Andy S. Evers10h ago

#Digitalpolitik im #Koalitionsvertrag
#Überwachung, #Datenschatzsuche und viel #KI

Was hat Schwarz-rot vor in Sachen Digitales? Ein neues Ministerium – und einiges, was Bür­ger­recht­le­r:in­nen erschrecken lässt. #Blackrot https://taz.de/Digitalpolitik-im-Koalitionsvertrag/!6083045/

Digitalpolitik im Koalitionsvertrag: Überwachung, Datenschatzsuche und viel KI

Was hat Schwarz-rot vor in Sachen Digitales? Ein neues Ministerium – und einiges, was Bür­ger­recht­le­r:in­nen erschrecken lässt.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadKevin Karhan 11h ago

@energisch_ @thoralf @GrueneBundestag glaubst doch wohl nicht ersthaft dass die #CDU / #CSU irgendwas im Interesse der #GRÜNEN pushen würde.

IMHO sollte es ne #Linksgrün|e Regierung geben. #SPD darf dann gern für #LINE und #GRÜNE die #Mehrheitsbeschaffer*in sein!

Ich hoffe ja auf #Neuwahlen und dass @dielinke dann ≥25% holt!

Show threadJörg Seidel11h ago

@thoralf
Weiterer Vorteil: Es geht mit Deutschland weiter voran und sie können dafür weiterhin Habeck alle Schuld geben
@infinity

#Merz #Blackrot #Habeck

Show threadStephan Hadan 🇪🇺17h ago
@koehntopp ich glaube die CDU/CSU sucht händeringend einen Wirtschaftsminister ... vielleicht mag sich Herr Habeck einfach mal bewerben. Würde unserem Land gut tun aus altbackenen Konventionen auszubrechen. Und würde ggf. auch mehr Kontrolle hinsichtlich der Trumpschen Anwandlungen bei #blackrot bedeuten.
hrb ✅1d ago
Gerade gelesen, dass die #Ampel derzeit bessere Werte als #BlackRot hat.
A weng deutsch ist des schon. Haben wollen, was man verschmähte. Nie da sein wollen, wo man ist. Und: früher war alles früher, wenn's ned schon besser war
Show threadThea_gruen1d ago

@stefanmuelller Details dazu hat auch @Natascha_Strobl https://bsky.app/profile/nataschastrobl.bsky.social/post/3lmzhg5636c2t

#BlackRot Koalition wirft unsere Demokratie den Faschist* innen zum Fraß vor.

Natascha Strobl (@nataschastrobl.bsky.social)

Der Enkel von Oswald Mosley ist der Chef von Palantir UK & Europe. Ironie ist tot.

Bluesky Social
Subcömandante ♠️ Midas 🦄1d ago
Da die Personaldecke der Konservativen offenbar so dünn ist, sollte #blackrot vllt. mal lieb bei #Habeck nachfragen.

Dem traue ich zu auch mit diesem arg gerupften #Wirtschaftsministerium besser abzuliefern als jede #CDU-Nulpe.

Und programmatisch gibt es dank Copy & Paste von Roberts Vorschlägen in den Koalitionsvertrag ja kaum Differenzen. 🤡
Harald1d ago

Witschaftsminister? Da gäb es jemand der hat das trotz FDP Sabotage und Springerhetze 3 Jahre lang recht gut gemacht. Vielleicht einfach mal nett fragen?🤣

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaftsminister-schwarz-rot-100.html

#blackrot #regierung #wirtschaftsminister

Schwarz-rote Koalition sucht einen Wirtschaftsminister

Bisher wurde Carsten Linnemann als neuer Wirtschaftsminister gehandelt. Nach seiner Absage zeigt nun niemand mehr ernsthaftes Interesse an dem Ministerium. Und das hat gute Gründe.

tagesschau.de
jensbest2d ago

Gemessen an den Erwartungen ist das alles in Ordnung.

Gemessen am Notwendigen ist es eher eine Katastrophe.

#schwarzrot #Blackrot #Koalition

https://blog.till-westermayer.de/index.php/2025/04/17/das-spd-dilemma/

Das SPD-Dilemma

Opposition mag Mist sein. Dennoch beneide ich die SPD-Mitglieder nicht, die jetzt darüber entscheiden müssen, ob der Koalitionsvertrag mit der Union angenommen wird oder nicht. Der kluge Jonas Schaible schreibt in seinem Newsletter dazu: Gemessen an den Erwartungen ist das alles in Ordnung. Gemes

till we *)
Mark Kahl 🚲🐻🦁🇺🇦🇮🇱2d ago

Niemand will bei #blackrot Wirtschaftsminister werden, ich hätte da einen Vorschlag...
Immerhin hat Merz jetzt schon die meisten seiner Pläne umgesetzt.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaftsminister-schwarz-rot-100.html

Schwarz-rote Koalition sucht einen Wirtschaftsminister

Bisher wurde Carsten Linnemann als neuer Wirtschaftsminister gehandelt. Nach seiner Absage zeigt nun niemand mehr ernsthaftes Interesse an dem Ministerium. Und das hat gute Gründe.

tagesschau.de