Konstantin v. Notz(8) Am 30.10. habe ich bei @berlindirekt im Interview von @TheoKoll vor Abhängigkeit von #China gewarnt, auf längst bestehende #Risiken aufmerksam macht, ein #KritisDachgesetz und eine europäische #Strategie gegen totalitäre Staaten gefordert https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/ampel-china-strategie-streit-von-notz-interview-100.html #klareWorte
(9) Im 🚦-#Koalitionsvertrag haben @diegruenen zahlreiche gute Punkte zur Verringerung von Abhängigkeiten, für den verbesserten Schutz von #Kritis und zur Stärkung unserer #Souveränität unterbringen können. Dinge wie #KritisDachgesetz müssen JETZT kommen! #China #klareWorte
(10) @Die_Gruenen haben sich bei #BDK22 in mehreren Anträgen ausführlich mit dem Thema #Kritis und #Einflussnahme beschäftigt. Im Kontext #NationaleSicherheitsstrategie
bspw. in einem
#Leitantrag https://antraege.gruene.de/48bdk/wertegeleitet-multilateral-handlungsfahig-grune-friedens-und-siche-33565
#klareWorte #China
bspw. in einem
#Leitantrag https://antraege.gruene.de/48bdk/wertegeleitet-multilateral-handlungsfahig-grune-friedens-und-siche-33565
#klareWorte #China
(11) neben diesem Antrag gab es einen #Dringlichkeitsantrag, in dem es extrem viel um #Kritis #ITSicherheit & #Einflussnahmen ging
https://antraege.gruene.de/48bdk/motion/pdfcollection/118/Dringlichkeitsantr%C3%A4ge.pdf
#China #klareWorte
https://antraege.gruene.de/48bdk/motion/pdfcollection/118/Dringlichkeitsantr%C3%A4ge.pdf
#China #klareWorte
(12) Als erwarten wir, eine zeitnahe Entflechtung unserer kritischen Infrastrukturen aus Einflussnahmesphären von Autokraten und Diktatoren #Kritis #DigitaleSouveränität und überfällige, effektivere Schutzmaßnahmen für unsere #Kritis in 🇩🇪und 🇪🇺 #klareWorte