Hart@jensspahn raus aus der Politik!
#SpahnUntersuchungsausschuss
#SpahnUntersuchungsausschuss
Alexander Goeres 𒀯@Hart aber da lügt er doch zumindest einmal nicht: geld! beide interessieren sich vor allem für geld und ihre eigene bereicherung! so schafft verbindung!
Pseudoxia Pandemica@hart Vielleicht könnte Jens Spahn Masken in die USA exportieren, er hat da gute Kontakte und womöglich noch den ganzen Keller voll. Zollfrei versteht sich, das wäre doch ein guter Deal und würde die bilateralen Beziehungen stärken. 😉
coja
spinnerter 🇺🇦Fetter Tanzbär🇺🇦@hart Am besten die gesamte CDU. #Gaskathie Reiche, Julia Klöckner und Alexander Dobrindt sind genauso Übel. Von Blackrock Lobbyist Friedrich Merz wollen wir erst gar nicht anfangen. Der hat ja diese Chaoten in sein Kabinett berufen.
#niemehrcducsu
#niemehrcducsu
Christof Ritter@hart
Würde mich nicht wundern, wenn er in die Geschichte als der eingehen würde der die branmauer zu Fall bringt.
Würde mich nicht wundern, wenn er in die Geschichte als der eingehen würde der die branmauer zu Fall bringt.
martin 🇪🇺 🇺🇦
Sebastian Lammermann@hart Immerhin ist er da ganz offen...
Marga Xeyat Ⓐ@hart Warum geht er nicht nach Amerika, wenn er die Trump-Diktatur so geil findet, dieses Stück *Selbstzensur*?
HarryHurry@hart
Gemeinsame Interessen mit ... Epstein?
Gemeinsame Interessen mit ... Epstein?
Brainworms, wir sind Viele!
Bernd Petrovitsch🔴🔴🔴♂️🏳️🌈🇦🇹🇪🇺@hart wie weit rechts steht die CDU eigentlich?
Landkieker 
@hart Ich verstehe bis heute nicht, weshalb das Versagen von Spahn während der Corona Pandemie keinerlei Konsequenzen hat. Weshalb es keine staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gibt. Bei jedem "einfachen" Mitarbeitenden einer öffentlichen Verwaltung wäre als das längst geschehen.
Fritz leck Eier 🎗️@Landkieker Wer soll diese Konsikwensen denn veranlassen?
Sobald diese Frage beantwortet ist, ist auch deine Frage automatisch mit beantwortet.
@walsonde @hart Es steht der Verdacht der Korruption bzw. Vorteilnahme im Raum. Von daher müsste die Staatsanwaltschaft aufgrund öffentlichen Interesses von sich aus ermitteln. Aber da wird vermutlich nichts passieren. Man muss sich ja um "normale" Bürger kümmern, die möglicherweise Gesetze übertreten haben.
@Landkieker Und schon ist die Frage beantwortet. :)
DillerjohannDie Staatsanwaltschaft unterliegt den Anforderungen eines Beamtenstaates, der immer eine Übergeordnete Behörde hat, deren Weisung sie zu Folgen hat!
Damit erklärt sich vieles!
Darmflora@Landkieker @hart Weil Staatsanwaltschaften, also diejenige Stelle, die Verfahren eröffnen, politisch weisungsgebunden sind.
D.h., wenn ein Justizminister eines Landes oder des Bundes nicht möchte, dass ein Verfahren durch die Staatsanwaltschaft eröffnet wird, kann er die Staatsanwaltschaft anweisen, nicht tätig zu werden.
Das Weisungsrecht (ein Gesetz von 1879!) ist einzigartig in Europa und erfährt seit Jahrzehnten scharfe Kritik. z.B. vom Deutschen Richterbund.
https://www.drb.de/positionen/verbandsthemen/amtsrecht-staatsanwaelte
Lord Siegelbewahrer@darmflora @Landkieker @hart Dazu und ebenfalls weltberühmt, besonders im Bereich der Finanzverwaltungen: Nichtanwendungserlasse.
Nette Umschreibung für „Was Ihr Gerichte da geurteilt habt, interessiert uns im Finanzamt nicht.“
Tim_Struppel@hart Herr Spahn ist mit allem fein. Er ist die Personifikation politischer Kapitalanlage. Herr Spahn betrachtet sich selbst als ein „Unternehmen“, das kontinuierlich verbessert werden muss, um seinen „Marktwert“ (beruflich und privat) zu steigern. Es geht nicht um Fachwissen, sondern um die Perfektionierung seiner Karriere. Werte und politische Ansichten sind austauschbar, Hauptsache es geht voran
Ich Bin Da@hart ich habe keine gemeinsamen Interessen mit einem verurteilten Vergewaltiger
Philipp Alexander Vollmer@hart , gemeinsame Interessen? Minderjährige Mädchen? Grabbing them by the pussy? Ich dachte er ist homosexuell?
Steht er auch in den Epstein Files?
Monsterklatsch@hart Der Brechreiz verursachende Spahn,mit solchen Politikern hat man verloren.
romaaHH
Dienstag 🌻ANTIFASCHISMUS 👍🏼@hart
Aber GANZ fix!!!!
Aber GANZ fix!!!!
0ptimist
Lestat1977@hart Ja ist klar 😂 Ablenken, verschleiern und vertuschen