Außerdem fordere ich, dass die #Arschlochfront sofort verboten wird. Jetzt!
Zweiter Verhandlungstag in #Münster vor dem #OVG. #AfD gegen den #Verfassungsschutz und der Frage, ob die AfD als Gesamtpartei ein rechtsextremer Verdachtsfall ist. Heute könnte es die Entscheidung geben. Wir sind wieder dabei mit einem Thread. 👇
Heute verhandelt das OVG Münster die Entscheidung, ob die AfD gesamt als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden darf. Wenn ja, wäre die Prüfung vom AfD-Verbot durch den Bundesrat die nächste Konsequenz. Wir sind vor Ort. Thread mit Updates👇
Kleine Anfrage #LTNRW #AfD "#Kohleausstieg und was dann – wo bleiben die #Gaskraftwerke?" und Antwort. Ist zwar die #Arschlochfront, aber wegen der Antwort vielleicht interessant. #Fracking #LNG #GuD @berlinerwassertisch @Andy_Gheorghiu Frage https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-7257.pdf
Antwort https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-7784.pdf
An diesem Wochenende gab und gibt es in Schleswig-Holstein viele Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. In Flensburg sind am Sonntagnachmittag laut Polizeiangaben etwa 10.000 Menschen unterwegs, um ein Zeichen für den Zusammenhalt zu setzen.
Speckdäne
Carin