RE: https://zusammenkunft.net/@Mela/115776293006911868
Wichtiger, richtiger Thread.
"Gewinnen, ohne zu besiegen."
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Grün, Soziologe, Interesse an Nachhaltigkeit, Wissenschaft, Digitalem, Gender, SF & Zukunft. Veggie-Bürger.
Arbeite als Grundsatzreferent für die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, hier privat. Mache täglich Politik und schreibe dazu auch.
| Wohnort | Gundelfingen (Breisgau) und manchmal: Esslingen |
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RE: https://zusammenkunft.net/@Mela/115776293006911868
Wichtiger, richtiger Thread.
Man könnte ja wenigstens mal den Botschafter einbestellen ...

Ein früherer EU-Kommissar und die beiden Leiterinnen der Organisation HateAid dürfen nicht mehr in die USA einreisen, weil sie sich gegen Hasskommentare einsetzen. Die EU, Frankreichs Präsident Macron sowie das Auswärtige Amt reagieren.
Gestern hat die #Strom|erzeugung aus 🌞 #PV und #Wind 🌬️ den symbolkräftigen Rekord von 200 TWh erreicht.
Noch 192,25 Stunden, diesen 📈 auszubauen. Übrigens: bei absehbar (-3 Mrd. für Monate 1-11) 📉 deutlich sinkenden Kosten.
So viel zu „Kostenexplosion“ & „PeakRenewables“ und noch absurderen Lügen, mit denen die #Energiewende bekämpft wird.
Jede Stimme für GRÜN 🌻 hilft, den Kurs zu halten!
„Nach welchen Regeln wir in Deutschland und in Europa im digitalen Raum leben wollen, wird nicht in Washington entschieden." Bundesjustizministerin Stefanie Hubig wies die Vorwürfe der US-Regierung als inakzeptabel zurück. „#HateAid unterstützt Betroffene von rechtswidriger digitaler Hassrede. Die Organisation leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass Persönlichkeitsrechte auch im digitalen Raum geschützt werden“, teilte die SPD-Politikerin mit.
(Possibly paywalled) https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-hate-aid-einreiseverbote-li.3359295
Habe damals - in erster Instanz erfolgreich - mit @hateaid gegen die eskalierende #digitaleGewalt auf #Twitter bzw. #X geklagt & stehe solidarisch zu Josephine #Ballon und Anna-Lena von #Hodenberg ! Selbstverständlich setzen wir unsere Zusammenarbeit fort!
Die #USA unter #Trump sanktionieren Führung von deutscher Organisation #HateAid !
Empfehle dringend: Europäische Demokratinnen & Demokraten sollten endlich von #Konzernmedien ins #Fediversum wechseln! https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-12/usa-sanktionen-hateaid-thierry-breton
Wie weit das fossile #Trump - Regime in seiner Allianz mit #Putin & Demokratiefeinden bereits geht, zeigen erste Sanktionen gegen die #Justiz, konkret gegen den Internationalen #Strafgerichtshof in #DenHaag.
Die #USA könnten die europäische #Infrastruktur auch via #KillSwitch lahmlegen, etwa während einer Invasion von #Grönland.
Deswegen plädiere ich dafür, schnellstmöglich auf #FOSS & #Fediversum umzusteigen. Entsprechende Kosten gehören in den #Verteidigungsetat. https://www.derstandard.de/story/3000000298066/digitale-ausloeschung-wie-us-sanktionen-einen-europaeischen-richter-lahmlegen
Das Einreiseverbot in die USA für die Verantwortlichen von @hateaid ist so absurd, dass man es dringend als Aufruf für Spenden und mehr Aufmerksamkeit verstehen muss!
Die US-Sanktionen gegen HateAid sind inakzeptabel. Das ist ein Angriff auf Europas Recht im digitalen Raum. Wir müssen den Digital Services Act (DSA) verteidigen. Die Bundesregierung darf HateAid nicht alleine lassen, sondern muss jetzt jede Unterstützung anbieten.
Die Sanktionen gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sind auch ein Angriff auf unsere Europäische Union.
Die zögerliche Anwendung des Digital Services Act (DSA) durch die EU-Kommission von der Leyens muss ein Ende haben.