Ein verurteilter Straftäter stellt eine #Behauptung auf und der #Spiegel beschreibt das in diesem Artikel mit: »[…] sagte er staatstragend.«
Gehts noch? 🤮
#Kommentar zur #Demo in Connewitz: #Kooperation mit „Freien Sachsen“ ist nur eine #Behauptung
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/01/kommentar-demo-connewitz-kooperation-mit-freien-sachsen-644002
#Leipzig #Antifa #Connewitz #FreieSachsen
@forthy42 @parents4future @politicalbeauty
Das klingt mir alles zu #ideologisch aufgeladen und den politischen Organen (also auch dem #Verfassungsgericht) einen absichtlichen #Unwillen zu unterstellen, halte ich dann doch eher für eine ziemlich infame #Behauptung. Das ist #inakzeptabel ! Wie gesagt - auch dieser #Kommentar klingt nach dem Recht auf #Selbstjustiz. Ihr seid ganz sicher nicht die #InglouriousBasterds.
@d
Gibt es für die #Behauptung unabhängige #Beweise?
Stichwahl in Rumänien: Simion macht unbelegte Behauptung zu „Millionen Toten“ im Wählerverzeichnis
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Stichwahl in Rumänien: Simion macht unbelegte Behauptung zu Millionen Toten im Wählerverzeichnis
Die Namen von Millionen Toten sollen in den Wählerverzeichnissen gestanden haben, behauptet der bei der rumänischen Präsidentschaftswahl unterlegene George Simion. Tausende Beweise will er haben. Die liefert er jedoch nicht und auch die Wahlbehörde in Rumänien hat von seiner angeblichen Mitteilung dazu an die Behörde nie gehört.
von Steffen Kutzner
18. Juni 2025
Standen bei der Präsidentschaftswahl im Mai in Rumänien Millionen Namen Verstorbener in den Wählerverzeichnissen? Der unterlegene Kandidat George Simion behauptet das, liefert aber keinerlei Beweise. (Bild: Andreea Alexandru / Associated Press / Picture Alliance) BehauptungBei der Wahl in Rumänien Anfang Mai hätten die Namen von Millionen verstorbenen Personen auf den Wählerlisten gestanden.
Aufgestellt von: George Simion Datum:Unbelegt
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Unbelegt. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass in Rumänien Millionen Tote auf den Wählerlisten gestanden hätten. Simion nannte auf Nachfrage keine Quellen oder Belege für seine Behauptung. Die rumänische Wahlbehörde und das rumänische Innenministerium dementieren diese. Die Wahlbehörde hat auch Simions angebliche Mitteilung zu Unregelmäßigkeiten nach eigenen Angaben nie erhalten.
Der pro-europäische Kandidat, Nicușor Dan, gewann am 18. Mai 2025 im zweiten Wahlgang die Präsidentschaftswahl in Rumänien. Doch schon Tage vor dem ersten Wahlgang am 4. Mai kursierten Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug – verbreitet unter anderem vom später unterlegenen Kandidaten der rechtsextremen Partei AUR (Allianz für die Vereinigung der Rumänen), George Simion.
In Rumänien wird der Präsident direkt vom Volk gewählt: Bekommt ein Kandidat im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit, erfolgt in einem zweiten Wahlgang eine Stichwahl der zwei führenden Kandidaten. In diesem Fall waren das Dan und Simion.
Schon vor dem ersten Wahlgang behauptete Simion in einem Tiktok-Video vom 1. Mai, dass die Namen von vier Millionen Toten auf den Wählerlisten stehen würden. In einer Pressekonferenz, die mutmaßlich am 4. Mai stattfand, sprach er dagegen von 1,7 Millionen. Auch in einem weiteren Video vom 18. Mai, also dem Tag des zweiten Wahlgangs, spricht er von 1,7 Millionen. Ausschnitte seiner Aussagen kursieren international auf X, Youtube und Tiktok. Er habe „ausreichend Beweise“ und „tausende Fälle“, die das belegen, behauptet Simion. Die liefert er aber nicht.
Keine Belege für Millionen von Toten auf Wählerlisten
Konkret geht die Erzählung so: Simion und sein Team hätten eine Wählerliste von nicht näher genannten rumänischen Behörden erhalten und dann Wählerbriefe an die darin aufgelisteten Haushalte von älteren Personen geschickt. Viele Familien hätten sich anschließend gemeldet und erklärt, dass die Haushalte Briefe für Personen erhalten hätten, die schon seit teilweise 20 Jahren tot seien.
