Schön, wie auch hier auf #Mastodon #unwoke #Meinungen #zensiert werden. Gerade wieder so eine #denunzierte "your posts have been removed" Nachricht erhalten, weil ich im Fall #Fernandes eine #kritischeHaltung über den #Umgang mit den #Anschuldigungen und den einseitigen #Blickwinkel habe.

Schon einmal passiert, weil ich den Aufenthalt von #Transpersonen in weiblichen #Schutzräumen, wie vermutlich die #Mehrheit der Bevölkerung und der Frauen, kritisch sehe.

Bei dem #Versuch eine #woke #Bubble zu schaffen und #sozialeMedien gleich zu schalten, statt sich mit #differenzierten #Meinungen auseinander zu setzen, schaffen die eifrigen #Handlanger ein #Klima, dass die #rechtsextremen #Demagogen bestätigt und ihnen die #frustrierten #Wähler zutreibt.

Diese #Linken erreichen mit ihrer #Unfähigkeit sich dem #Diskurs zu stellen und andere #Meinungen #demokratisch auszuhalten, dass #Gegenteil, von Ihren #Absichten und #verlieren zunehmend an Boden, wie die letzten #Wahlen und #Entwicklungen in #Europa zeigen!

Ungarn, Slovakei, Tschechien... Es ist zu erwarten dass Frankreich bei den nächsten Wahlen an die Putin Freunde des RN fällt.

So spielt man den #Gegner den Ball zu, in dem man eigentlich #linksliberale Menschen #mundtot macht...

#zensur #kulturkampf #linkerKulturkampf

Nach "der Politik" rufen genau in dem Moment, in dem mensch die Kontrolle über den Staat komplett verloren hat.

Genau mein Humor.

#LinksLiberale #LiberaleAristokratie

Als das Jahr #2023 begann, haben wir gesehen, wie auch die #Grünen Lützerath abbagern ließen. Und während es nun endet, sehen wir wenig überrascht, wie die #SPD wieder an Hartz4-Verschärfungen arbeitet.

Insgesamt sahen wir, wie auch eine „progressive Regierung“ in #Deutschland den Kurs weiter stramm nach rechts und autoritär einschlägt - sei dies beim Ausbau des #Polizei- und Überwachungsstaates, mit Demonstrationsverboten und "präventiven" Inhaftierungen, mit Repression gegen (#Klima -)Aktivist*innen oder mit weiteren Verschärfungen und Grausamkeiten gegenüber geflüchteten und armen Menschen.

Wir haben gesehen, wie einfach sich viele sogenannte #Linksliberale mit diesen Zuständen arrangieren können, so lange nur die Oberflächlichkeiten für sie stimmen. Und wir sehen leider gleichzeitig, wie die Rechten weiter erstarken, solange sie sich die Unfähigkeiten und Heucheleien der anderen zu Nutze machen können.

Währenddessen sehen wir, dass die #Linken, so es sie überhaupt noch gibt, vor allem weiter mit sich selbst beschäftigt sind.

Und wir finden daher, dass es auch für 2024 dringend mehr antiautoritäre Bewegung(en) braucht - mehr Ideen, Engagements und mutige Menschen, die sich für eine bessere Welt und ein gutes Leben für Alle ohne Repression, Ausbeutung und Herrschaft einsetzen.

Republik des Gestern

Die sommerliche These einer US-amerikanischen Freundin, Deutschland habe “die beste Regierung der Welt” geht mir wie ein Ohrwurm nicht mehr aus dem Kopf. Vorgestern testete ich sie wieder an einem gleichaltrigen Freund, der von den Bonner Grünen in die Rente verabschiedet wurde. Er machte exakt das gleiche dumme Gesicht, wie wir am sommerlichen Trattoria-Tisch. Ihm ratterten die gleichen Länder durch den Kopf, die er nach sekundenkurzem Nachdenken als Gegenargument wieder verwarf. Shocking! Heute ergänze ich aus aktuellenm Anlass: die FDP wird diese Regierung nicht sprengen. So doof kann die nicht sein.

