Mastodawn

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/quadratmeterdeckel-gegen-sozialbetrug-baerbel-bas-will-mieterstattung-beim-buergergeld-eingrenzen-a-8c8ed808-3717-40f0-8f8a-06348ad54cf5

Gegen überhöhte Mieten bzw. Mieterstattungen bei #Wohngeld / #Grundsicherung gäbe es drei Möglichkeiten:
1) sozialer Wohnungsbau
2) Enteignung/Zwangsbelegung von Leerstand
3) Strafrechtliche Verfolgung der Vermieter bei Wuchermieten (291 StGB oder 5 WiStG)

Aber dafür müsste man Eigentümern auf die Füße treten. Stattdessen will die Vorsitzende der Unsozialen Partei Dtlds #USPD Arme in die Obdachlosigkeit oder den Hunger treiben.

Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug: Sozialministerin Bas will Mieterstattung beim Bürgergeld eingrenzen

Um Sozialbetrug mit Schrottimmobilien einzudämmen, will Sozialministerin Bas einen kommunalen Quadratmeterdeckel einführen. Kosten der Unterkunft sollen nur noch bis zu dieser Grenze erstattet, Wuchermieten so unterbunden werden.

DER SPIEGEL

baiern-rätezeit Aug 28, 2025

1857 am 5. Juli geboren: Clara Zetkin
1892 gründet und leitet die sozialdem. Frauenzeitschrift "Die Gleichheit".

1932 - 30. August: Als Alterspräsidentin eröffnet sie den neugewählten Reichstag. In ihrer Rede kündigt sie den Zusammenbruch der kapitalistischen Gesellschaftsordnung an und plädiert für eine Einheitsfront gegen den drohenden Faschismus.

1933 - 20. Juni: Clara Zetkin stirbt nach schwerer Krankheit in Archangelskoje bei Moskau

https://www.dhm.de/lemo/biografie/clara-zetkin #ClaraZetkin #USPD #Spartakus

Gerade auf LeMO gesehen: LeMO Das lebendige Museum Online

Das Online-Portal zur deutschen Geschichte vom 19. Jahrhundert bis heute. Epochendarstellung mit Sammlungsobjekten, Foto-, Audio- und Filmdokumenten, Biografien, Chroniken, Zeitzeugen.

get organized! Kalender 2025 Mar 5, 2025

05.MÄRZ
Heute ist der #Geburtstag (1871) von #RosaLuxemburg sowie der #Todestag (2010) von #AndréePeel, französische Widerstandkämpferin.

@rosaluxstiftung
@rheinmetallentwaffnen

#Resistance #Frankreich #France #Rosa #KPD #USPD #Spartakus #Liebknecht #Karl #Sozialismus #Krieg #Frieden #Kapitalismus #Antifa #SPD #Geschichte #History #Gedenken #Marxismus #Klassenkampf #werhatunsverraten #Proleten #Proletarier:innen #Antimilitarismus

rkslp.org Jan 8, 2025

Bei #Bernstein sollte man nicht vergessen, dass der gegen Ende des WW1 in die #USPD eintrat. Zunächst war er für Kriegskredite später dann war ihm die #MSPD dann aber doch zu lange auf Linie #VerteidigungsNiederwerfen geblieben. Nach WW1 ging er aber wieder in die "MSPD". Wie beim #Außenbeitrag?

Sebastian Schröder Jan 1, 2025

Stolzes #Wuppertal - stolze Arbeiter:innen - Bewegung
#wernermöller #barmen #elberfeld
1. Januar 1919 - Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands
#kpd #spartakus #uspd #deutschland #WeimarerRepublik #demokratie
@wuppertal

SPD Geschichtswerkstatt Dec 29, 2024

#OTD: Die USPD in Schleswig-Holstein stellt ihre Liste für die Wahl zur Nationalversammlung 1919 auf.

https://www.spd-geschichtswerkstatt.de/wiki/USPD_Provinzkonferenz_1918,_Kiel

#SPD #USPD #Geschichte #SchleswigHolstein

USPD Provinzkonferenz 1918, Kiel – SPD Geschichtswerkstatt

Stephan Glienke Dec 19, 2024

19.12.1888 Gustav Gundelach geboren, deutscher Politiker, #Widerstand gegen den Nationalsozialismus, 1909 #SPD, 1917 #USPD, 1920 #KPD, 1924 hauptamtlicher Parteifunktionär, Leiter Rote Hilfe #Hamburg, 1924-1933 Hamburger Bürgerschaft, ab 1933 im kommunistischer Widerstand, 1946 #SBZ, 1949-53 MdB für KPD

#OTD #Geschichte

Eastsidelümmel

Oct 16, 2024

Der #Cumzler ist nicht mehr zu ertragen!

#USPD wann?

Stephan Glienke Jan 15, 2024

15.1.1919 Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin von Freikorps ermordet. Vorausgegangen waren der Spartakusaufstand und eine Massendemonstration von USPD und Kommunisten gegen die Absetzung des Berliner Polizeipräsidenten Emil Einhorn (USPD). Luxemburg und Liebknecht waren prominente Führungsmitglieder der KPD.

#KPD #OTD #USPD #Berlin