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#news ⚡ Kretschmann sieht bei AfD-Verbotsverfahren „komplexe Fragen“: Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots de... https://hubu.de/?p=320658 | #afdverbotsverfahren #fragen #kretschma
Kretschmann sieht bei AfD-Verbotsverfahren "komplexe Fragen" - Hubu.de - News & FreeMail

Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht kein Risiko eingehen. "Ein Verbotsverfahren kann man nur anstrengen, wenn man ziemlich sicher ist, es gewinnen zu können", sagte er dem "Focus".

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Kretschmann sieht bei AfD-Verbotsverfahren "komplexe Fragen" - Hubu.de - News & FreeMail

Der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bei einer möglichen Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht kein Risiko eingehen. "Ein Verbotsverfahren kann man nur anstrengen, wenn man ziemlich sicher ist, es gewinnen zu können", sagte er dem "Focus".

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Arno PeperMar 26
Die jüngste Distanzierung d. AfD-Spitze zu Trumps Außenpolitik führt zu innerparteil. Spannungen. Welche Auswirkungen hätte wohl ein #AfD-Verbotsverfahren? Durch d. normative Kraft wären Spannungen zw. Hardlinern u. denen, die keine weiteren Verbotsgründe liefern wollen, vorprogrammiert.
Arno PeperMar 20
#Weidel geht wg. des Iran-Kriegs hart auf Distanz zur US-Regierung. Sie versucht, ihre Fraktion auf diesen Kurs zu eichen – doch bei Weitem nicht jeder hält das für klug. Diese Uneinigkeit gäbe es auch im Umgang mit einem #AfD-Verbotsverfahren. Nutzen wir diese Spaltungschance endlich ...

Pressemitteilung verhindert: W...
Pressemitteilung verhindert: Wie die AfD-Spitze sich jetzt von Trump abnabelt

AfD-Chefin Alice Weidel geht wegen des Iran-Kriegs hart auf Distanz zur US-Regierung. Sie versucht, ihre Fraktion auf diesen Kurs zu eichen – und verhindert die Pressemitteilung eines Fachpolitikers. Doch bei Weitem nicht jeder hält das für klug.

t-online
HeinzelMar 12

Täglich erinnern!
Faschismus, Betrug und Vetternwirtschaft sind keine Meinungen!
Sondern ein Verbrechen an der Gesellschaft.

2 weitere Gründe nur von vielen für #AfDVerbotsverfahren

dgspsoaMar 11

Es ist so müßig.

Deswegen #pruef Demo am Samstag, den 14.03.2026

Hannover
Opernplatz
14 Uhr

pruef-demos.de

#AFDVerbotsverfahren

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-afd-in-niedersachsen-verhindert-extremismus-hochstufung-a-afe45e96-a0ce-46dd-a2a1-c96acb715409

Extremismus: AfD stoppt Hochstufung in Niedersachsen vorerst

Der Verfassungsschutz hat die AfD Niedersachsen als ersten westdeutschen Landesverband der Partei höhergestuft. Nach einer Klage der Partei liegt die Einstufung jedoch vorerst auf Eis, bis über den Eilantrag entschieden wird.

DER SPIEGEL
Mit Vernunft und BesonnenheitMar 6
@correctiv_org 🔎 Völkisches Lager: Showdown beim NRW-Parteitag der AfD
https://correctiv.org/aktuelles/afd/2026/03/06/helferich-gegen-vincentz-afd-parteitag-in-nrw/ #AfD #DebatteumAfDVerbot #Featuredaufstartseite #AfDVerbotsverfahren #FeaturedaufStartseite #NeueRechte
Völkisches Lager: Showdown beim NRW-Parteitag der AfD

Der größte AfD-Landesverband wählt am Samstag seinen Vorstand - mit Sprengkraft für die gesamte Partei. Das völkische Lager will die Macht übernehmen.

correctiv.org
Mit Vernunft und BesonnenheitMar 5
@correctiv_org 🔎 Zu viele Einzelfälle, zu wenig Gesamtbild: Ab wann ist die AfD „gesichert rechtsextremistisch“?
https://correctiv.org/aktuelles/afd/2026/03/05/justiz-ab-wann-ist-die-afd-gesichert-rechtsextrem/ #AfD #Featuredaufstartseite #AfDVerbotsverfahren #FeaturedaufStartseite #Justiz #Verfassungsschutz
iWashtaging Suzimiya.bsky 𝕏Mar 3

🇪🇺Europe United @Heike96913246

03.03.2026
Das poste ich jetzt täglich!

Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die die freiheitlich demokratische GO beseitigen will. Die Antisemitismus, Rassismus und Geschichtsrevisionismus betreibt. #AfDVerbotsverfahren JETZT!
#AFDsindFaschisten
#AfDIstRussisch

Hubu.deMar 3
#news ⚡ Altbundespräsident Gauck gegen AfD-Verbotsverfahren: Altbundespräsident Joachim Gauck lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. "Vor allem will ich nicht in einem fünfjährigen Prozess des Abwart... https://hubu.de/?p=316693 | #afdverbotsverfahren #altbundespraesident #gauck #hubu
Altbundespräsident Gauck gegen AfD-Verbotsverfahren - Hubu.de - News & FreeMail

Altbundespräsident Joachim Gauck lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab.

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