SPD In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.

Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195319.spd-berlin-berliner-spd-bremst-beim-afd-verbot.html

Berliner SPD bremst beim AfD-Verbot

Auf allen Kanälen sprechen sich die Berliner Sozialdemokrat*innen für ein Verbot der AfD aus. In politisches Handeln hat sich dieses Bekenntnis bisher nicht übersetzt. Im Gegenteil.

nd-aktuell.de

@arnesemsrott Die sind echt sooooo mega-lost, das ist nur noch Realsatire. Traurige (und gefährliche!) Realsatire.

#SPD

@arnesemsrott
Art. 38, Abs 4 VvB
"Die Abgeordneten sind Vertreter aller Berliner. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
Es sei denn, der Fraktionszwang wird höher gewichtet, als die Verfassung von Berlin. Dann kommt solch shice zustande.

Sowas passiert, wenn das Gewissen des Abgeordneten die mögliche Wiederaufstellung zur Wahl höher gewichtet als den Erhalt der FDGO.

@tootanchamun @arnesemsrott

@arnesemsrott Wer so abstimmt, für so eine Partei... Leute, das passt nicht. Geht scheitern an der 5%-Hürde oder macht mal ordentlich sauber: Ihr habt jede Menge U-Boote in Euren Reihen.
@kassander @arnesemsrott
Du verstehst das nicht: Die SPD will #mitregieren. Ob unter der CxU, der FDP oder der AfD ist egal.

@musevg @kassander @arnesemsrott

Die CDU/CSU ebenso und auch egal mit wen ... nur nicht die Linken und die Grünen. Schlimm genug dass diese Koalition auf Landesebene funktioniert. Und dies sagen einiger diese Partei-Trottel wirklich so ...

@arnesemsrott

Wer hat uns verraten?

@_RyekDarkener_ @arnesemsrott
Sag nicht so bööse Sachen, sonst weinen sie wieder.
@arnesemsrott „Ich verstehe es nicht: wir decken jetzt wirklich ALLE Meinungen gleichzeitig ab und trotzdem wählen uns immer weniger Menschen.“
@arnesemsrott Ein weiterer Nazikriecher enttarnt. Wir merken uns die Namen! ☝

@angel WIR wählen die sowieso nicht!?* 😉 Es geht um die Restmillionen SPD-Wählys da draußen.

* Ich weis es doch auch nicht. Hoffe Immernoch (sry, ich weis, ist meist unrealistisch), zumindest hier eines Tages die zündende Argumentation/den Zynismus zu finden, um draußen Menschys überzeugen zu können, oder wenigstens Medienprostituierte.
@arnesemsrott

@arnesemsrott
Die SPD hält sich alle Koalitionsoptionen offen.

@arnesemsrott Wer mit uns das erwähnte #AfDVerbot vorantreiben, sich organisieren oder selbst ein paar Sticker kleben mag: Bitte hier entlang!

https://mastodon.social/@AfDVerbotJetzt/115519530192342890

@arnesemsrott die Sticker von @AfDVerbotJetzt sind halt einfach zu cute...(gibts übrigens für alle da im Shop - auch in extra groß)
@arnesemsrott Bin jetzt leider nicht so richtig überrascht

@arnesemsrott

FUCKtionszwang, da kann man nix machen 🤷🏼‍♀️🤷🏽‍♂️

So bin vom Kotzen zurück, wie geht's weiter?

Finde ich noch ein paar Verbündete im Kampf für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie?
Wäre bitter nötig und sehr dringend‼️

@Freigeist62 @arnesemsrott

Fraktionszwang ist, als gäbe man sich selbst und seine eigene Meinung auf !

@arnesemsrott

Ohne Ratten keine Pest.

Ohne Mitläufer keinen Faschismus.

Mehr muss man eigentlich nicht wissen, was aber scheinbar viele Politiker schon zu überfordern scheint ... 😡

@arnesemsrott nichts anderes von SPD erwartet. Und natürlich von CDU. Also SPD macht eh nur was CDU ihnen sagt und die CDU erhofft sich natürlich weiterhin Zusammenarbeit mit der AfD bei den gemeinsamen politischen Zielen.
@arnesemsrott The liberals won't safe you ...
@arnesemsrott
Ich wünsche der SPD das gleiche Schicksal wie das der FDP = außerparlamentarische Opposition.
Auf dem besten Wege dazu sind sie ja schon.
@arnesemsrott und vor seinen Wähler*innen posiert er vermutlich mit seinem Laptop.
Vielleicht behauptet er denen ggü auch, er würde sich für die Einleitung eines AFD Verbotsverfahrens einsetzen. Aber das ist natürlich Spekulation. Welcher Politiker lügt seine Wähler*innen schon an? Oder welche Politikerin ihre?
@arnesemsrott da will wer in den Geschichtsbüchern stehen.