#Sozialabbau

Die #Verhinderungspflege abschaffen und dadurch #pflegendeAngehörige noch mehr belasten, widerspricht dem #Blackrott #Koalitionsvertrag:
»Ziele der [Pflege-]Reform sind, die nachhaltige Finanzierung und Finanzierbarkeit der Pflegeversicherung zu
sichern sowie eine Stärkung der ambulanten und häuslichen Pflege«

Dieses so genannte #Entlastungsbudget|² kann nur funktionieren, solange wer da ist, der den Job unentgeltlich und bei obszön geringer sozialer Absicherung erledigt.
Ungezählte pflegende An- und Zugehörige verschleißen und dann Pflegebedürftige verwahrlosen lassen - ist das das Ziel?

Quellen:

https://pflege-dschungel.de/wp-content/uploads/2026/04/20260304_Positionspapier-der-Fachverbaende-zum-Zukunftspakt-Pflege.pdf

https://pflege-dschungel.de/pflegereform-2027-budgetstrategie/

https://www.koalitionsvertrag2025.de/sites/www.koalitionsvertrag2025.de/files/koav_2025.pdf
Zeilen 3469 - 3470

@paritaet

#Sozialabbau

Es soll offenbar noch viel schlimmer kommen als befürchtet! Klammheimlich im Verborgenen tüftelten Vertreter_innen von Bund, Ländern und Kommunen an krassen Einschnitten in hart erkämpfte Sozialleistungen für Kinder, Jugendliche, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderungen.

Der @paritaet hat die jetzt nicht mehr geheimen Pläne zum sozialen Kahlschlag, die die Wasserträger_innen der Eliten ausgeheckt haben, veröffentlicht und ordnet die Einzelmaßnahmen ein:
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/enthuellung-kahlschlag/

Paritätischer enthüllt internes Arbeitspapier: Drastische Kürzungspläne gefährden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Familien

Dem Paritätischen Gesamtverband liegt ein internes Arbeitspapier vor, das belegt: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren im Verborgenen drastische Kürzungen bei Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen. Das 108-seitige Dokument, das heute vom Paritätischen veröffentlicht wird, stammt aus einer Arbeitsgruppe, die abseits der Öffentlichkeit harte Einschnitte für Menschen mit Behinderungen und für Kinder und Jugendliche diskutiert. Es enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem bezifferten Volumen von über 8,6 Milliarden Euro. Das tatsächliche Kürzungsvolumen liegt erheblich höher, da knapp zwei Drittel aller Vorschläge gar nicht mit Zahlen unterlegt sind.

@polypunk @wasdnedsagsd Uns hat es letzten Sommer plötzlich ereilt. Nun auf dem besten Wege in die Armut, weil meine Frau auf längere Sicht nicht arbeitsfähig sein wird. Und ich kann nicht noch mehr arbeiten, weil sie meine Unterstützung braucht.
#behinderung
#armut
#Sozialstaat
#Sozialabbau
#fckcducsu
@spdbt
@wirsindverdi #DGB #1mai26 #1mai - Die zwei Grundübel #Militarisierung und #Sozialabbau bestimmen die Politik der #Bundesregierung #Grüne - Beide hängen zusammen. Die unverschämte Kriegsvorbereitung mit dem Abbau des #Sozialstaat - Wenn an allen Ecken und Enden dort gespart wird, stärkt dass die autoritären Kräfte der #CDU #SPD und #afd #fckafd und gefährdet somit die #Demokratie !

Bislang waren mehr Wochen möglich, wenn es um verschiedene Diagnosen ging. Neu ist, dass Warken darüber hinaus auch das Kinderkrankengeld, das Eltern für die Betreuung erhalten, um fünf Prozent kürzen will.“
(Alt: Hand mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankengeld-krankschreibungen-gesundheitsreform-100.html

#gesundheit #krankheit #krankengeld #warken #sozialabbau #warken #kleiko
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Wie Krankengeld und Krankschreibungen reformiert werden sollen

Die geplante Gesundheitsreform will auch das Krankengeld und Krankschreibungen umgestalten. Es sind Kürzungen vorgesehen - und ein komplett neuer Status für Erkrankte. Was sich konkret ändern könnte.

tagesschau.de

insbesondere während oder nach belastenden Therapiephasen, in denen eine begrenzte Arbeitsfähigkeit bestehen kann.”
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(Alt: Stethoskop neben Arbeitsunfähigkeitbescheinigung)

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/politik/nur-ein-bisschen-krank-teilkrankengeld-kommt/#

#krankheit #gesundheit #sozialabbau #arbeitsfähigkeit

Nur ein bisschen krank: Teilkrankengeld kommt | APOTHEKE ADHOC

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will mit der Einführung der Teilkrankschreibung und des Teilkrankengeldes die GKV-Finanzen stabilisieren. Wer nur ein bisschen krank ist und arbeiten kann, erhält laut Entwurf zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz eine Kombination aus anteiliger Erwerbstätigkeit und anteiligem Krankengeld. 

APOTHEKE ADHOC

Insgesamt acht Milliarden Euro Einsparungen sind gesichert, bei vielen Vorschlägen ist kein Sparpotenzial hinterlegt. Bei der Bundeswehr waren für 2025 für die direkte Beschaffung von neuem Material 8,2 Milliarden Euro eingeplant. Das sei in der Zeitenwende schnell ausgegeben, wird kommentiert. Wählen Sie selbst, was wichtiger ist.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199075.sozialstaat-sozialabbau-aus-dem-hinterzimmer.html

#sozialabbau #behinderte #jugendliche #kinder #menschenrechte #militarisierung #aufrüstung #kapitalismus

Sozialabbau aus dem Hinterzimmer

Klammheimlich sollen Leistungen gekürzt werden – zu Lasten von Kindern, Jugendlichen und Menschen mit Behinderung, meint Ulrike Henning. Ein Kommentar

nd-aktuell.de
@DGBNiedersachsen Werdet endlich kämpferischer und geht rein in die Betriebe! Und nennt die Hauptursache - #Kriegsbesoffenheit der #Bundesregierung ist der Hauptgrund für den #Sozialabbau ! Und das #DGB Hauptamt schaut zu!
@DGBNiedersachsen Und dann werdet endlich kämpferischer und verdaddelt nicht die Energien bei der sog. Sozialpartnerschaft ! Gegen #Militarisierung und #Sozialabbau

Gesundheitsreform:
"Konkret genannt wird nun auch, dass das Krankengeld um fünf Prozent gekürzt werden soll. Dies sei geboten und vertretbar „vor dem Hintergrund des im internationalen Vergleich verhältnismäßig hohen Absicherungsniveaus durch die Lohnfortzahlung und Krankengeldleistungen“, heißt es im Entwurf."

https://table.media/berlin/news/gesundheitsreform-krankengeld-soll-um-fuenf-prozentpunkte-gesenkt-werden

#gesundheutsreform #warken #sozialabbau

Gesundheitsreform: Krankengeld soll um fünf Prozentpunkte gesenkt werden

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