Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

192410: Einkommensteuer. Ersatzlose Streichung des neu eingefügten Satz 3 in § 9a Einkommensteuergesetz #ePetition_192410

192534: Familienleistungsausgleich. Abschaffung des Kindergeldes/Einführung einer Einkommensteuerbefreiung ab dem zweiten Kind #ePetition_192534

193603: Haushaltsführung des Bundes. Einführung nationaler Sicherheitsanleihen (”Sicherheitsbonds”) #ePetition_193603

194543: Einkommensteuer. Rückwirkende Anerkennung der Aktivrente aus vorausgegangenen Jahren #ePetition_194543

195013: Steuern und Abgaben. Keine Einkommensteuer/Sozialabgaben auf die Mieteinnahmen einer einzigen eigenen Immobilie #ePetition_195013

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d5

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

188384: Führerscheinwesen. Verpflichtendes Fahrsicherheitstraining für Fahranfänger in den ersten Jahren nach Erwerb der Fahrerlaubnis #ePetition_188384

190906: Straßenverkehrs-Ordnung. Erlaubnis für den Einbau von Dashcams oder Kameras in Autos zur Aufklärung von Unfällen oder Überfällen #ePetition_190906

191868: Energieumlagen. Abschaffung der 2021 eingeführten CO₂-Steuer #ePetition_191868

191895: Führerscheinwesen. Anerkennung der Führerscheinklasse C aus Bosnien und Herzegowina ohne erneute theoretische und praktische Prüfung #ePetition_191895

189755: Förderung aus Haushaltsmitteln des Bundes. Transparenz/Rechenschaftspflicht bei staatlich geförderten Nichtregierungsorganisationen #ePetition_189755

190605: Außenpolitik. Aufarbeitung historischer Unrechtshandlungen im Rif-Krieg (1921 – 1926) #ePetition_190605

191217: Energie. Verpflichtende aktive Zustimmung des Kunden bei Preisänderungen durch Stromanbieter #ePetition_191217

191406: Sparförderung. Basisrenten- bzw. Rürupverträge #ePetition_191406

191421: Straßenverkehrsrecht. Einstufung und Ahnung der Nutzung eines Mobiltelefons während des Fahrradfahrens als verkehrssicherheitsrelevanten Verstoß #ePetition_191421

191803: Auslandsvertretungen. Priorisierung von Ausgaben #ePetition_191803

191948: Straftaten im Amte. Ausweitung des § 344 Strafgesetzbuch im Hinblick auf ”Noble Cause Corruption” #ePetition_191948

192620: Abfallwirtschaft. Verbot von Konfetti aus Plastik oder Metall (Metall-Flitter) #ePetition_192620

192955: Einkommensteuer. Entfernungspauschale #ePetition_192955

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d5

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

189755: Förderung aus Haushaltsmitteln des Bundes. Transparenz/Rechenschaftspflicht bei staatlich geförderten Nichtregierungsorganisationen #ePetition_189755

190605: Außenpolitik. Aufarbeitung historischer Unrechtshandlungen im Rif-Krieg (1921 – 1926) #ePetition_190605

191217: Energie. Verpflichtende aktive Zustimmung des Kunden bei Preisänderungen durch Stromanbieter #ePetition_191217

191406: Sparförderung. Basisrenten- bzw. Rürupverträge #ePetition_191406

191421: Straßenverkehrsrecht. Einstufung und Ahnung der Nutzung eines Mobiltelefons während des Fahrradfahrens als verkehrssicherheitsrelevanten Verstoß #ePetition_191421

191803: Auslandsvertretungen. Priorisierung von Ausgaben #ePetition_191803

191948: Straftaten im Amte. Ausweitung des § 344 Strafgesetzbuch im Hinblick auf ”Noble Cause Corruption” #ePetition_191948

192620: Abfallwirtschaft. Verbot von Konfetti aus Plastik oder Metall (Metall-Flitter) #ePetition_192620

192955: Einkommensteuer. Entfernungspauschale #ePetition_192955

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d5

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

191519: Berufsbildung. Einführung des Berufs ”Unterrichtshilfskraft” an allen Schulen #ePetition_191519

192141: Recht der Schuldverhältnisse. Einfügung eines typisierten Leasingvertrags in das BGB #ePetition_192141

192266: Allgemeiner Teil des BGB. Anhebung des Eintritts der Volljährigkeit auf 21 Jahre #ePetition_192266

188384: Führerscheinwesen. Verpflichtendes Fahrsicherheitstraining für Fahranfänger in den ersten Jahren nach Erwerb der Fahrerlaubnis #ePetition_188384

