https://taz.de/Berliner-Humboldt-Forum/!5998689/
Passend zum rückwärts gerichteten Gedankengut werden in #berlin wie #potsdam immer wieder Bauprojekte mit #spendengelder|n aus #rechten Quellen finanziert. Dabei werden Kriegsschäden wie #DDR|Symbole schleichend ausgelöscht und das Stadtbild zur Zeit des #drittenreich|s wiederhergestellt.
#jungefreiheit #StadtschlossBerlin #humboldtforum #taz
Zu den Geldströmen sowie Kontakten der #noafd im Hintergrund empfehlen sich die Publikationen #andreaskemper|s.
#CDU ekelhafte #Populisten, von der #AFD nicht mehr zu unterscheiden❗🤬🧠
Wirtschaftskompetent“ heißt für diesen jungen #Unionspolitiker offenbar:
- 1 Million #Spendengelder aus der #Wirtschaft #kassieren
- #Sozialleistungen #abbauen🤬🧠
Für die #CDU schließt sich die Tür zu einem weiteren dunklen Kapitel ihrer Geschichte.
Mit dem Tod von Wolfgang #Schäuble bleiben Fragen zur Herkunft der #Spendengelder in #Millionenhöhe weiterhin ungeklärt.
Der Rücktritt Schäubles im Jahr 2000 war unumgänglich, nachdem gegen Vorschriften des #Parteiengesetzes und gegen die #Prinzipien von #Transparenz und #innerparteilicher #Demokratie verstoßen worden war.
Schäuble war #CDU Vorsitzender und zeitlebens loyal zu Helmut #Kohl.
#SZ zum Thema #Hamas und deren Betätigungsverbot:
Deutschland sei nach wie vor ein #Rückzugsort für Terrorunterstützer. Von hier aus würden #Spendengelder an die Hamas generiert, warnte Schöneberger weiter. Lamya #Kaddor, innenpolitische Sprecherin der #Grünen, forderte eine klarere Distanzierung der #Muslim-Verbände. "Ich appelliere an die muslimische Zivilgesellschaft, sich klar und deutlich zu extremistischem Terror zu positionieren", mahnte Kaddor."Zu Zeitpunkten und Einzelheiten operativer Maßnahmen kann selbstverständlich im Vorfeld keine Information erfolgen", sagte ein Ministeriumssprecher bezüglich des Verbots. Leicht allerdings wird die Umsetzung nicht. Die Hamas agiert in Deutschland #verdeckt und ohne offizielle Struktur. Der #Verfassungsschutz rechnet ihr hierzulande etwa 450 Personen zu. Deshalb handelt es sich auch nicht um ein #Organisationsverbot, wie das Innenministerium es etwa bei eingetragenen #Vereinen aussprechen kann, sondern ein #Betätigungsverbot.<< https://www.sueddeutsche.de/politik/hamas-israel-verbot-krieg-deutschland-palaestinenser-1.6287268