Das wäre doch mal wichtig in Berlin zu kommunizieren, oder.

#AfDVerbotSofort
#afdnee
#fckafd
#scholz
#spd
#cdu

@Sagittarius_Galaxie

Der hat Nazis im Bundestag notfalls auch spüren lassen, dass sie da nicht sein sollten.

  

@Sagittarius_Galaxie

https://www.spiegel.de/geschichte/kalenderblatt-10-3-1950-a-948190.html

Wehner rotiert übrigens seit ein paar Jahrzehnten in seinem Grab...

Kalenderblatt: 10.3.1950: Prügelei im Bundestag

Aufstand gegen den Altnazi: Mit einer offen antisemitischen und rechtsextremen Rede sorgte Wolfgang Hedler im Herbst 1949 für Aufruhr. Als er am 10. März 1950 erneut im Bundestag auftrat, bekam er die Quittung - Prügel von wütenden Sozialdemokraten.

DER SPIEGEL
@wllnr @Sagittarius_Galaxie
Offensichtlich ist die CDU nie über die Koalition mit den Nazis, damals DP, hinweggekommen und heute erleben wir die Neuauflage.

@Sagittarius_Galaxie

...Und nichts kapiert. Wie wahr. Also, sofortiges Verbot der #fckafd. ☝️

@Sagittarius_Galaxie

Ja, der #HerbertWehner nahm nie ein Blatt vor den Mund - würde gerne wissen, was er heute über manche #Duschbeutel bei der #SPD so sagen würde. Ich schätze sein #Urteil fiele vernichtend aus.

:gnomeHey:

@antonproitzelhaimer

Seine Rede zu der aktuellen Situation würde ich sehe gerne hören

@Sagittarius_Galaxie Könnte man mit den im Grab rotierenden Wehner und Brandt Turbinen antreiben, bräuchten wir uns keine Sorgen mehr ums Klima machen....
@Sagittarius_Galaxie Dieses Zitat mag ich. Soweit ich richtig verstehe, wurde die NPD nicht verboten. Ich denke es ist nicht gewünscht die AfD zu verbieten von den Menschen die es könnten, es wäre schon längst geschehen

@Rana

Die NPD hätte verboten werden können faktisch. Das Gericht hat anders entschieden, da sie zu klein und unbedeutend gewesen sei.

Ein schlimmer Fehler

@Sagittarius_Galaxie Mir fällt kein Politiker ein, der so etwas Ähnliches heute sagen würde. Schon traurig. Früher war mehr Haltung. Und Lametta!

@Sagittarius_Galaxie

Möge er sich erinnern: Onkel Herbert galt bei vielen im Lande als kommunistischer Vaterlandsverräter. Diese Begriffswelt gab es in den 60ern des vorigen Jahrhunderts noch. Ja,ja. Und als sein Haupthasser inszenierte sich FJS (CSU), Vorbild von Maggus Shrek. Hat sich halt nicht viel verändert. Nur war die Denke halt regierungsfähig.

@Sagittarius_Galaxie

Richtig, und selbst wenn die Partei nicht verboten würde, kann ihr laut GG (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html) die staatliche Parteienfinanzierung aberkannt werden, aus der die noafd seit 2018 jährlich immer über 10mio € erhalten hat. Aus Steuergeldern… für ihre „politische“ Arbeit… Das wurde ja mit der nonpd gemacht, zwar kein Verbot aber eben auch keine staatlichen Gelder.

Art 21 GG - Einzelnorm

@Sagittarius_Galaxie
Alternativtext zum Bild:

»Was Herbert Wehner 1967 sagte, ist heute aktueller denn je...

Zitat: „Das Verbot ist ein legitimes Mittel gegenüber der NPD und anderen Erscheinungen, die an die NSDAP anknüpfen. Hier geht es nicht darum, mit juristischer Akribie Beweise zu erbringen, sondern darum, die Wiederholung des schrecklichen Unglücks zu verhindern, das die NSDAP bedeutet hat. Wer argumentiert, daß diese Leute ja schon in Landtagen sitzen und deshalb akzeptiert werden müssen, der hat ob bewusst oder unbewusst - im Grunde schon kapituliert"

Herbert Wehner, 1967«

@dnkrupinski

Hab ich doch unter ALT reingetippt???

@Sagittarius_Galaxie

Wo sind die Wehners und die Schuhmachers wenn man sie mal braucht?

Die Lassalles und Bebels hätten heute auch mehr als genug zu tun!

#AfDVerbotSofort #afdnee #fckafd #scholz #spd #cdu

@Sagittarius_Galaxie
Ich bin kein Jurist, aber ich verstehe nicht, warum ein gerichtlich festgestellter Faschist aus einem gesichert rechtsextremer Landesverband sich hier zur Wahl stellen lassen darf. Warum reden wir in diesem Fall überhaupt über Veevotsverfahren und verbieten das nicht einfach? Das ist doch keine Willkür oder Populismus. Das ist doch eigentlich im Lichte unserer Vergangenheit selbstverständlich.
@dufthummel

@SebastianGallehr

Sehr gute Frage, würde ich auch gerne wissen.

@dufthummel