Till Westermayer

@_tillwe_
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"Gewinnen, ohne zu besiegen."

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Grün, Soziologe, Interesse an Nachhaltigkeit, Wissenschaft, Digitalem, Gender, SF & Zukunft. Veggie-Bürger.

Arbeite als Grundsatzreferent für die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, hier privat. Mache täglich Politik und schreibe dazu auch.

#searchable

WohnortGundelfingen (Breisgau) und manchmal: Esslingen
Bloghttps://blog.till-westermayer.de/
Twitter (bis 29.08.23, seitdem gesperrt)https://twitter.com/_tillwe_
Reaktionen: Scharfe Kritik an US-Regierung wegen Einreiseverbot für deutsche Aktivistinnen

Ein früherer EU-Kommissar und die beiden Leiterinnen der Organisation HateAid dürfen nicht mehr in die USA einreisen, weil sie sich gegen Hasskommentare einsetzen. Die EU, Frankreichs Präsident Macron sowie das Auswärtige Amt reagieren.

DER SPIEGEL

Gestern hat die #Strom|erzeugung aus 🌞 #PV und #Wind 🌬️ den symbolkräftigen Rekord von 200 TWh erreicht.

Noch 192,25 Stunden, diesen 📈 auszubauen. Übrigens: bei absehbar (-3 Mrd. für Monate 1-11) 📉 deutlich sinkenden Kosten.

So viel zu „Kostenexplosion“ & „PeakRenewables“ und noch absurderen Lügen, mit denen die #Energiewende bekämpft wird.

Jede Stimme für GRÜN 🌻 hilft, den Kurs zu halten!

#2Ö26

„Nach welchen Regeln wir in Deutschland und in Europa im digitalen Raum leben wollen, wird nicht in Washington entschieden." Bundesjustizministerin Stefanie Hubig wies die Vorwürfe der US-Regierung als inakzeptabel zurück. „#HateAid unterstützt Betroffene von rechtswidriger digitaler Hassrede. Die Organisation leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass Persönlichkeitsrechte auch im digitalen Raum geschützt werden“, teilte die SPD-Politikerin mit.

(Possibly paywalled) https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-hate-aid-einreiseverbote-li.3359295

Habe damals - in erster Instanz erfolgreich - mit @hateaid gegen die eskalierende #digitaleGewalt auf #Twitter bzw. #X geklagt & stehe solidarisch zu Josephine #Ballon und Anna-Lena von #Hodenberg ! Selbstverständlich setzen wir unsere Zusammenarbeit fort!

Die #USA unter #Trump sanktionieren Führung von deutscher Organisation #HateAid !

Empfehle dringend: Europäische Demokratinnen & Demokraten sollten endlich von #Konzernmedien ins #Fediversum wechseln! https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-12/usa-sanktionen-hateaid-thierry-breton

US-Außenministerium: USA sanktionieren Führung von deutscher Organisation HateAid

Die Leiterinnen einer Berliner Organisation gegen Hassrede dürfen nicht mehr in die USA einreisen. Die US-Regierung wirft ihnen Zensurversuche vor.

DIE ZEIT
Vereinzelte Schneeflocken werden gesichtet.

Wie weit das fossile #Trump - Regime in seiner Allianz mit #Putin & Demokratiefeinden bereits geht, zeigen erste Sanktionen gegen die #Justiz, konkret gegen den Internationalen #Strafgerichtshof in #DenHaag.

Die #USA könnten die europäische #Infrastruktur auch via #KillSwitch lahmlegen, etwa während einer Invasion von #Grönland.

Deswegen plädiere ich dafür, schnellstmöglich auf #FOSS & #Fediversum umzusteigen. Entsprechende Kosten gehören in den #Verteidigungsetat. https://www.derstandard.de/story/3000000298066/digitale-ausloeschung-wie-us-sanktionen-einen-europaeischen-richter-lahmlegen

"Digitale Auslöschung": Wie US-Sanktionen einen europäischen Richter lahmlegen

Nicolas Guillou ist von beinahe allen digitalen Diensten dieser Welt gesperrt – von Amazon bis Paypal. Europa wirkt dagegen völlig machtlos

DER STANDARD

Das Einreiseverbot in die USA für die Verantwortlichen von @hateaid ist so absurd, dass man es dringend als Aufruf für Spenden und mehr Aufmerksamkeit verstehen muss!

https://hateaid.org/spenden/

Die US-Sanktionen gegen HateAid sind inakzeptabel. Das ist ein Angriff auf Europas Recht im digitalen Raum. Wir müssen den Digital Services Act (DSA) verteidigen. Die Bundesregierung darf HateAid nicht alleine lassen, sondern muss jetzt jede Unterstützung anbieten.

Die Sanktionen gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sind auch ein Angriff auf unsere Europäische Union.
Die zögerliche Anwendung des Digital Services Act (DSA) durch die EU-Kommission von der Leyens muss ein Ende haben.

„Wir wollen hier klar sagen: Wir lassen uns von einer Regierung nicht einschüchtern, die Zensurvorwürfe instrumentalisiert, um diejenigen, die sich für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen, mundtot zu machen.“
Anna-Lena von Hodenberg
Geschäftsführung HateAid ❤️