Wir haben bei Simion per E-Mail nachgefragt, ob er eine Quelle für seine Behauptung nennen könne. Eine Antwort erhielten wir nicht. Auch welche Beweise Simion oder sein Team angeblich haben, bleibt offen. Von den behaupteten tausenden Familien, die einen Wahlbrief für tote Personen erhalten haben sollen, finden sich keine Berichte.
Wahlbehörde in Rumänien dementiert Simions Anschuldigungen
Das Innenministerium von Rumänien wies die Behauptung von Simions Partei bereits vor dem ersten Wahltag am 1. Mai zurück. Die rumänische Wahlbehörde widersprach den Anschuldigungen über Ungenauigkeiten in den Wählerlisten nach den Wahlen unter anderem in einem Statement vom 18. Mai. Dass sie, wie von Simion behauptet, über die Vorwürfe informiert worden sei, ist offenbar ebenfalls falsch. Es liege „keine offizielle Mitteilung einer politischen Partei über Fälle verstorbener Personen, die in den Wählerlisten für die Wahl des rumänischen Staatspräsidenten am 18. Mai 2025 aufgeführt sind“ vor.
Die Wahlbehörde verweist zudem auf die Zuständigkeit der einzelnen Gemeinden: Die Bürgermeister und deren zuständige Mitarbeiter seien für die Aktualisierung der Wählerlisten verantwortlich. Wir haben einige Gemeinden in Rumänien gefragt, ob sie Kenntnis davon haben, dass Verstorbene auf den Listen stehen. Keine der Gemeinden konnte das bestätigen. Sie verwiesen darauf, dass die Namen von Verstorbenen spätestens binnen 48 Stunden nach dem Ausstellen der Sterbeurkunde von den Wählerlisten gestrichen würden.
Auffällig ist auch: Den ersten Wahlgang, den Simion gewann, focht die Partei nicht an: „‚Wir haben heute gemeinsam Geschichte geschrieben‘, sagte Simion in einer in der AUR-Parteizentrale ausgestrahlten Videobotschaft“, wie es bei der Tagesschau heißt.
Es gibt also keinerlei Belege für Simions Anschuldigungen. Das rumänische Verfassungsgericht lehnte seinen Antrag auf Annullierung des zweiten Wahlgangs einstimmig ab.
Trump-Fan Simion wiederholt Falschbehauptung von gestohlener Wahl
Das Verfassungsgericht hatte die erste Präsidentschaftswahl von November 2024 im Dezember annulliert, weil vermutet wurde, dass der Gewinner, ein bis dahin praktisch unbekannter Politiker und Nationalist namens Călin Georgescu aus Russland unterstützt worden war und dadurch unter anderem eine große Präsenz auf Tiktok erreicht hatte, die ihm zum Sieg verhalf.
Bei der Wiederholungswahl kam Simion im ersten Wahlgang auf 41 Prozent der Stimmen und sein stärkster Konkurrent, Nicușor Dan, auf lediglich 21 Prozent. Beim zweiten Wahlgang am 18. Mai erhielt Dan dann etwa 54 Prozent der Stimmen und verwies Simion auf den zweiten Platz mit 46 Prozent. Grund für den Anstieg war unter anderem eine
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Author: Steffen Kutzner
#behauptung #macht #millionen #rumanien #simion #stichwahl #unbelegte
Rente mit 57 Jahren? Online kursiert falsche Behauptung zu ukrainischen Geflüchteten in Deutschland
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Rente mit 57 Jahren? Online kursiert falsche Behauptung zu ukrainischen Geflüchteten in Deutschland
Geflüchtete aus der Ukraine sollen angeblich zehn Jahre früher als Deutsche in Rente gehen dürfen und das, ohne einzuzahlen. Beides stimmt nicht.
von Paulina Thom
25. April 2025
Anders als aktuell auf Tiktok und Facebook behauptet, können ukrainische Geflüchtete nicht zehn Jahre früher als Deutsche in Rente gehen (Symbolbild: K. Schmitt / Fotostand / Picture Alliance)Ab 1. Juni zahle Deutschland die Rente für geflüchtete Frauen aus der Ukraine ab 57,5 Jahren sowie Männer ab 60 Jahren. Deutsche müssten bis 67 arbeiten. Die in dieser Zeit erarbeiteten Rentenversicherungs-Beiträge würden an Menschen ausgereicht, die hier niemals eingezahlt hätten.
