Es wird keine Aufarbeitung der #PolizeiGewalt geben. Weder von #Riesa, #Leipzig oder sonstwo. Es wird keinen #UntersuchungsAusschuss, keine #Konsequenzen oder irgendwas geben. Auch wenn beim nächsten mal jemand den #PolizeiEinsatz nicht überleben sollte, wird es keine kritischen Fragen von unseren #Entscheider_innen geben.
Es gab allerdings einen #EinsatzBefehl.
Jemand hat die #Verwaltung/ #Polizei da hin geschickt damit sie das tun was sie getan haben. Niemand wird #Verantwortung übernehmen.
Der #EinsatzBefehl für den #PolizeiEinsatz in #Riesa ist ja nicht #rechtswidrig. Da steht auch nich drin "wendet exzessive #Gewalt an" sondern vermutlich das was die #Polizei selbst gesagt hat nämlich "die Durchführung des Parteitag ermöglichen" & "Gegenproteste in Sichtweite der Veranstaltung zulassen".
Irgendwo innerhalb des Prozesses zwischen der Anweisung & der Ausführung wird ein nicht verschriftlichter Befehl für #GewaltExzesse gegeben.
Aber von wem & wann genau?
Unaufklärbar.
Das denke ich nicht.
Die #Polizei ist eine straff hierachische #Organisation & da im Besonderen die #GewaltAnwendung ihr täglich Brot ist, wird deren Einsatz keinesfalls dem "Ermessen" der einzelnen #Beamt_innen überlassen.
Vermutlich läuft das (nach einer Besprechung der #Einsatzleitung mit dem #Innenminister) über persönliche Gespräche die in verschiedenen "Ansprachen" an "die Männer" enden.
Dabei kommen #SprachlicheCodes zum Einsatz, deren Bedeutung vorher iwi vermittelt wurde.
BerlinFokus
tessarakt
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Henrik Schönemann