Selbst wenn ihre Mitglieder so doof sind so abzustimmen, Christian Lindner ist es nicht. Dem kann mann viel vorwerfen, Intelligenzmangel eher nicht. Es gibt keine denkbare Regierungskoalition, in der die FDP mehr von ihrer Politik durchsetzen kann. CDU, CSU, irgendwas mit AfD – all das wäre die sichere Überflüssigkeit für die FDP. Liberale Grundrechte, für die sie sowieso nicht zu kämpfen bereit ist, wären dem Untergang geweiht. Und im öffentlichen Bild wäre sie das dann “schuld”. Und nicht mehr SPD und Grüne, die sich dann als “unschuldige” (= wirkungs- und zwecklose) Opposition gerieren können.

Was die CDU Deutschland verspricht, das hat Roland Appel erschöpfend analysiert. Alle asozialen Komponenten der FDP sind darin schon enthalten. Insbesondere das herrschende Grosskapital braucht dann keine FDP mehr. Folgerichtig würde sie verschwinden. Wovon wir Linksliberale lebenslang geträumt haben – als Alptraum würde es Wirklichkeit. Viel fehlt nicht mehr dafür. Die Ampelkoalition schafft beste Voraussetzungen: ihre Haushaltspolitik, ihre Aussenpolitik, ihre Asylpolitik – wie ein Startbahnbau für eine Rechtsregierung, und sich selbst durch Demobilisierung schwächend. In Frankreich oder den USA läuft es ganz ähnlich.

Auf einem ganz anderen aber nicht unwichtigeren Themenfeld kommt Markus Beckedahl/netzpolitik zu einem ähnlichen Befund wie Roland: “Irgendwas mit Internet: Ein persönlicher Jahresrückblick – Die neuen Regeln zur Plattformregulierung laufen sich warm. Und die Digitalpolitik der Bundesregierung liefert ein Armutszeugnis ab. Dieses Jahr ist viel passiert. Das kommende wird aber noch heftiger.”

Was jetzt wichtig ist

Seit Florian Rötzer bei telepolis aufgehört hat, in Rente gegangen ist, und jetzt individuell bei overton weiterschreibt, ist telepolis unter neuer Leitung – höflich formuliert – nicht spannender geworden. Aber eine Neuerung begrüsse ich: die Übersetzungspartnerschaft mit mehreren progressiven US-Onlinemagazinen. So auch das mit TomDispatch, dessen Gründer Tom Engelhardt mit einer mir unbehaglichen apokalyptischen Schlagzeilenaufmachung präsentiert wird, dessen Ausführungen im Text ich aber (leider) fast vollständig folgen kann: “Steuern wir auf den Dritten Weltkrieg zu – oder sind wir sogar schon drin? – Wir reden über Kriege weltweit, von der Ukraine bis Gaza. Doch es gibt einen gefährlicheren, der im Hintergrund schwelt. Warum er keine Schlagzeilen macht.”

It’s climate change, stupid!

Gegen Bekenntniszwang

mit Update nachmittags

Missionarismus ist mir lebenslang zuwider. Eliminatorisches, Schlussstriche, Todesurteile, alles Endgültige: darum bin ich als Jugendlicher Liberaler geworden. “Der menschliche Erkenntnisprozess ist prinzipiell unabschliessbar.” (Jungdemokraten, Leverkusener Manifest 1971). Darum fremdele ich, seit es ihn gibt, mit dem Nahostkonflikt. Wie mit jedem Krieg. Heute fand ich den ersten Text, in dem ich meine aktuelle Suche nach den richtigen Gedanken wiederfinde.

Zafer Şenocak/taz: “Krieg im Nahen Osten: Keine Parteinahme – Auf beiden Seiten des Nahostkonflikts gehören Fanatiker zu den Regierenden. Die Guten und die Bösen schlechthin gibt es hier nicht.”

