitglied der DISSIDENTEN-Fraktion Max Aschenbach (Die PARTEI) mit der entscheidenden Stimme dem Antrag zu einer Mehrheit.
Statement unseres #Piraten #StaDDrat @mswdresden zur Stadtratsentscheidung "#Dresden unsicherer Hafen"
Die 'Kulturstadt' #Dresden hat eine neue #Straßenkunst-Satzung.
Der #StaDDrat entschied sich in seiner Weisheit für maximal mögliche Restriktion der #Straßenmusik: Sperrzonen, Verstärkerverbot, und Zwangspausen.
Es wird stiller in der Stadt. 🙁
"Nicht #Straßenmusik ist Scheiße, das #Ordnungsamt ist es", urteilt Max Aschenbach.
Fast alle bestehenden Beschwerden im Zusammenhang mit #Straßenkunst könnten gelöst werden, wenn die Ordnungsbürgermeisterin sich in ihrem Ressort einfach mal durchbeißen würde.
Jetzt eines der vielen Lieblingsthemen des #StaDDrat:
Wie können wir #Straßenkunst bestmöglich gängeln und bürokratisieren?
Freut euch auf viele "Wir mögen #Straßenmusik, aber ..."-Reden.
Was Max Aschenbach nicht einleuchtet: "Wie der FDP-Hobby-Ökonom Hilbert bei handelsüblichen Getränkepreisen und tausenden saufwütigen Adoleszenten es schafft, über 100.000 Euro Miese zu machen."
Weiter geht es im #StaDDrat mit dem Kern des Wahlprogramms der Linken: "OB Hilbert ist doof!"
#Linke und #Grüne fordern eine Rechnungsprüfung der Teenie-Party #nachtschicht18 der Landeshauptstadt #Dresden.
Weiter geht es am zweiten Sitzungstag des #StaDDrat. Schauen wir mal, welche neuen Mehrheiten heute entstehen...
Los geht es jedenfalls mit einem Antrag der SPD zum Areal des Alten Leipziger Bahnhofs.
Link zum Livestream:
https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php
Piraten Dresden