#AFDVerbotsverfahren jetzt
#Demokrat fordert ein sofortiges #AFDVerbotsverfahren und eines für #Neoliberalisten gleich mit hinzu !!!
😡
Jeder der diese Rechten Spinner, Spacken und Wichser ignoriert macht sich mitschuldig und schwört ein gewaltsames Ende herbei !!!
#Spahnwahn will nicht an Beratungen zum #AfDVerbotsverfahren teilnehmen.
Wen wundert's? Schließlich will der Rechtsaußen der #Korruptunion mit Hilfe der #ArschFD #Kanzlerino werden.
BGH: Urteile gegen Höcke rechtskräftig
https://agr-hannover.de/petition/ hat eine Petition an den Landtag in Niedersachsen gestartet, dass #Niedersachsen ein #AfdVerbotsVerfahren im #Bundesrat @Bundesrat unterstützen soll.
Schon über 5000 Unterschriften sind erreicht. Je mehr, desto besser, also *unterschreibe auch noch*.
https://www.navo.niedersachsen.de/navo2/portal/nipetition/0/publicviewpetition?id=156
Schaust du dir die Petition auf einem Computer an, kannst du den Mauszeiger über einen der roten Punkte schieben und siehst die Anzahl der Unterschriften an diesem Ort.
Danke dafür an @GrueneBundestag 💪
Immer wieder aufzeigen wer #Steigbügelhalter ist!
Immer wieder zeigen #Spahn und die #Union die #AfD vor #Gesetz und #rechtsstaat beschützen.
Ein #AFDverbotsverfahren ist sofort möglich!!
#CDU und #CSU beschützen #Nazis vor dem #Grundgesetz
Jens Spahn erteilt den Grünen für Gespräche über ein AfD-Verbotsverfahren eine Absage. Zunächst müsse die eigene Koalition beraten, so der Unionsfraktionschef. Er zweifle zudem an der Ernsthaftigkeit des Grünenvorstoßes.