Aufgestellt von: Beiträgen auf Tiktok und Facebook Datum:Falsch
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Falsch. Es gibt keine solche Sonderregelung für ukrainische Geflüchtete. Sie können genau wie Deutsche frühestens mit 63 in Rente gehen. Einen Rentenanspruch in Deutschland haben sie nur dann, wenn sie mindestens fünf Jahre Beiträge eingezahlt haben.
Seit rund drei Jahren heißt es regelmäßig in Sozialen Netzwerken, ukrainische Geflüchtete in Deutschland würden von einer angeblichen Sonderregelung bei der Rente profitieren. Im Unterschied zu Deutschen, die bis 67 Jahren arbeiten müssten, dürften ukrainische Frauen bereits mit 57,5 Jahren und Männer mit 60 Jahren in Rente gehen, heißt es. Außerdem würden sie eine Rente erhalten, obwohl sie hier niemals in die Rentenkasse eingezahlt hätten. Aktuelle Beiträge mit der Behauptung kursieren auf Facebook und Tiktok und erreichen teils über hunderttausend Aufrufe.
In den Kommentaren herrscht Unverständnis, manche Nutzerinnen und Nutzer sind wütend auf die geschäftsführende Regierung oder die „Altparteien“. Doch es gibt keine solche Sonderregelung bei der Rente für ukrainische Geflüchtete und sie ist laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auch nicht geplant.
Auf Tiktok erreicht ein Beitrag mit der falschen Behauptung über die Rente von Geflüchteten aus der Ukraine über hunderttausend Aufrufe (Quelle: Tiktok; Screenshot: CORRECTIV.Faktencheck)Falsche Behauptung über Rente von Ukrainern kursiert seit April 2022
In manchen Beiträgen wird als Quelle für die angebliche Sonderregelung eine Angabe des MDR genannt. Wir berichteten darüber im Mai 2022. Der Sender teilte damals in einem die falsche Information, löschte den Kommentar später und korrigierte diesen mehrfach. Die Falschinformation kursierte bereits einige Wochen zuvor: Wir fanden sie erstmals in einem Beitrag auf Telegram vom 13. April 2022 – damals hieß es fälschlicherweise, die Ampel-Koalition habe dies so entschieden und eine entsprechende Anweisung an die Jobcenter verschickt.
Trotz der Richtigstellung durch den MDR hält sich die Behauptung weiter hartnäckig im Netz. Im September 2023 reagierte die Deutsche Rentenversicherung (DRV) mit einem eigenen Faktencheck – Gundula Sennewald aus der Pressestelle der DRV schreibt uns auf Nachfrage, dass dieser inhaltlich weiter Bestand hat.
Ukrainische Geflüchtete können genau wie Deutsche frühestens mit 63 Jahren in Rente gehen
Demnach ist es falsch, dass ukrainische Geflüchtete in Deutschland bis zu zehn Jahre früher Rente erhalten als Deutsche. „Für den Bezug einer deutschen Rente gilt für Ausländer dasselbe Rentenrecht und dasselbe Renteneintrittsalter wie für deutsche Staatsbürger“, heißt es im Faktencheck. Ukrainische Geflüchtete können also – genau wie deutsche Staatsbürger – unter entsprechenden Abschlägen frühestens mit 63 Jahren in Rente gehen, sofern 35 Beitragsjahre vorliegen.
Auch eine Sprecherin des BMAS schreibt uns auf Nachfrage: „Es gibt kein gesondertes Renteneintrittsalter für Ukrainerinnen und Ukrainer, die in Deutschland leben und es ist auch nichts derartiges geplant.“ Wir haben auch die CDU und die SPD, die sich im April 2025 auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, angefragt. Von der SPD heißt es, die Behauptungen seien falsch, von der CDU erhielten wir bis zur Veröffentlichung keine Rückmeldung. Im Koalitionsvertrag findet sich eine solche Regelung jedenfalls nicht.
