Bundestag Petitionen NewsbotMay 7

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Anpassung & #Ausweitung der #Bestimmungen v. #§ 11a EEG für die #Kleinsolaranlagen-Errichtung auf #privatem & genossenschaftl . #Grund

Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.06.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_12/Petition_195103.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Dirk BachhausenJul 1, 2025

(dpa-factchecking) Förderprogramm: Verband distanziert sich von privatem Posting – Tätigkeit beendet

In der neuen Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Parteikollegin Karin Prien das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend übernommen, das unter anderem Förderprogramme verantwortet. Prien “finanziert Mordaufruf gegen “unverantwortlich reiche Menschen” mit 475.000 Euro”, heißt es nun in einem Sharepic, das unter anderem auf Facebook kursiert. Was steckt dahinter?

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#distanziert #factchecking #forderprogramm #posting #privatem #tatigkeit #verband

Förderprogramm - Verband distanziert sich von privatem Posting - Tätigkeit beendet

In der neuen Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Parteikollegin Karin Prien das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend übernommen, das unter anderem Förderprogramme verantwortet. Prien «finanziert Mordaufruf gegen "unverantwortlich reiche Menschen" mit 475.000 Euro», heißt es nun in einem Sharepic, das unter anderem auf Facebook kursiert. Was steckt dahinter?

Deutsche Presse-Agentur