tagesschau

Baustellen von Schwarz-Rot: Wie weit sind die Reformen der Bundesregierung?

Die schwarz-rote Koalition sitzt an großen Reformvorhaben: Rente, Gesundheit, Steuern. Vieles soll vor der Sommerpause politisch geeint sein. Auch der Haushalt ist noch eine Baustelle. Ein Überblick. Von C. Emundts.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/reformbaustellen-schwarz-rot-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Koalition #Reformen #Union #SPD

Baustellen von Schwarz-Rot: Wie weit sind die Reformen der Bundesregierung?

Die schwarz-rote Koalition sitzt an großen Reformvorhaben: Rente, Gesundheit, Steuern. Vieles soll vor der Sommerpause politisch geeint sein. Auch der Haushalt ist noch eine Baustelle. Ein Überblick.

tagesschau.de
Jun 6 at 7:10pmWeb
Show threadAhörnchen3d ago
@tagesschau Ich sag mal „kurz vor dem Abriss aller Sozialsysteme“ trifft es doch ganz gut? 🤔
Show thread🍉Karl☭Skalidin🌱3d ago
@tagesschau Ich hoffe sobald die Leute davon betroffen sind, fangen sie an zu hinterfragen ob BlackRock-Kanzler und andere Kapitalistenschweine unsere Politik lenken sollten
Show threadSusanne Lilith3d ago
@tagesschau Nach den Reformen kommt die Katastrophe. Und diese Regierung kennt nur eine Art, darauf zu reagieren. Sie macht es nur noch schlimmer.
Show threadmillimeterarbeit3d ago
@tagesschau Reformen???
#Sozialabbau.
Umverteilung von unten nach oben.
...
#merz #cdu #csu #spd
Show threadWang Seppel de Opel3d ago
@tagesschau Reformen heißt: Sozialabbau, Umwelt-/Klimaschutzabbau, Arbeitnehmerrechteabbau und mehr Profite für Großkonzerne und Finanzinvestoren. Ich kann auf diese Reformen verzichten...
Show threadBuridan's procrastinator ⁂3d ago

@tagesschau

Diese "Reformen" sind ja auch neoliberaler Müll.

Show threadTuchowski3d ago
@quincy @tagesschau Wie ich schon andernorts geschrubt habe: Reform = Kollaps
Show threadTuchowski3d ago
@quincy Jedenfalls, diese "Reformen"
@tagesschau
Show threadBuridan's procrastinator ⁂3d ago
@adipoeserPursch Ja, vernünftige Reformen sähen deutlich anders aus. Nicht so, dass man die ausquetscht, bei denen nichts zu holen ist. @tagesschau
Show threadhufnagel 🏳️‍🌈 🐧🔆3d ago
@tagesschau
Reformen? Das Chaos das #Merz und seine Minister*Innen verursachen ist inzwischen so groß, dass er die Sozialpartner auffordert seine Arbeit zu machen. #totalausfall
#cdu #spd #berlin #politik
@Bundesregierung
Show threadDominik 🇺🇦🇪🇺3d ago

@tagesschau

Wir brauchen mit Sicherheit Reformen, aber echt nicht diese.

Show threadTuchowski3d ago
@Gleisplan Exakt
@tagesschau
Show thread🍉Karl☭Skalidin🌱3d ago
@Gleisplan wir brauchen viel mehr als nur ein paar Reformen
Show threadSebastian3d ago
@tagesschau "Kürzungen sind keine Reformen" (heute hier auf masto gelesen).
Show threadCarola Ottenburg3d ago
@tagesschau
"Papa, wieso steht vor unserem Haus eine Abrissbirne?"
"Sei still, Kind und iss weiter, unser Haus wird bloß reformiert."
Show threadMax Meyer3d ago

@tagesschau traurig, das man mit 2 min recherche bessere aufklärungsarbeit leisten kann als die tagesschau.

