Zum #12PunktePlan der #AfD sage ich ua, dass ich kein Gas/Öl von einem #Kriegsverbrecher will. Ansonsten finanziere ich seine Kriegskasse und trage Mitschuld an weiteren Opfern in der #Ukraine
extra 3: Song für Christian Lindners FDP: Neben dem gelben Wagen | ARD Mediathek

Song für Christian Lindners FDP: Neben dem gelben Wagen | Video | Die Kernkompetenz der FDP: Ihre Koalitionspartner vor den Kopf stoßen. Nichts am 12-Punkteplan der FDP ist wirklich neu. Es ist genau der Neoliberalismus, den man von der FDP seit Jahrzehnten kennt. Die Gründe: Aufmerksamkeit generieren vor der Europawahl und SPD und Grüne so zu provozieren, dass sie die Beziehung beenden. Leider weigern sie sich bislang. Unser Song der Woche.

Die #FDP erweist sich wieder einmal als Partei der sozialen Härten. Ihr #12PunktePlan zur Beschleunigung der #Wirtschaftswende würde die #sozialeSpaltung weiter verschärfen & die Akzeptanz der nötigen #Klimapolitik reduzieren.

@politico haben den Entwurf des FDP Präsidiums auf ihrer Website
https://www.politico.eu/wp-content/uploads/2024/04/21/2024-04-20_Beschlussentwurf_12-Punkte-zur-Beschleunigung-der-Wirtschaftswende_FINAL.pdf

In der #Ampelkoalition gibt es Widerstand gegen den 12 Punkte Plan

Ampel-KoalitionSPD kritisiert 12-Punkte-Papier der FDP
https://www.deutschlandfunk.de/spd-kritisiert-12-punkte-papier-der-fdp-102.html

Was sagt Lindner und die FDP, der kategorisch jede Klimaschutzmaßnahme zu teuer ist, eigentlich zu solchen Nachrichten?
#fdp #lindner #12punkteplan

FDP-Papier: Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt

Mit zwölf Punkten will die FDP der Wirtschaft neuen Schwung verleihen, dafür setzt sie auch auf Sozialkürzungen. Die SPD spricht von "Parteitagsfolklore", die Grünen demonstrieren Gelassenheit - und die Opposition frohlockt. Von P. Eckstein.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-12-punkte-plan-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#12PunktePlan #FDP #Wirtschaftsreformen

FDP-Papier: Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt

Mit zwölf Punkten will die FDP der Wirtschaft neuen Schwung verleihen, dafür setzt sie auch auf Sozialkürzungen. Die SPD spricht von "Parteitagsfolklore", die Grünen demonstrieren Gelassenheit - und die Opposition frohlockt. Von P. Eckstein.

tagesschau.de

Reformpläne: Warum das FDP-Papier nicht zum "Ampel-Sprenger" taugt

Keine Rente mit 63 Jahren, weniger Geld für Jobverweigerer und keine neuen Sozialleistungen - mit ihrem 12-Punkte-Plan schießt die FDP gegen die eigene Koalition. Zur "Scheidungsurkunde" taugt das Reformpapier trotzdem nicht, meint Martin Polansky.

➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/fdp-12-punkte-plan-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kommentar #12PunktePlan #FDP #Ampelkoalition

Reformpläne: Warum das FDP-Papier nicht zum "Ampel-Sprenger" taugt

Keine Rente mit 63 Jahren, weniger Geld für Jobverweigerer und keine neuen Sozialleistungen - mit ihrem 12-Punkte-Plan schießt die FDP gegen die eigene Koalition. Zur "Scheidungsurkunde" taugt das Reformpapier trotzdem nicht, meint Martin Polansky.

tagesschau.de

#Lindners #12PunktePlan offensichtlich alles mit #CDU #CSU #abgesprochen❗🤬
#Lindner vergisst dabei nur das es mit
4 % nicht zusammen mit #CDU #regieren kann, und das wenn er die #Ampel #platzen lässt, die #FDP #NIE #WIEDER auf die #Füße kommt❗

#FDP #Geheimtreffen mit #CDU

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/union-und-fdp-treffen-sich-in-geheimrunden-01/100026249.html

Handelsblatt

1️⃣ Zum #12PunktePlan der #cdU/ #csU brachte der #DLF heute prominent einen Kommentar von Reinhard Müller (#FAZ) mit dem vielsagenden Titel „Die zersetzende #Supernanny-Politik [sic!] beenden“ zu Gehör, der nur so von #neoliberal​em Gesäusel und einer Aversion gegen den #Sozialstaat trieft:

https://www.deutschlandfunk.de/die-presseschau-aus-deutschen-zeitungen-7476.html

12. Februar 2024 - Die Presseschau aus deutschen Zeitungen

Der Vorstoß der Unionsfraktionsspitze für ein Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft ist ein Thema. Außerdem geht es um Äußerungen des früheren US-Präsidenten Trump über die NATO und den israelischen Angriff auf Rafah.

Deutschlandfunk
Litauen: China kann kein Friedensvermittler für die Ukraine sein

China kann nicht als Friedensvermittler bei der russischen Invasion in der Ukraine auftreten, da Pekings Fried

EURACTIV
RT @ManuelaSchwesig
1/2 30 Jahre nach dem #Mauerfall haben wir viel erreicht, aber es besteht immer noch eine Mauer bei Löhnen, Rente, Einkommen und Präsenz...Diese Mauer muss weg. Lebensleistungen der #Ostdeutschen müssen anerkannt werden. #12PunktePlan im #Parteivorstand @spdde heute beschlossen