Hätte der Eklat um Frauke Brosius-Gersdorf vermieden werden können? Nach der vorerst gescheiterten Richterernennung regt Wolfram Weimer eine Reform des Wahlverfahrens an, um Extremisten im Bundestag auszubremsen.
@TillausEimsbuettel "Er sei zwar kein Verfassungsjurist, so Weimer, plädiere aber »für einfache Mehrheiten«. Der Bundestag beherberge mittlerweile zu viele Extremisten. »Und die sollten möglichst wenig Einfluss haben.«"
Ja, dann bitte keine kompetenzbefreiten Vorschläge von der Seitenlinie, sondern Einsatz für ein Verbotsverfahren und Mäßigung im Diskurs.
@TillausEimsbuettel Man könnte denken, die #CDU und #CSU sind nur zu blöd, sich an Vereinbarungen der Koalition zu halten, und #JensSpahn hat den Laden nicht im Griff — aber andersrum wird leider auch ein Schuh draus: absichtliche Schwächung der Demokratie, um eine Koalition mit der #afd bilden zu können und dann nach Vorbild #Trump bzw # #StephenMiller den Staat "umzubauen".
Einzige verbleibende Frage: Bleibt die #spd naiv oder merkt sie noch, was gespielt werden soll?
Till Steffen
Schmidt_happens
Manfred
DrWhoZee
Jakob Thoböll - R.I.P. Natenom
empa