Also hier wie jedes mal für alle: Der Haushalt muss nicht gegenfinanziert sein, besonders wenn wir keine Vollbeschäftigung haben.
Die Schuldenbremse ist das einzige, was reformiert/abgeschafft gehört. Denn statt Geldschulden hat der Staat Schulden in Bildung, Gleichberechtigung, Infrastruktur, Gesundheit und weiterem gemacht.

Show threadsoean3d ago
@tagesschau
Sie haben Reformen versprochen. Es wird aber wieder gewurstet, bis jede potentielle Zielgruppe seine Schäflein im Trockenen hat, und es die ausbaden müssen, die sich nicht wehren, weil sie zu erschöpft sind oder keine Lobby haben. Familien, Kinder und Jugendliche und Hausfrauen.
Es ist erbärmlich, war doch aber schon vor der Wahl abzusehen.
Show threadcaravantravellers 🌈3d ago

@alikatze @tagesschau

"jede Zielgruppe hat seine ...?" Irgendwie passt da etwas nicht. Im Text gibt es kein "er", worauf sich "seine" beziehen könnte.

Show threadSterbeProzess(FirstTrötLesen)3d ago

@tagesschau

wenn man auf seine Sicht schaut sieht es nicht schlecht aus
1. Finanzwirtschaft mit Mrd. € von Arbeitnehmern beschenkt
2. Die Vermögensungleichheit gefördert durch Senkung der Chancen der Armen und Subventionen für die Reichsten
3. Verfestigen der Vorteile der Vermögenden

Show threadMax Meyer3d ago

@XSterbeProzessX @tagesschau ich glaub nicht einmal, dass es für sein clientel gut war, aufgrund folgender punkte.

1. schwache Wirtschaft, schlechte Auftragslage
2. verlust an Standortvorteilen, durch Sozialstaatabbau (schlechtere Binnenwirtschaft durch niedrige Löhne, mehr Krankheitstage und arbeitslosigkeit)
3. Wenig Planungssicherheit grade beim Thema Klima
4. Höhe Energiekosten, wegen ausbremsen der EEs.
5. Politische Unsicherheit

Ich glaub man kann nicht sagen das es Gewinner gibt.

Show threadMax Meyer3d ago
@XSterbeProzessX @tagesschau wenn staat und bevölkerung sparen und es dadurch der wirtschaft schlecht geht, kann es keine Gewinner geben. Zusätzlich haben wir noch Inflation. Und am allerbesten sind dann noch die Leitzinserhöhung der EZB und panikmache bei der rente. Es ist ein Fiebertraum bei dem Herr Merz wirklich alle restlichen Haare verlieren sollte.
Liebe tageschau, die meisten ökonomen oder auch ich können euch das bei bedarf gerne erklären.
Show threadSterbeProzess(FirstTrötLesen)2d ago

@max_mzv
Langfristig hast du recht

die Finanzwirtschaft hat ja durch Riester 2.0 oder Merz 1.0 gewonnen

Vermögensungleichheit wird auch steigen da die Menschen die Geld mit Geld verdienen ja nicht nur auf die dt. Wirtschaft setzen sondern int. ihr Geld anlegen aber wenn es gut läuft bei dt. Vermögensverwaltern wie Hesse Newman oder Fugger
Die Aussetzung der Vermögenssteuer wird er nicht ändern die Steuern für Unternehmen wurden schon gesenkt

1/2

@tagesschau

Show threadSterbeProzess(FirstTrötLesen)2d ago

@max_mzv
was du beschreibst sind die lokalen Faktoren die interessieren aber jemanden aus der Finanzwirtschaft nur sekundär, bei Merz sieht man sehr gut wie solche Menschen denken global hole da Geld wo es ist, aber er verschiebt auch Geld innerhalb von Deutschland mit Riesigen Rüstungsprojekten für eine Kriegsführung aus den letzten Jahrhundert. wenn ich statt in 3 nachhaltige Projekte die alle Pleite gingen in Rüstung invest. hätte wäre ich jetzt sagen wir gut im Geld.

@tagesschau