Nein, Geflüchtete aus der Ukraine erhalten keine Rente ohne Beitragszahlungen
Es stimmt auch nicht, dass ukrainische Geflüchtete eine Rente erhalten, obwohl sie in Deutschland keine Beiträge gezahlt haben. Grundsätzlich gilt: Jeder in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer zahlt in die DRV ein. Auch Ausländer können deutsche Rentenansprüche erwerben, wie der DRV im Faktencheck erklärt. Diese entstehen aber frühestens nach fünf Jahren Beitragszahlung und dem Erreichen des gesetzlich vorgeschriebenen Renteneintrittsalters.
Arbeitszeit im Ausland kann auf die fünf Jahre Mindestversicherungszeit nur angerechnet werden, wenn es sich um ein EU-Mitgliedsland handelt oder das Land mit Deutschland ein Sozialversicherungsabkommen hat. Seit Dezember 2023 gibt es Beitrittsverhandlungen mit der EU, EU-Mitglied ist die Ukraine aber nicht. Ein Sozialversicherungsabkommen wurde zwar 2018 von Deutschland unterzeichnet und 2020 beschlossen, jedoch bislang nicht von der Ukraine ratifiziert. Laut BMAS gibt es keine öffentlich bekannten Pläne oder Fristen seitens der ukrainischen Regierung, wann die Ratifizierung erfolgen soll.
Nur bei einem sehr kleinen Personenkreis unter den ukrainischen Geflüchteten werden Arbeitszeiten in der Ukraine angerechnet, und zwar bei den nach dem Bundesvertriebenengesetz anerkannten Spätaussiedlern. Auch hier gelten laut DRV die „üblichen Altersgrenzen“.
Einen Überblick mit allen Faktenchecks von uns zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier.
Redigatur: Max Bernhard, Gabriele Scherndl
Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:
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Author: Paulina Thom
#behauptung #falsche #jahren #kursiert #online #rente #ukrainischen
Eher sieht es so aus, als würden die #USA gerade sich selber die eigene Kehle durchschneiden. Ein #Staat, der eine #Drohkulisse gegen seine eigenen #Verbündeten aufbaut, begibt sich in eine selbstgewählte #Isolation. #Trump's #Behauptung, dass verhandlungswillge #Staaten ihm die Türe einrennen, ist eine wohlplazierte Lüge.
„Würde bedeuten, sich selbst die Kehle durchzuschneiden“: US-#Minister warnt im #Zollstreit vor Annäherung an #China
https://www.tagesspiegel.de/internationales/jetzt-84-prozent-auf-us-importe-china-erhebt-neue-gegenzolle-gegen-usa-13513753.html
Im Zollstreit mit Washington erhöht Peking die Zölle für US-Produkte von 34 auf 84 Prozent. Der US-Finanzminister warnte indes andere Staaten davor, sich von den USA ab- und China zuzuwenden.
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Nach dem TV-Duell zur US-Präsidentschaftswahl zwischen Kamala Harris und Donald Trump am 10. September verbreitete sich in Sozialen Netzwerken international die Behauptung, Harris habe Ohrringe mit einer Audio-Funktion getragen und darüber Hilfe für die Beantwortung der Fragen empfangen. Einige der Beiträge erreichten Millionen Aufrufe. Sie sollen mit Fotovergleichen belegen, dass Harris angeblich das Modell „Nova H1 Audio Earring“ trug.
Beiträge wie dieser auf X suggerieren, Harris habe bei dem TV-Duell gegen Trump Hilfe über einen Ohrring mit Audio-Funktion erhalten. Doch Harris Ohrring ist nicht das angebliche Modell. (Quelle: X; Screenshot und Schwärzung: CORRECTIV.Faktencheck)Das stimmt nicht, schreibt der Geschäftsführer von Icebach Sound Solutions, das Münchner Unternehmen hinter den Audio-Ohrringen, auf der Firmenwebseite: „Nachdem wir die Fotos von Kamala Harris während der Präsidentschaftsdebatte gründlich analysiert haben, sind wir zu dem Schluss gekommen, dass es sich nicht um unsere Nova H1 Audio Earrings handelt. Auf einigen der Fotos ist dies durch das unterschiedliche Design deutlich zu erkennen.“
Nova Audio-Ohrringe unterscheiden sich von dem Schmuck von Kamala Harris beim TV-Duell
In den Beiträgen in Sozialen Netzwerken finden sich zwei Fotos vom „Nova H1 Audio Earring“. Das eine Foto führt über einer Bilder-Rückwärtssuche zu der Webseite Kickstarter. Projektgründer können dort für eine Finanzierung ihrer Ideen werben. Das Start-up Nova Products sammelte dort 2021 Geld, um den „Nova H1 Audio Earring“ zu produzieren. Mittlerweile ist das Start-up insolvent, das geistige Eigentum hat die Icebach Sound Solutions GmbH mit Sitz in München erworben.
