Andy S. EversJul 21, 2025

#Blockade der Unions-Fraktion
Sie gefährden das #Verfassungs­gericht

Wenn nur noch farblose Kan­di­da­t:in­nen gewählt werden, wird das #Bundesverfassungsgericht an Mumm verlieren. Als Korrektiv fällt es dann weitgehend aus. https://taz.de/Blockade-der-Unions-Fraktion/!6099842/

Blockade der Unions-Fraktion: Sie gefährden das Verfassungs­gericht

Wenn nur noch farblose Kan­di­da­t:in­nen gewählt werden, wird das Bundesverfassungsgericht an Mumm verlieren. Als Korrektiv fällt es dann weitgehend aus.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Hubu.deJul 1, 2025
#news ⚡ Union und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern: Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisier... https://hubu.de/?p=285311 | #fdp #linken #union #verfassungs
Union und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern - Hubu.de - News & FreeMail

Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert.

Hubu.de - News & FreeMail
[email protected]Feb 3, 2025

#Artikel21

Ist die #AfD #verfassungs­widrig? Wir erstellen das nötige Gutachten.

Mit 850.000 Euro Spenden können wir das Gutachten wie geplant realisieren. Spenden Sie jetzt.

https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten

Ist die AfD verfassungswidrig? Wir erstellen das nötige Gutachten.

Ist die AfD verfassungswidrig?: Wir erstellen das nötige Gutachten.

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
[email protected]Jan 31, 2025

#Artikel21:

Ist die #AfD #verfassungs­widrig? Wir erstellen das nötige Gutachten.

Mit 850.000 Euro Spenden können wir das Gutachten wie geplant realisieren. Spenden Sie jetzt.

https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten

Ist die AfD verfassungswidrig? Wir erstellen das nötige Gutachten.

Ist die AfD verfassungswidrig?: Wir erstellen das nötige Gutachten.

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
[email protected]Jan 31, 2025

#Artikel21:

Ist die #AfD #verfassungs­widrig? Wir erstellen das nötige Gutachten.

https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten

Ist die AfD verfassungswidrig? Wir erstellen das nötige Gutachten.

Ist die AfD verfassungswidrig?: Wir erstellen das nötige Gutachten.

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
RepublikpolizistJan 19, 2024
Der nds.#Verfassungs§chutz informiert zum geschichtlichen und aktuellenHintergründe zur Fahne der Landvolkbewegung.
Wichtig ist: Wer die Fahne nutzt, ist nicht automatisch rechtsextremistischer Gesinnung. Genauso wichtig ist es, Symbole einzuordnen, zu kontextualisieren und zu hinterfragen. (1)
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Jan 18, 2024
Die #GermanAngst der #Politik man weiß, die #AFD sind #Faschisten, #Nazis, #Verfassungs- & #Demokratiefeinde ❗Bei #Forderung eines #AFDverbots #Politiker so: bla blabala bla bla bla 🤬
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Aug 11, 2023

#Atommüllfonds soll #Linders #Aktienrente verwalten
Wirtschaftsminister Robert #Habeck habe #Einspruch eingelegt, dessen Ministerium der #Kenfo unterstehe. Seine Beamten machen den Angaben zufolge #verfassungs- und #beihilferechtliche #Bedenken geltend.

https://www.n-tv.de/politik/Atommuellfonds-soll-Linders-Aktienrente-verwalten-article24320445.html

Kenfo soll Milliarden anlegen: Atommüllfonds soll Linders Aktienrente verwalten

Die Renten sollen nach dem Willen der Regierung künftig auch aus einem Fonds gezahlt werden, der seine Einnahmen am Kapitalmarkt erwirtschaftet. Dabei will das Finanzministerium den Aufwand gering halten. Die Verantwortung soll der Fonds zur Finanzierung der Atomaltlasten tragen.

n-tv NACHRICHTEN
CCC Darmstadt e.V.Jan 8, 2023
In der Klage der GFF @Freiheitsrechte gegen die Novelle des #Polizeigesetz und das #Verfassungs­schutzgesetz in #Hessen gab es einen kleinen Zwischenerfolg: Die kritischen Nachfragen des #Bundesverfassungsgericht zum Data Mining der Hess. #Polizei mittels #Palantir machen Hoffnung auf Erfolg.
https://freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/presse/pressemitteilungen-der-gesellschaft-fur-freiheitsrechte/pm-palantir-verhandlung-zwischenstand #hsog #hessentrojaner #bverfg
Bundesverfassungsgericht stellt Automatisierte Datenauswertung auf den Prüfstand – kritisches Nachfragen macht Hoffnung auf Erfolg für GFF

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.