Show threadMėMėNTō MōRi📍🇪🇺🇩🇪12h ago

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https://www.focus.de/politik/amthor-ueber-hoecke-sie-sind-duennbrettbohrenden-schwachkopf_609bd7ac-d518-47e2-8d56-2b55fc205450.html
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So langsam kommen eindeutige Töne... 👍🏽
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Und hoffentlich dann nicht erst zum St.-Nimmerleinstag: der #VERBOTSANTRAG!
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Show threadMėMėNTō MōRi📍🇪🇺🇩🇪19h ago

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https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-russlandreise-von-afd-politikern-union-und-spd-wollen-offenbar-geheimnisschutz-im-bundestag-verscharfen-15705066.html

Gute Idee - warum erst jetzt?!

Wo bleibt der #Verbotsantrag??

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Nach Russlandreise von AfD-Politikern: Union und SPD wollen offenbar Geheimnisschutz im Bundestag verschärfen

AfD-Fraktionsvize Frohnmaier traf in St. Petersburg Vertraute Putins. Die Koalition will einem Bericht zufolge jetzt prüfen, ob die Geheimschutzregeln des Bundestags noch ausreichen.

Der Tagesspiegel
Show threadMėMėNTō MōRi📍🇪🇺🇩🇪19h ago

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-cdu-schickt-broschuere-an-afd-abgeordnete-mit-austrittstext-a-bbbabc86-2eb7-418e-83d2-376f3c62236e#ref=rss

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Und wo bleibt der #Verbotsantrag?!
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Prank im Bundestag: CDU schickt Broschüre an AfD-Abgeordnete – mit Austrittstext

»Abstieg für Deutschland« heißt eine Broschüre, in der die CDU umfangreiche Kritikpunkte zur AfD auflistet. Verschickt wurde sie nun an alle Bundestagsabgeordneten. Die Partei schäumt.

DER SPIEGEL
Show threadHolger HellingerJun 2

@tazgetroete was bringt es uns, wenn Politik sich jetzt zusammen raufen muss um gegen die gesichert rechtsextreme AFD zu gewinnen? Politik wird Einheitsbrei. Wir brauchen einen Verbotsantrag.

#Verbotsantrag #afd

Show threadInsa van den BergMay 19
Die @Freiheitsrechte prüfen rechtlich, ob ein #Verbotsantrag erfolgreich wäre. https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie/afd-gutachten, https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten
Alle reden drüber – wir wollen es wissen! Gutachten zu einer möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD

Im politischen Prozess besteht noch immer Unsicherheit, ob die AfD verboten werden kann oder nicht. Wir klären die Frage in einem umfassenden Gutachten.

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Show thread🇪🇺 Jörg Schwaab 🏳️‍🌈May 9

@heilrath Ganz so geil würde es dort auch nicht mehr sein. Die #parteiendemokratie hat aktuell keinen Plan gegen die 💩fd!

#verbotsantrag

🇪🇺 Jörg Schwaab 🏳️‍🌈Feb 20

Gerade gezeichnet, losloslos!

#fckafd #Verbotsantrag

https://www.openpetition.de/petition/online/rheinland-pfalz-fuer-das-afd-verbot

Rheinland-Pfalz für das AfD-Verbot - Online petition

Wir appellieren an die Mitglieder des Landtags von Rheinland-Pfalz, insbesondere auch die Regierungsmitglieder: Treten Sie ein für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Alternative für Deutschland (AfD) nach Artikel 21 des Grundgesetzes. Die Demokratie braucht Sie, um wehrhaft zu sein. Nutzen Sie das Recht, welches das Grundgesetz Ihnen einräumt, und zwar JETZT! Übernehmen Sie Verantwortung dafür, dass unser Land seiner Rolle beim Schutz des Rechtsstaates und der Demokratie gerecht wi

openPetition
Show threadIngrid_DemokratinAusOLJan 31

@DieFurie

Er sollte besser für den #Verbotsantrag stimmen mit seinem Bundesland 😜

Ruprecht PolenzJan 28
Wann endlich #Verbotsantrag #AfD
Show threadRainer OrzadaDec 25

@DieFurie Ich finde es gut, wenn die #noafd und ihre Wähler immer wieder unter Beweis stellen, aus welch faulem Holz sie geschnitzt sind. Das lässt hoffen, dass ein #verbotsantrag Erfolg hat.

Wenn er denn jemals gestellt wird...