Spanien hat jetzt eine Übergewinnsteuer, einen Mietendeckel und null Prozent Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Stellt Euch mal vor, wir hätten hier Sozialdemokraten an der Regierung, dann hätten wir hier auch sowas!
@sixtus
Leider haben Sozis einen gelben Klotz am Bein, der als kleinste Fraktion in der 🚦mit dem entweihten Spruch von #Freiheit all das verhindert.
@fujosati
Leider ist die spd ein Geld und Machtgeiles Wirtschaftsunternehmen
OK
Die gelben wären das gerne
Um die Runde voll zu machen:
Die Schwarzen warten auf das Blaue Wunder
@fujosati @sixtus Ein Glück hat die SPD (Sozis kamma die eig. nicht nennen) die. Sonst müssten sie sich womöglich mal richtig anstrengen, um ne andere halbwegs überzeugende faule Ausrede zu erfinden.

@sixtus Was sind Sozialdemokraten?
Tut mir leid, bin jung und kenne mich mit diesem altmodischem Zeug nicht aus...

Spanien innerhalb von wenigen Jahren zum modernsten Land der EU geworden.

Echt erstaunlich was eine Regierung ohne Korruption und mit echtem Reformwillen schaffen kann.

Vielleicht kommt ja noch ein Fachkräfteeinbürgerungsgesetz. 🤔

@sixtus Wir haben einen FDP-Finanzminister, der für nix Geld hat, aber die Reichen entlasten will

@docugraf @sixtus

das eine hängt ja mit dem anderen zusammen 😉

@sixtus

So weit ich weiß, war das Ergebnis für die SPD gar nicht so eindeutig damals und sehr viele junge Menschen haben die FDP gewählt.

Keine Ahnung, aber ja ich weiß auch nicht was die Grünen machen, da sie damals eh lieber mit der CDU zusammen arbeiten wollten?

Demokratie ist schon scheiße, wenn die Leute Mist wählen.

@ViolaB @sixtus bei dem Wahlverhalten in DE bin ich mir manchmal nicht ganz sicher, ob ich überhaupt mein restliches Leben in dieser Gesellschaft verbringen will. Fühlt sich irgendwie immer befremdlicher an hier...
@sixtus
Sozialdemokratie in Deutschland?
@sixtus Aber immerhin haben WIR drüber nachgedacht, bevor es cool war 😎
@sixtus Man stelle sich vor man hätte auch in #Deutschland wie in #Spanien ein #Selbstbestimmungsgesetz nach > 11 Jahren Prokrastination der Bevolgung des @[email protected] - Urteils durchgeboxt.
@sixtus wieviel mio euro eu-hilfen kriegt spanien nochmal?
@Rhabarberbarbar @sixtus
Korrekt. Ich fürchte, dass die Wohltaten des spanischen Staats auf Kosten anderer europäischer Länder, wie Deutschland, verteilt werden.
@sixtus to be fair, wir müssten erstmal eine partei bestehend aus sozialdemokraten haben damit diese überhaupt regierungspartei werden könnte.
it's a long way
@marty_crabneck @sixtus @linksfraktion
die müssen erstmal ihren internen bürgerkrieg durchziehen und dann muss man erstmal sehen wer als gewinner rauskommt.
im moment ist die ganze linksfraktion bzw. pdl der verlierer
@KnochenBaer @sixtus @linksfraktion Warum abwarten? Schlimmer als das, was wir jetzt haben ist keine der beiden Fraktionen bei denen. Da isses egal, welche sich durchsetzt, kann eh nur besser werden. 🤷
@marty_crabneck @KnochenBaer @linksfraktion Nein. Ich bestreite nicht, dass es Sozialdemokraten in der Linkspartei gibt, aber eine Partei, die Klaus Ernst in den Klimaausschuss schickt, die SahraWagenknecht immer wieder auf einen Top-Listenplatz wählt, ebenso wie Sevin Dagdelen, kann alles mögliche sein, aber nicht sozialdemokratisch.
@sixtus Spanien macht da vieles richtig. Jetzt muss nur noch die Arbeitslosenquote gesenkt werden. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/160142/umfrage/arbeitslosenquote-in-den-eu-laendern/
EU - Aktuelle Arbeitslosenquoten in Europa | Statista

Wo ist die Arbeitslosigkeit in Europa am höchsten? Die Arbeitslosenquoten in Spanien und Griechenland bleiben zweistellig - in Malta herrscht Vollbeschäftigung

Statista
@sixtus und dass das nur für kurze zeit gilt, sollte einem auch bewusst sein...
@sixtus Mit im Herzen wahren Sozialdemokraten hätten wir es. Bestimmt.
@sixtus
Spanien hat keine neoliberalen Grünen an Bord. Die, gemeinsam mit der FDP, die soziale Frage als eher....na ist halt nicht die Wählerschaft, nicht wahr?

@sixtus

Zuviel Korruption in Deutschland. Wir werden schon lange von den Energiekonzernen regiert - und warum sollten die sich eine Übergewinnsteuer einführen ? Erst wenn sie die abgeschöpften Gewinne zu 100% an sich und die involvierten Politiker zurück verteilen können, erst dann wird das ins Auge gefasst.

