Bisschen Musik?
"Song für Christian Lindners FDP: Neben dem gelben Wagen"
Song für Christian Lindners FDP: Neben dem gelben Wagen | Video | Die Kernkompetenz der FDP: Ihre Koalitionspartner vor den Kopf stoßen. Nichts am 12-Punkteplan der FDP ist wirklich neu. Es ist genau der Neoliberalismus, den man von der FDP seit Jahrzehnten kennt. Die Gründe: Aufmerksamkeit generieren vor der Europawahl und SPD und Grüne so zu provozieren, dass sie die Beziehung beenden. Leider weigern sie sich bislang. Unser Song der Woche.
Die #FDP erweist sich wieder einmal als Partei der sozialen Härten. Ihr #12PunktePlan zur Beschleunigung der #Wirtschaftswende würde die #sozialeSpaltung weiter verschärfen & die Akzeptanz der nötigen #Klimapolitik reduzieren.
@politico haben den Entwurf des FDP Präsidiums auf ihrer Website
https://www.politico.eu/wp-content/uploads/2024/04/21/2024-04-20_Beschlussentwurf_12-Punkte-zur-Beschleunigung-der-Wirtschaftswende_FINAL.pdf
In der #Ampelkoalition gibt es Widerstand gegen den 12 Punkte Plan
Ampel-KoalitionSPD kritisiert 12-Punkte-Papier der FDP
https://www.deutschlandfunk.de/spd-kritisiert-12-punkte-papier-der-fdp-102.html
FDP-Papier: Koalitionspartner verschnupft, Opposition frohlockt
Mit zwölf Punkten will die FDP der Wirtschaft neuen Schwung verleihen, dafür setzt sie auch auf Sozialkürzungen. Die SPD spricht von "Parteitagsfolklore", die Grünen demonstrieren Gelassenheit - und die Opposition frohlockt. Von P. Eckstein.
Mit zwölf Punkten will die FDP der Wirtschaft neuen Schwung verleihen, dafür setzt sie auch auf Sozialkürzungen. Die SPD spricht von "Parteitagsfolklore", die Grünen demonstrieren Gelassenheit - und die Opposition frohlockt. Von P. Eckstein.
Reformpläne: Warum das FDP-Papier nicht zum "Ampel-Sprenger" taugt
Keine Rente mit 63 Jahren, weniger Geld für Jobverweigerer und keine neuen Sozialleistungen - mit ihrem 12-Punkte-Plan schießt die FDP gegen die eigene Koalition. Zur "Scheidungsurkunde" taugt das Reformpapier trotzdem nicht, meint Martin Polansky.
Keine Rente mit 63 Jahren, weniger Geld für Jobverweigerer und keine neuen Sozialleistungen - mit ihrem 12-Punkte-Plan schießt die FDP gegen die eigene Koalition. Zur "Scheidungsurkunde" taugt das Reformpapier trotzdem nicht, meint Martin Polansky.
1️⃣ Zum #12PunktePlan der #cdU/ #csU brachte der #DLF heute prominent einen Kommentar von Reinhard Müller (#FAZ) mit dem vielsagenden Titel „Die zersetzende #Supernanny-Politik [sic!] beenden“ zu Gehör, der nur so von #neoliberalem Gesäusel und einer Aversion gegen den #Sozialstaat trieft:
https://www.deutschlandfunk.de/die-presseschau-aus-deutschen-zeitungen-7476.html