HappyHippo Nov 21
Ein paar Gedanken zu #blackrot:
Die jüngsten Konflikte der #GroKo – von #Richterinnenwahl, über #wehrpflichtdebatte bis zur #rentenform – zeigen vor allem eines:
Diese Regierung hat bereits MIT Mehrheit Mühe, sich zu einigen, klare Linien zu ziehen, verlässliche Entscheidungen zu treffen und zu kommunizieren, weil sie im #dualismus gefangen ist und nur an den eigenen #machterhalt denkt. Dabei wird das #vertrauen der Bevölkerung in #Politik und #Demokratie erschüttert.
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Show threadHappyHippo Nov 21
Aktuell wird immer wieder eine #minderheitsregierung, die von der #fckafd toleriert wird, ins Gespräch gebracht. Das wäre nicht nur politisch heikel, sondern brandgefährlich: man machte sich erpressbar, legitimiert #rechtsextreme Positionen und destabilisiert Demokratie und Institutionen.
Gleichzeitig fällt auf, wie stark die #Union auf ein enges Machttrio setzt:
#Merz als Strippenzieher oder doch nur Grüßaugust, der es wie kein Zweiter schafft, das Amt des #kanzlers
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Show threadHappyHippo 
zu beschädigen und andere mit unbedachten Äußerungen zu verärgern, #Frei als … ja was eigentlich? Der #Kanzleramtschef ist leise und alles wirkt unstrategisch, #Spahn als umstrittener Fraktionschef mit eigenen #Machtinteressen, der keine stabilen #mehrheiten in den eignen Reihen zusammenbekommt. Loyalität ersetzt keine Expertise, und Spahns umstrittene Positionen und Altlasten sind ein ständiges Glaubwürdigkeitsproblem.
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Nov 21 at 8:49amWeb
Show threadHappyHippo Nov 21
Wenn dieses Trio jetzt einen Kurs fährt, der faktisch auf AfD-Stimmen angewiesen wäre, wäre das kein Zeichen von Stärke, sondern von #Kontrollverlust.
Kurz: Wer schon im eigenen Laden kaum Stabilität hinbekommt, sollte nicht ernsthaft mit einer Regierungsform liebäugeln, die Extremisten Auftrieb gibt. Deutschlands Demokratie verdient mehr als Machtspiele.
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#merzkannesnicht #nichtmeinkanzler #niewiederistjetzt #fckafd #demokratieverteidigen #demokratie
Show threadSchlüssellochkind 👁️Nov 23
@Happyhippo
An Frei kann doch nun wirklich niemand zweifeln, das sieht man doch schon an seinem Blick, den wir auch an unseren süßen, unschuldigen Vierbeinern so lieben. ;)