190906: Straßenverkehrs-Ordnung. Erlaubnis für den Einbau von Dashcams oder Kameras in Autos zur Aufklärung von Unfällen oder Überfällen #ePetition_190906

191868: Energieumlagen. Abschaffung der 2021 eingeführten CO₂-Steuer #ePetition_191868

191895: Führerscheinwesen. Anerkennung der Führerscheinklasse C aus Bosnien und Herzegowina ohne erneute theoretische und praktische Prüfung #ePetition_191895

189755: Förderung aus Haushaltsmitteln des Bundes. Transparenz/Rechenschaftspflicht bei staatlich geförderten Nichtregierungsorganisationen #ePetition_189755

190605: Außenpolitik. Aufarbeitung historischer Unrechtshandlungen im Rif-Krieg (1921 – 1926) #ePetition_190605

191217: Energie. Verpflichtende aktive Zustimmung des Kunden bei Preisänderungen durch Stromanbieter #ePetition_191217

191406: Sparförderung. Basisrenten- bzw. Rürupverträge #ePetition_191406

191421: Straßenverkehrsrecht. Einstufung und Ahnung der Nutzung eines Mobiltelefons während des Fahrradfahrens als verkehrssicherheitsrelevanten Verstoß #ePetition_191421

191803: Auslandsvertretungen. Priorisierung von Ausgaben #ePetition_191803

191948: Straftaten im Amte. Ausweitung des § 344 Strafgesetzbuch im Hinblick auf ”Noble Cause Corruption” #ePetition_191948

192620: Abfallwirtschaft. Verbot von Konfetti aus Plastik oder Metall (Metall-Flitter) #ePetition_192620

192955: Einkommensteuer. Entfernungspauschale #ePetition_192955

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d5

Als bekennender #DieselDieter suche ich E-Auto. Heute beim Probesitzen middem Verkäufer gesprochen: "Wie sieht das denn mit der Wechselprämie bei Volvo aus?" "Nichts mehr, jetzt gibt es BaFa" "Genau, vorher musstet ihr 15-20% geben und nu werden die Euch so reingespült"

Fettes Grinsen.

"Und der Kunde glaubt, der Staat tut ihm was Gutes"

Schweigen.

Meine innere Ergänzung: Und wählt die Idioten beim nächsten mal wieder.

#loift #VolvoForLife #V70 #D5

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

183090: Gesetzliche Krankenversicherung. Sofortige Reform der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung #ePetition_183090

185820: Führerscheinwesen. Einführung einer abgewandelten vereinfachten Führerscheinklasse A1 #ePetition_185820

186359: Jugendschutz. Maßnahmen zum Schutz der Jugend vor den Gefahren von neuen psychoaktiven Substanzen (”legal highs”) #ePetition_186359

186650: Zulassung zum Straßenverkehr. Forderung nach einer Zulassung von luftlosen Reifen für Autos #ePetition_186650

186753: Zulassung zum Straßenverkehr. Harmonisierung der straßenverkehrsrechtlichen Regelungen für E Roller und Pedelecs #ePetition_186753

186866: Zivilprozessordnung. Änderung des § 922 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) #ePetition_186866

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d5

Die ePetition 187137 an den Bundestag aus dem Bereich Führerscheinwesen mit dem Titel

Einführung einer regelmäßigen Fahrtauglichkeitsprüfung ab 70 Jahren

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 411 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_187137

#ePetition_status_187137 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_187137 #d5 #ePetition_status #ePetition_187137

Petitionen: Petition 187137

Die ePetition 186844 an den Bundestag aus dem Bereich Investitionsförderung mit dem Titel

Fortschreibung der Rohstoffstrategie der Bundesregierung (Pflichtbevorratung kritischer Rohstoffe)

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 55 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186844

#ePetition_status_186844 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186844 #d5 #ePetition_status #ePetition_186844

Petitionen: Petition 186844

Die ePetition 186587 an den Bundestag aus dem Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) mit dem Titel

Kostenloses Deutschlandticket für Personen unter 21 Jahren

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 122 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186587

#ePetition_status_186587 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186587 #d5 #ePetition_status #ePetition_186587

Petitionen: Petition 186587

Die ePetition 186361 an den Bundestag aus dem Bereich Straßenverkehrs-Ordnung mit dem Titel

Ermöglichung des zeitlich befristeten Parkens auf E-Parkplätzen für Schwerbehinderte mit Parkberechtigung

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 38 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_186361

#ePetition_status_186361 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_186361 #d5 #ePetition_status #ePetition_186361

Petitionen: Petition 186361