@Biedermann @sixtus

... erst dann geht es an die sozialisierung der entsorgungskosten. oder wie war das nochmal mit den #akw? 🙄

@sixtus

es müssten aber auch noch die grünen an der regierung beteiligt sein. schade, eigentlich 😢

@sixtus Angeblich sind 0 Prozent MwST mit dem EU Recht nicht vereinbar? Wie hat #Spanien das gemacht?
@BastianEbert @sixtus vielleicht einfach auf 0,1% gesenkt?
@xukashi @sixtus Wenn ich es richtig im Hinterkopf habe muss der Satz mindestens bei 15% liegen, der ermäßigte Satz mindestens bei 5%. Bei der Gasumlage war das beispielsweise der Grund, warum de MwST nicht auf 0 reduziert wurde.
@BastianEbert @sixtus ah, das mit den 5% hatte ich nicht im Kopf. Ja dann bin ich auch mal gespannt wie das Spanien macht.
@BastianEbert
Außer Deutschland scheißen alle auf EU Recht.
@sixtus
@sixtus bei der Senkung der MWSt sehe ich leider die Gefahr, daß der Preis im Laden der selbe bleibt, im Gegenzug der Handel aber 7 % mehr Gewinn macht. Oder gibt es Mechanismen, die genau das verhindern können? (Ich habe keine Ahnung)
@retujo @sixtus gäbe es diese Mechanismen, würden wir im Restaurant merken, dass man auf Speisen schon eine ganze Weile statt 19% nur 7% zahlt. Das Gegenteil ist der Fall. Es wurden nie Speisen günstiger. Und jetzt werden sie noch teurer, da ja "alles" teurer wird. An die Kunden wurde nie etwas weiter gegeben.
@Mario Sixtus 🇭🇰馬六 ich dachte, wir hätten die Sozialdemokraten an der Regierung. Aber leider halt auch die Liberalen, weil die junge Generation sich irgendwas davon versprochen hat, die zu wählen, oder so...
Demokratie ist ne bitch
@sixtus Lieber Herr Sixtus, könnten Sie auch noch ergänzen wie die Regierungskoalition in Spanien zusammengesetzt ist und wie in Deutschland? Könnte es möglicherweise nicht in erster Linie an der SPD liegen, dass diese Maßnahmen (die jede für sich diskutabel ist) in Deutschland so nicht ergriffen wurden?
@sixtus
Plus teilweise kostenloser ÖPNV, plus Test gleiches Gehalt für weniger Arbeit. Und den schönsten Regierungschef Europas. 😉

@sixtus

Wer hat uns verraten?
Sozialdemokraten...

@sixtus

Schön, das du jetzt auch da bist !

@sixtus
Davon würden auch die reichen Mitbürger profitieren. Das wäre extrem teuer und kommt bei denen, die wirklich Unterstützung brauchen, nur bedingt an. Direktzahlungen an Geringverdiener statt Mehrwertsteuersenkungen halte ich für sinnvoller.
@sixtus die Finanzkontrollierten von der AFDP wissen das zu verhindern
@sixtus Ich glaube, da müssen wir noch eine Partei links von den Linken finden, damit so etwas hier überhaupt vorstellbar würde... 😳
@sixtus Ich habe allerdings auch gelesen, dass Spanien kurz vor der Staatspleite stehen soll. bleibt also zu hoffen dass EU-Bürokraten dieses nicht rückgängig machen wollen.
@sixtus das wäre viel zu einfach. Wir müssen Mal schauen wie das zu komplizieren ist. Auch so schnell kann das nie gehen.
@sixtus
Ja aber - wo sollen wir denn Sozialdemokraten jetzt her nehmen?
Offensichtlich sind die in hiesigen Gefilden vollkommen ausgestorben ...
@sixtus ganz tolle Idee und wie soll das finanziert werden ? Die Südländer hängen sowieso schon am EZB Tropf und den dürfen wir brav füttern. Nein Danke
@sixtus Mit der #FDP im Schlepptau braucht man das wohl gar nicht erst versuchen

@sixtus

Leider haben wir die Blockadepartei an der Backe.
Wie Herpes...

Die gehen lieber 3 Schritte zurück um einen nach vorn zuzulassen...

#FDPunter5Prozent
#Ampel
#Regierung

@sixtus würde unsere Politik mal den Kopf zum Denken einschalten und im Sinne des Volkes agieren, dann wäre es auch bei uns möglich solche Regelungen zu treffen. Leider sind die Damen und Herren Politiker so mit sich beschäftigt, dass gute Ideen nicht umgesetzt werden, weil diese nicht von einem selbst sondern von der Beruflichen Konkurrenz in den Ring geworfen werden, und das geht ja gar nicht 
@sixtus Mir würde da Biontech und Co. direkt einfallen. Wobei Mainz freut sich ja noch
@sixtus @afelia Die Leute wollen das halt nicht. Selbst in den Grünen gibt es viele Leute die voll gegen soziale Politik sind.
@sixtus LEIDER kuschen die doch alle vor der "Gelben Pest" und genau deshalb haben wir DAS in D eben nicht - weil die es ncht wollen.

@sixtus

Ich hatte die Arbeitsgemeinschaft "#SozialdemokratInnen in der #SPD" in Gründung gehabt...
Fand der #SeeheimerKreis nicht so gut.

@sixtus das kannst du doch nicht vergleichen!
Spanien ist ja eine Insel!
@sixtus bei uns sind eben nur Spezialtechnokraten an der Regierung.
@sixtus
Und Nah- und Regioverkehr zum Nulltarif.
@sixtus
Ich wünsche mir im Sinne unserer Demokratie auch weniger Potential für Machtmissbrauch. Dafür müssen selbstverständlich sowohl die Einflussmöglichkeiten derjenigen, die Geld haben geschwächt als auch die Handlungsoptionen derjenigen, die kein Geld haben gestärkt werden.
Ob Spanien da aber ein gutes Vorbild ist, weiss ich nicht.
@Moormoewe
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