#AfDVerbotSofort !
@K_Man @AnyaKarl Das setzt naivlich voraus dass die Leute die #NSAfD wählen dies aus aufrichtigem " #Protest " tun.
Was anderes außer #Parteiverbot samt #Amtsverbote und #Knast für jene NSAfD'ler wegen Mitgliedschaft in einer Terroristischen Vereinigung wird angesichts der Versäumnisse nicht mehr übrig bleiben um die #FDGO samt #Rechtsstaat zu retten!
#Sarkasmus #Kommentar #Verfassungstreue #DEpol #Politik #Menschenrechte #Bürgerrechte #Rechtsextremismus #Korrosionsstrategie #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort
@AnyaKarl Wenn nicht bald die #NSAfD verboten wird, dann erlauben #CDU / #CSU sowie #SPD die Selbstzerstörung der #FDGO.
Alles andere wäre #Mittäterschaft bzw. Strafvereitelung im Amt.
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@bpb #NSAfDverbot wann @bmi @[email protected] @Bundesregierung ??
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Das ist hochgradig verwerflich, aber was wollen die damit erreichen?
Ich sehe da eigentlich nur das Risiko, dass die AfD den Freifahrschein für eine Landesmachtübernahme bekommt, der Bund dann vielleicht den Bundeszwang gem. Art. 37 GG anwenden muss und am Ende der Bundesrat seine noch bestehende Verweigerungshaltung gegen das AfDV aufgibt. Von daher schließe ich es nicht aus, dass die Union doch noch zur Räson kommen könnte.
@blechterror #CDU #AfD #AfDV #AfDVerbotJetzt #AfDVerbotSofort
Die soll einfach die Klappe halten, die Alles Weidel.
Was meint ihr, kommt der Beschluss zur Einleitung des AfDV-Verfahrens noch vor der Bundespräsidentenwahl oder eher danach?