Mastodawn

RE: https://mastodon.social/@AnitaWorks9698/116284979447613726

Das sorgt für eine Umverteilung von Unten nach Oben. Denn viele Menschen, die zu wenig verdienen, um Einkommenssteuer zu bezahlen, müssen immer Umsatzsteuer zahlen.

Was macht das für einen Sinn?

Gar keinen. Hauptsache nicht über Vermögenssteuer reden.

#blackrot #DEpol #Union #SPD

Jo, momentan bekommt #BlackRot wenig gebacken.

700Sachen 8h ago

Neben den Ergebnissen der AfD und der Erkenntnis, das wir offenbar in einem Land leben, das mehrheitlich starken Rechtsdrall hat, macht mir erheblich Sorgen, dass wir in den Länderparlamenten jetzt kaum noch Parteienvielfalt haben. In BaWü und RLP sind jetzt im Prinzip dann jeweils große Koalitionen im Amt, egal ob #blackrot oder grünschwarz/schwarzgrün - und dann noch die AfD in der Opposition plus SPD/Grüne. Und das war‘s. Ohne Linke und FDP sind quasi keine Alternativen mehr da.

Show thread

einfachnurRoland 9h ago

@Nogger Währenddessen stimmt selbst #Söder auf einen Reformfrühsömmerchen ein, kann aber nicht aufhören ans Essen zu denken: "Es ist Crunch Time".

Außerdem verspricht er der #SPD, jede Änderung so schwer wie möglich zu machen.

So gewinnt man in Deutschland Wahlen, selbst wenn alles zusammenbricht. Unser Souverän ist einfach kaputt.

#CSU #CDU #BlackRot

Aljoscha Rittner (beandev)3d ago

Bundespolitik - Merz will direkt nach Wahl in Rheinland-Pfalz Gespräche mit SPD über Reformen

https://www.deutschlandfunk.de/merz-will-direkt-nach-wahl-in-rheinland-pfalz-gespraeche-mit-spd-ueber-reformen-106.html

> Bundeskanzler Merz will gleich nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Gespräche mit der Bundes-SPD über Reformen führen.

Das kann nichts Gutes bedeuten. Reformen bei der Union bedeutet idR Kahlschlag.

#blackrot #DEpol #Merz

Bundespolitik - Merz will direkt nach Wahl in Rheinland-Pfalz Gespräche mit SPD über Reformen

Bundeskanzler Merz will gleich nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Gespräche mit der Bundes-SPD über Reformen führen.

Die Nachrichten

𝚛𝚒𝚌𝚑𝚊𝚛𝚍 𝚜𝚎𝚖𝚖𝚕𝚎𝚛 3d ago

Immer mehr vom Falschen, was im Energiesektor schief läuft, hat seine Entsprechung in der Kultur- und Bildungspolitik, welcome to Trumpism a la #Blackrot:

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:c3u64uejkumptobbh3iyiwis/post/3mhj4fwq6ck2s

Micha 4d ago

https://taz.de/Gruene-ueber-missbrauchtes-Sondervermoegen/!6163714/
#blackrot
#cdu
#SPD
Fr Piechotta (die Grünen)i m Interview: „Viele von uns haben es nicht für möglich gehalten, dass das Sondervermögen in diesen Größenordnungen zweckentfremdet wird.“
Ach was!
„Surprise“🤦

Grüne über missbrauchtes Sondervermögen: „Spahn hat wieder die deutsche Bevölkerung angelogen“

Die Regierung hat das Sondervermögen zweckentfremdet, sagt auch Grünen-Haushaltspolitikerin Piechotta. Was sie nun vorhat und wie sie heute abstimmen würde.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Dirk Wagner

4d ago

Wenn es mir nicht so gut geht,
gehe ich einfach in den #Heizungskeller,
die #Freiheit genießen, die mir #BlackRot zurück gegeben hat. 🤣

Mina 5d ago

RE: https://mastodon.social/@GuidoKuehn/116249354632686359

Ich glaube, an Inkompetenz schlägt #BlackRot inzwischen sogar die schwarz-gelbe Chaos-Truppe des Kabinetts Merkel II.

#DePol

Aljoscha Rittner (beandev)5d ago

Folgen der Binnengrenzkontrollen: Wirtschaftlicher Schaden interessiert Schwarz-Rot nicht | taz.de

https://taz.de/Folgen-der-Binnengrenzkontrollen/!6163752/

> Seit 2023 werden Deutschlands Grenzen verstärkt kontrolliert. Die Folgen für Handel, Pendler*innen und Tourismus analysiert die Regierung nicht.

Natürlich nicht. Sie wissen, dass sie der Wirtschaft schaden. Aber es geht um Ideologie.

#DEpol #EUpol #CDU #CSU #SPD #blackrot

Folgen der Binnengrenzkontrollen: Wirtschaftlicher Schaden interessiert Schwarz-Rot nicht

Seit 2023 werden Deutschlands Grenzen verstärkt kontrolliert. Die Folgen für Handel, Pendler*innen und Tourismus analysiert die Regierung nicht.

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