Die Audio-Ohrringe auf dem Foto unterscheiden sich deutlich von Harris’ Ohrringen, wie Aufnahmen der Präsidentschaftsdebatte belegen: Die Perle bei Harris’ Ohrring ist von zwei dünnen goldenen Bügeln eingefasst. Die goldenen Bügel umschließen das Ohrläppchen nicht, sondern sind in der Form eines J verbunden. Beim Nova Audio-Ohrring ist unter der Perle dagegen ein einzelner goldener Bügel, der das Ohrläppchen komplett umschließt. Der Unterschied ist auch deutlich in einem Video auf der Webseite des Herstellers erkennbar.
Ein Vergleich mit einem Foto von Harris bei dem TV-Duell zeigt, dass sich ihre Ohrringe vom Design des Nova H1 Audio-Ohrrings unterscheiden (Quelle: Youtube ABC News / Kickstarter; Markierungen und Collage: CORRECTIV.Faktencheck)Auch das zweite Foto in den Beiträgen in Sozialen Netzwerken, das den „Nova H1 Audio Earring“ an einer blonden Frau im Profil zeigt, unterscheidet sich von Harris’ Ohrringen. Es kursiert mal als Screenshot eines Instagram-Beitrags, mal als Titelbild eines Artikels. Eine Stichwortsuche zeigt: Der Artikel stammt von der Autorin Kate Kozuch, auch der Instagram-Beitrag gehört zu einer Nutzerin namens “katekozuch”. Kozuch schreibt dort und im Artikel, sie habe die „Nova H1 Audio Earrings“ bei der Consumer Electronic Show 2023 getestet.
Diese Aufnahme mag auf den ersten Blick Ähnlichkeit mit Harris’ Ohrringen haben, doch bei genauerer Betrachtung fällt auf: Kozuch trägt auf dem Foto neben dem seitlich geclippten „Nova H1 Audio Earring“ zwei weitere goldene Ohrringe. Deutlich zu erkennen sind die verschiedenen Ohrlöcher und dass die drei Ohrringe nicht miteinander verbunden sind.
Kozuch trägt insgesamt drei Ohrringe. Die zwei hängenden goldenen Ohrringe (rote Markierung) sind nicht mit dem Nova H1 Audio-Ohrring verbunden (grüne Markierung). (Quelle: X; Screenshot und Markierungen: CORRECTIV.Faktencheck)Laut Hinweisen einer Journalistin: Kamala Harris’ Ohrringe beim TV-Duell stammen vermutlich von Tiffany
Die Journalistin Susan E. Kelley, die eine Webseite über die Outfits der US-Präsidentschaftskandidatin betreibt, schrieb in einem Beitrag einen Tag nach dem TV-Duell: „Gestern Abend wurde eine bizarre Geschichte verbreitet, in der behauptet wurde, die Vizepräsidentin trage Ohrringe mit einem Audioempfänger. Ich kann mit Sicherheit sagen, dass dies nicht der Fall war; es handelt sich um dieselben Tiffany-Ohrringe, die sie seit Monaten getragen hat.“ In einem früheren Beitrag schrieb Kelley, die Ohrringe seien aus der Tiffany Hardwear Kollektion, aber online nicht mehr verfügbar.
Tatsächlich finden sich mehrere frühere Aufnahmen von Harris mit denselben Ohrringen, wie die Faktenchecker von USA Today recherchierten, beispielsweise bei einem Basketball-Turnier im Juli 2024.
Alle Faktenchecks von uns zur US-Wahl 2024 finden Sie hier.
Redigatur: Viktor Marinov, Kimberly Nicolaus
Die wichtigsten, öffentlichen Quellen für diesen Faktencheck:
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Author: Paulina Thom
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Dirk Bachhausen
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