Show threadVCD Südbaden Mar 11
#SCanCars zur #Parkraumüberwachung werden derzeit in der Stadt getetstet. Der Versuch wird nach dem Sommer evaluiert. Erst nach Auswertung des Pilotversuchs kann festgestellt werden, ob ein zeitnaher Ein-
satz eines Scan-Fahrzeuges in Freiburg überhaupt möglich und sinnvoll wäre. Außerdem wurschtelt der Bundesgesetzgeber gerade wieder an der Rechtagrundlage rum und man ist sich deshalb nicht sicher ob bzw. was man hier vll. in der Realität umsetzen kann. 🙄 (3/n)
Ivo DujmovićFeb 20

Die Gelder für #Scancars hat der Gemeinderat in #Karlsruhe zur Verfügung gestellt.
Die ersten Tests aus anderen Städten zeigen jetzt auch positive Erfahrungen.

Grünes Licht für freie Rad- und Gehwege, Feuerwehrausfahrten oder Hydranten. #Mannheim #Heidelberg

https://bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/so-viele-knoellchen-koennte-mannheim-mit-scan-auto-verteilen (€)

K. SchrageFeb 11
Sehr zufrieden ist die Stadt #Mannheim mit dem Einsatz dieses #ScanCars. Es erfasst falsch geparkte Fahrzeuge, mit seinen Daten wird das Strafmandat ausgestellt. Man beobachte die Erfahrungen aus dem Modellversuch, sagte Nürnbergs Verkehrsreferent Daniel #Ulrich am Dienstagabend beim Digitalen Bürgerdialog. Er sei aber nicht sicher, dass sich die Bürger mit dieser Form der Überwachung wohlfühlen. Foto: Stadt Mannheim
Christoph KellerOct 13
@schnedan genau wie bei guter physischer Straßeninfrastruktur (und mit #Scancars)
ZettelhexerSep 25

Kleine Dokumentensammlung für StVO-Nerds:

1.
Gesetzesentwurf Änderung StVG vom 28.02.2025

https://dserver.bundestag.de/brd/2025/0092-25.pdf

2.
Stellungnahme Städtetag vom 22.08.2025

https://www.dstgb.de/themen/mobilitaet/aktuelles/stellungnahme-zur-aenderung-des-strassenverkehrsgesetzes-august-2025/2025-08-22-bv-sn-stvg.pdf?cid=1cys

3.
Stellungnahme Agora Verkehrswende vom 22.08.2025

https://www.agora-verkehrswende.de/veroeffentlichungen/stellungnahme-zur-geplanten-aenderung-von-63f-stvg-sog-scan-fahrzeuge-sowie-6-stvg-sog-quartiersparken#downloads

4.
Artikel im Tagesspiegel

https://background.tagesspiegel.de/verkehr-und-smart-mobility/briefing/auf-vollstaendig-digitale-parkkontrollen-setzen

#StVO #scancars

NAHVERKEHRHAMBURGMay 20, 2025
#Hamburg hat lange behauptet, der Einsatz von #Scancars gegen Falschparker wäre ohne Bundesgesetz nicht möglich. Doch ein anderes Bundesland zeigt jetzt: Es geht sehr wohl, wenn man will: https://www.nahverkehrhamburg.de/hamburger-scancars-zur-parkraumkontrolle-waeren-laengst-moeglich-208823/
Hamburger Scancars zur Parkraumkontrolle wären längst möglich

Hamburg hat ein riesiges Falschparker-Problem. Helfen könnten häufigere digitale Parkraumkontrollen mit Scancars. Hamburg spricht seit Jahren über die Technologie, will sie aber noch nicht einsetzen – im Gegensatz zu einem anderen Bundesland.

NAHVERKEHR HAMBURG
Beautiful Downtown Mannheim 🗑️ 🔥May 15, 2025
Der Mannheimer Morgen ist aktuell noch ein wenig unentschlossen bzgl #ScanCars

"Scan-Auto könnte sollen Parksünder in Mannheim
überführen"

Könnte, sollen, eventuell, nach Möglichkeit, womöglich ...

Hoffen wir mal, dass sie genau das tun werden. Und vor allem, dass sie auch Fahrzeuge erfassen und eine Ahndung veranlassen, die in nicht eingezeichneten Bereichen stehen, Gehwegecken zuparken oder Radverkehr auf Radwegen in Gefahr bringen.

@mannheim genauere Informationen hierzu wären super.
Show threadHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴May 6, 2025

@Zettelhexer

#DEpol #ScanFahrzeug #ScanCars

(3/3)

... #Elon #McChainSaw #Musk|s junge Schergen einfach abgegriffen und, noch schlimmer, miteineinander verknüpft!

s/: Es lebe der technische Fortschritt!/s

Nur👉 wenn Daten gar nicht erst (unrechtmäßig, im Falle der #ScanFahrzeuge, aus meiner Sicht), gar nicht erst erhoben werden, sind sie auch wirklich sicher.👈

//

@Saupreiss @Polizei_BW @bverfg @verfassungsblog @heiseonline

Show threadHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴May 6, 2025

@Zettelhexer

#DEpol #ScanFahrzeug #ScanCars

(2/3)

...das Thema #Vorratsdatenspeicherung in neuem Gewand!

Beispiel "#Datenschutz" und #Frankreich:
https://mastodon.social/@HistoPol/110503083766962766

oder beim Thema Gesundheit und #UK:
https://mastodon.social/@HistoPol/111492684427058562

Wie schnell sich eine pseudodemokratische Regierung über vermeintlich "sichere" #ChineseWalls hinwegsetzen kann, sieht man derzeit live am Verhalten von #DOGE in den #USA: "alle" Daten werden...

@Saupreiss @Polizei_BW @bverfg @verfassungsblog @heiseonline

Show threadHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴May 6, 2025

#DEpol #ScanFahrzeug #ScanCars

(1/2)

@Zettelhexer
Dem stimme ich überhaupt nicht zu.
Nur, weil "alle falsch parken", macht es das nicht richtiger oder gar rechtens--das gilt aber auch für die Parktaumüberwachung durch den Staat.

"Parkverstösse" sind im Hinblick auf "kriminelle Energie" niedrigeinzustufen, #Persönlichkeitsrechte und #Datenschutz, zumal von unbescholtenen Bürgern, nicht. Das ist schon wieder...

@Saupreiss @Polizei_BW @bverfg @verfassungsblog @heiseonline