Reiches Brüsseler #Knallgasreaktion: Erst 40 #Gaskraftwerke ankündigen, dann still den 12,5-GW-Deal übernehmen, den #Habeck längst mit der #EU verhandelt hatte – nur ohne #Wasserstoffperspektive. Dabei ist grünes Gas zentral für #Industrie, #Klima & #Netzausbau. Reiche gefährdet so die #Wasserstoffwirtschaft. Unser #Leitantrag (is.gd/ncHmAI) zeigt, wie’s besser geht: mit #Speichern, #Flexibilität & #Bürgerenergie statt fossiler Rückschritte.

Drei Sorten Papier regieren den Tag:

#Leitantrag (Leitplanke)
#Satzungsantrag (Regelwerk hacken)
#Fachantrag (Detailarbeit)

@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin

https://dahrendorf-signal.de

dahrendorfSignal | Substack

Ich analysiere Anträge und Parteitage mit KI. You get signal, not noise.

Also wer auch immer das geschrieben hat, wollte gerne was verschwurbeln, scheint mir. Liest sich ja so, als ob IP-Adressen und Portnummern besser geschützt werden sollten, meint aber: #Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen. #SPD #Wahlprogramm #Leitantrag
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Bayern gegen Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Bayern hat als einziges Bundesland den Leitantrag zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts abgelehnt, da die Ausführungen dem politischen Standpunkt der bayerischen Regierung widersprechen.

DieBayern.de

#Leitantrag der #Parteispitze #SPD will 95 Prozent der Bürger #entlasten

https://www.tagesschau.de/inland/spd-hoehere-belastung-superreiche-100.html

#meinung OK, das hört sich nach Sozaldemokratischer Politik an. 😅

Leitantrag: SPD will 95 Prozent der Bürger entlasten

Die SPD-Spitze will bis 2030 eine Million neue Jobs ermöglichen. In ihrem Leitantrag für den kommenden Parteitag schlägt sie außerdem vor, 95 Prozent der Bürger steuerlich zu entlasten und Superreiche stärker zur Kasse zu bitten.

tagesschau.de

Leitantrag: SPD will 95 Prozent der Bürger entlasten

Die SPD-Spitze will bis 2030 eine Million neue Jobs ermöglichen. In ihrem Leitantrag für den kommenden Parteitag schlägt sie außerdem vor, 95 Prozent der Bürger steuerlich zu entlasten und Superreiche stärker zur Kasse zu bitten.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/spd-hoehere-belastung-superreiche-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SPD #Leitantrag

Leitantrag: SPD will 95 Prozent der Bürger entlasten

Die SPD-Spitze will bis 2030 eine Million neue Jobs ermöglichen. In ihrem Leitantrag für den kommenden Parteitag schlägt sie außerdem vor, 95 Prozent der Bürger steuerlich zu entlasten und Superreiche stärker zur Kasse zu bitten.

tagesschau.de

AfD will Offener Gesellschaft in #Europa den Kampf ansagen

Gerade fand der Bundesparteitag der #AfD in #Magdeburg statt. Die Partei, die mittlerweile seit zehn Jahren besteht, sieht sich aufgrund der jüngsten Umfrage- und #Wahlerfolge im Aufwind. Am Tag danach begann die #Europawahlversammlung, die auch noch am nächsten Wochenende weitergehen soll. Im Raum steht ein #Leitantrag, der die anti-freiheitlichen Positionen der Partei einmal mehr offenlegt.

https://hpd.de/artikel/afd-will-offener-gesellschaft-europa-den-kampf-ansagen-21486

AfD will Offener Gesellschaft in Europa den Kampf ansagen

Gerade fand der Bundesparteitag der AfD in Magdeburg statt. Die Partei, die mittlerweile seit zehn Jahren besteht, sieht sich aufgrund der jüngsten Umfrage- und Wahlerfolge im Aufwind. Am Tag danach begann die Europawahlversammlung, die auch noch am nächsten Wochenende weitergehen soll. Im Raum steht ein Leitantrag, der die anti-freiheitlichen Positionen der Partei einmal mehr offenlegt.

@netzpolitik_feed Achtung❗️Wichtiger Hinweis❗️
„Dieser #Leitantrag wurde NICHT von einer #KI geschrieben❗️“

https://www.fdp.de/media/5166/download?inline