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Nur jeder zweite Betrieb beantragte Rückvergütung für #Agrardiesel

Vor zwei Jahren protestierten Tausende Landwirte wochenlang gegen die geplante Streichung der Agrardieselrückvergütung. Exklusive Zahlen aus Jahren zuvor zeigen nun: Fast die Hälfte der Betriebe beantragte die Steuerentlastung gar nicht.

https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/agrardiesel-subventionen-102.html bei @tagesschau

Bei @BR24 https://www.br.de/nachrichten/bayern/agrardiesel-viele-landwirte-verzichten-auf-rueckverguetung,VAq0t6w

Ein Statement aus der VVN:

"Liebe Freund*innen,

... dem Bund der Antifaschist*innen Treptow, der Kreisvereinigung Weißensee-Hohenschönhausen der VVN-VdA (ehemals Westberlin), allesamt gemeinnützige Vereine des Landesverbands Berliner VVN-BdA e.V., und eben diesem selbst flatterten vor kurzem die Kündigung ihrer Postbank – Konten zum 31. März 2026 ins Haus. (...)
Was die Motive der aktuellen Kündigungen sind, können wir nur mutmaßen. Ob wir als Kund*innen nicht zahlungskräftig genug sind – die Postbank wird ja zu einer reinen Geschäftsbank umstrukturiert – oder der VS uns noch immer misstrauisch beäugt oder die die Postbank willfährige Erfüllungsgehilfin des „Antifa Verbots“ der Trump Administration ist: die Postbank, bzw. die Deutsche Bank, schweigt sich aus. ..."

Wir haben eine Erklärung dazu verfasst, die ihr hier lesen könnt:
https://berlin.vvn-bda.de/2026/02/postbank-kuendigt-vereinen/

Postbank kündigt Konten von vier Berliner Vereinen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA)

Dem Bund der Antifaschist*innen Treptow, der Kreisvereinigung Weißensee-Hohenschönhausen der VVN-VdA (ehemals Westberlin), allesamt gemeinnützige Vereine des Landesverbands Berliner VVN-BdA e.V., und eben diesem selbst flatterten vor kurzem die Kündigung ihrer Postbank –Konten zum 31. März 2026 ins Haus.

In den vergangenen 2 Jahren hat die Postbank bereits etlichen unserer Kreisvereinigungen in Deutschland sowie der antifaschistischen Begegnungsstätte Heideruh e. V. die Konten gekündigt.

Was die Motive der aktuellen Kündigungen sind, können wir nur mutmaßen. Ob wir als Kund*innen nicht zahlungskräftig genug sind – die Postbank wird ja zu einer reinen Geschäftsbank umstrukturiert – oder der VS uns noch immer misstrauisch beäugt oder die die Postbank willfährige Erfüllungsgehilfin des „Antifa Verbots“ der Trump Administration ist: die Postbank, bzw. die Deutsche Bank, schweigt sich aus.

Dass sich Banken eher ihrem Geschäftsumsatz verpflichtet fühlen als Demokratie, Gesetzen oder gar dem Grundgesetz ist eine Binse. Aber eins steht ja fest: vom Grundgesetz geschützte demokratische Rechte – wie die Meinungs-, Presse- und Vereinigungsfreiheit, und auch das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe – werden auf diese Weise stark behindert, was zu einer Aushebelung eben dieser führen kann.. Unsere Gemeinnützigkeit als Vereine und damit auch unsere gesellschaftliche und gesetzliche Aufgabe wird erheblich erschwert.

Nebenbei: Es hat schon ein starkes Stück, dass die Postbank, Tochter der Deutschen Bank, antifaschistischen Vereinen die Konten kündigt und damit deren Arbeit erheblich erschwert. Die Deutsche Bank, „arisierte“ nach 1933 ihren Vorstand und nahm danach Teil an der Ausplünderung von Jüdinnen und Juden und der von Deutschland überfallenen und besetzten Länder.

Wir protestieren gegen diese skandalösen Kündigungen und solidarisieren uns mit den anderen fortschrittlichen Organisationen, die von Kontokündigungen betroffen sind.

P.S.: Unseren Mitglieder sei gesagt, wir kriegen das hin.

Quelle: VVN-BdA Berlin via trueten.de

#Debanking #PostBank #Antifaschismus #Berlin #Grundrechte #VVNBdA

Habe der #Miosga Redaktion geschrieben und ehrlich geäußert, dass ich die Sendung generell nicht gucke, aber Sorge habe, dass man Rechtsextremen eine Plattform bietet. Bekam tatsächlich schnell eine Antwortmail am Sonntagmorgen mit einem Text, der versucht, zu rechtfertigen (von wegen, AfD sei ja auch im Bundestag und man muss differenziert alle Meinungen vertreten etc.).

Abschluss "Wir hoffen, Sie bleiben weiterhin Zuschauer".

Das war dann wohl eine Copy&Paste Mail, upsi . . .

#CarenMiosga

Sage noch einer, der ÖRR sei neutral und verfolge keine politische Agenda. Wer immer entschieden hat, die Talkshows von und mit Frau Miosga einzukaufen, steht klar rechts.

Gesehen bei @raphaelweyland, leider ohne Alt-Text

Das muss der Vorstand versehentlich erwirtschaftet haben. Die Mitarbeiter sind dafür viel zu faul.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/vw-betriebsrat-wundert-sich-ueber-bonus-wunder-im-vorstand-a-d65f327c-b0f3-425d-acd3-5072fba2b1a5