Wisst ihr noch, damals, zur Bundtagswahl, als vor einem #Linksrutsch gewarnt wurde?
22 Monate später:
#DieLinke
- stirbt weiter vor sich hin
#Grüne
- "haben Bauchschmerzen"
#SPD
- Faeser klingt wie Seehofer
- Scholz wie Lindner
#AFD
- wie NSDAP
#FDP
- wie FDP - also wahlweise wie AFD, Musk, EIKE, Porsche-Vorstand oder M. Thatcher
Kann ich diesen Linksrutsch nochmal sehen, bitte?
"Wir müssen gewaltbereiten Integrationsverweigerern in unseren Städten die Grenzen aufzeigen: mit harter Hand und klarer Sprache."
@Individuell Soweit ich weiß, hat sie, was die Bekämpfung von Rechtsextremismus betrifft, außer schönen Worten, der Benennung des Problems im VS-Bericht und - zu Beginn Ihrer Amtszeit, einem positiven Bezug auf Antifaschismus, leider, nach über einem Jahr, auch nichts wirklich Handfestes vorzuweisen.
Bin einigermaßen enttäuscht von dieser Innenministerin, in die ich wirklich Hoffnung gesetzt hatte. Aber ich lass mich natürlich gerne noch überraschen.
Was Olaf Scholz vor einem Jahr bei der Vorstellung der sozialdemokratischen Minister*innen im Willy-Brandt-Haus verkündete, war eine echte Premiere. Mit Nancy Faeser führt zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Frau das Bunesinnenministerium.
@Individuell Zeig mir die Stelle in diesem Text, wo etwas Handfestes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus steht, bitte.
Sehe nur: "in ihrer ersten Rede im Bundestag setzte sie sich deutlich von der Rhetorik ihres Vorgängers Horst Seehofer (CSU) ab." (schöne Worte)
Und: "Aktionsplan [!] mit zehn Punkten im Kampf gegen Rechts vor." (schöne Pläne)
Ok. Eine Razzia bei Reichsbürgern. 🤷🏽♂️
@Individuell Aber um fair zu bleiben:
Mir ist durchaus bewusst, dass eine, wenn auch recht machtvolle Innenministerin, Jahrzehnte gewachsene, rechtsextreme / Jahrhunderte gewachsene rassistische Strukturen, zudem gegen blockierende Innenministerien der Bundesländer, nicht mal eben in einem Jahr verändert bekommt.
Die gestrige Rethorik von ihr jedoch, ging trotzdem nicht klar.
Hätte auch so klingen können:
https://bildung.social/@empathroet/109635992705204205
Angehängt: 1 Video #SPD #Silvesternacht Anstatt, wie #Faeser, reflexhaft von "Integrationsverweigerern" zu schwadronieren, hätte eine SPD ja auch gleich Das [!] hier sagen können: 📽️ #Giffey: #Jugendhilfe, #Jugendgerichtshilfe, #Sozialarbeit [!] ... & eine konsequente #Strafverfolgung.
@Individuell @empathroet
Es käst mich ganz gewaltig an, dass selbst Frau Faeser in Ihren Äußerungen Rechtsstaat mit Autoritarismus gleichsetzt – das hat NICHTS damit zu tun!
#Rechtsstaat bedeutet, dass sich alle, auch Behörden, Regierungen, und die Justiz selbst, grundsätzlich dem gleichen Recht zu beugen und es umzusetzen hat. Dass also NIEMAND über dem Gesetz steht oder davon ausgenommen ist. Gesetze oder vergleichbare Regeln nur für eine bestimmte Personengruppe verletzen dieses Prinzip.
A. Hofmann 
Kassandra
scotty86 🇺🇦🕊️
Politikinteressierter 
Clu | #RipNatenom 🕯
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