(Bot by C.Suthorn )Sep 25, 2023

ePetitionen sind Petitionen an den Deutschen Bundestag, die vom Petitionsausschuss des Bundestag behandelt werden. Erreicht eine Petition während der Mitzeichnungsfrist das Quorum von Mitzeichnenden, findet dies in einer öffentlichen Sitzung statt bei der auch dër Hauptpetënt seinë Petition vor dem Ausschuss persönlich vertreten kann. Dieser Bot listet alle Petitionen auf, damit Du sie mitzeichnen kannst. Zeichne bitte auch solche Petitionen mit, die Du selber nicht befürwortest, denn jede Petition hat es verdient in öffentlicher Sitzung behandelt zu werden und wir alle haben es verdient die Position des Bundestags zu den Petitionen zu erfahren.

Zum Mitzeichnen ist eine einmalige Registrierung und Bestätigung auf der Website

https://epetitionen.bundestag.de

notwendig. Weitere Voraussetzungen gibt es nicht. Du musst weder deutsch sein, noch in Deutschland wohnen und Du musst auch nicht volljährig sein um mitzuzeichnen.

Bitte folge diesem Account, damit der Account in möglichst vielen Follower-Listen angezeigt wird.

Du kannst folgenden Hashtags folgen, um immer aktuell informiert zu werden:

ePetition_neu_Omnibus - Liste aller neuen Petitionen
ePetition_5Tage_Omnibus - Liste aller Petitionen, die in 5 Tagen ablaufen
ePetition_2Tage_Omnibus - Liste aller Petitionen, die in 2 Tagen ablaufen
ePetition_heute_Omnibus - Liste aller Petitionen, die heute ablaufen
ePetition_Omnibus - alle Omnibus-Toots

ePetition_neu - Beschreibung von Petitionen
ePetition_status - Updates zu Petitionen

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#Petitionen #Bundestag #Demokratie #neuhier #introduction

Petitionen: Startseite

Show thread (Bot by C.Suthorn )Oct 3
Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

184213: Strafprozessordnung. Möglichkeit der teilweisen Aussetzung der Strafe auf Bewährung #ePetition_184213

184214: Umgangs- und Sorgerecht der Eltern. Übernahme der Unterhaltskosten durch den Staat bei einem gerichtlichen Entzug des Sorgerechts #ePetition_184214

182760: Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge. Sozialabgaben stoppen/Keine Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei Mini-Renten unter 800 € #ePetition_182760

183156: Haushaltsführung des Bundes. Verpflichtende doppelte Buchführung (Doppik) #ePetition_183156

183679: Straßenverkehrs-Ordnung. Schutz der Wohnbevölkerung vor Mautausweichverkehr #ePetition_183679

183709: Streckenführung. Vorsehen eines Trassen-Ausbaus anstatt eines Trassen-Neubaus #ePetition_183709

184012: Steuerrecht. Umfassende Reform des deutschen Steuersystems #ePetition_184012

184185: Führerscheinwesen. Anerkennung türkischer Führerscheine ohne zusätzliche theoretische und praktische Fahrprüfungen #ePetition_184185

184363: Leistungsmissbrauch. Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Sozialleistungen #ePetition_184363

184564: Schenkungsteuer. Höhere Schenkungsteuerfreibeträge für Menschen mit Behinderung #ePetition_184564

184768: Einkommensteuer. Abschaffung des Ehegattensplittings #ePetition_184768

185108: Einkommensteuer. Berechnung des geldwerten Vorteils nach der 1%-Regelung (§ 8 Abs. 2 EStG) für privat genutzte Dienstwagen #ePetition_185108

181566: Internetportal. Transparentere Information auf der Internetpräsenz des Petitionsausschusses #ePetition_181566

183923: Arbeitsschutz. Integration psychischer Ersthelfer und Ersthelferinnen in den betrieblichen Arbeitsschutz #ePetition_183923

184663: Arbeitslosengeld (SGB III). Berücksichtigung von Zeiten der Elternzeit bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes I (ALG I) fiktiv mit dem letzten beitragspflichtigen Einkommen vor der Elternzeit #ePetition_184663

184743: Einkommensteuer. Anpassung des Höchstbetrags für abziehbare Unterkunftskosten bei doppelter Haushaltsführung an die tatsächliche Mietkostenentwicklung #ePetition_184743

185286: Steuerpolitik. Maßnahmen gegen Steuervermeidung internationaler Großkonzerne in Deutschland #ePetition_185286

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d8

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Die ePetition 185286 an den Bundestag aus dem Bereich Steuerpolitik mit dem Titel

Maßnahmen gegen Steuervermeidung internationaler Großkonzerne in Deutschland

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 260 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_185286

#ePetition_status_185286 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_185286 #d5 #ePetition_status #ePetition_185286

Petitionen: Petition 185286

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