Friedrich Küppersbuschs taz-Kolumne ist, gemäss ihrer Veröffentlichungsstrategie “Online last” noch nicht in der Online-Ausgabe, aber, wer sie dort sucht, im Archiv. Er kommentiert die deutsche Debattenlage so: “Das normalste an Deutschland ist, dass wir nicht normal sind. Und keine größere Sehnsucht haben, als es zu sein. Inzwischen leben hier Millionen ‘Deutsche ohne Nazivergangenheit’ – ein Geschenk, das wir lange nicht annehmen wollten. Sie müssen unsere Lehren aus unseren Verbrechen an Jüdinnen und Juden mittragen, ohne die als Scham fortgepflanzte Schuld. Das ist ganz schön kompliziert und verlangt allen Beteiligten etwas ab. Leichter ist es da, uns für genesen, geläutert und normal zu erklären, und alle anderen für bescheuert. Das endet so, dass wir unsere Last auf andere schieben und den Schizo, der uns im Spiegel anschaut, normal finden. Na endlich.”

Eine ausgezeichnete Analyse der nicht minder hitzigen Debatten an US-Universitäten von Frauke Steffens hat die FAZ digital eingemauert. “Aufruhr an amerikanischen Unis: Massenmord ist auch keine Metapher – Studenten an amerikanischen Unis reiben sich in der Auseinandersetzung um den Krieg in Gaza auf, der ihnen vor allem ihre Ohnmacht zeigt – und, wie schnell Antisemitismus und Hass auf Muslime um sich greifen.”

Formierung ohne Fundament

Mein Verdacht: diese Debatten veröffentlichter Meinungen, fast vollkommen bereinigt von materialistischer Analyse und dialektischem Prozessdenken, umso mehr aufgeladen mit Gut-und-Böse-Moralisierung, dienen längerfristigen bekämpfenswerten Zwecken.

Jegliche Überreste linker Umtriebe oder gar Organisationen – oder gar: Bündnisse, gibts die noch? – werden damit zerstäubt, die bestehenden Herrschaftsverhältnisse dagegen gesichert.

Die Aufladung der – noch von absterbenden “Leitmedien” beherrschten – veröffentlichten Diskurse dient einer inneren Formierung der Gesellschaften der an Macht verlierenden reichen kapitalistischen (“westlichen”) Gesellschaften, in denen ein Bewusstsein für einen Endkampf (für die “Freiheit”, für “das Gute”, die (Überreste der) “Demokratie”) erzeugt werden soll. Klappt nicht wirklich. Soll aber so aussehen, und wird zunehmend einheitlich so dargestellt. Eine Verzweiflungsstrategie der Herrschenden? Besonders unwitzig: die Opfererzählung der Rechten, dass das alles von den “Woken” kommt. Die Klimakleber*innen, Schwarzen, Feministinnen, Behinderten und alle aus Minderheitenposition um Emanzipation Kämpfenden sind “schuld”. Und wenn diese sich ohne eigene gesellschaftliche Bündnisstrategie derartig in Sektierer*innen-Ecken drängen lassen, tragen sie selbst dazu bei.

Vor dem aufgeflammten Nahostkonflikt waren diese Formierungen bereits in der Corona-Krise und im Ukrainekriegsdiskurs scheinerfolgreich ausprobiert worden. Selbst wenn Israelis und Palästinenser einen Friedensschluss fänden – woran auch die real existierenden Deutschen sie zu hindern wissen werden – dann fände die deutsche Mediendiskursarena andere Gegenstände der Erhitzung. Ohne Hitze dreht sich die Zirkulation des Medienkapitals nicht. It’s the economy, stupid!

Update nachmittags

Zur Formierungsstrategie in Russland mehr bei Roland Bathon/telepolis und Florian Rötzer/Ulrich Heyden/overton. Sehr aufschlussreich ausserdem die Entwicklung in Frankreich, beschrieben von Bernhard Schmid/telepolis.

“Orwell” praktisch

Das AfD-Förderprogramm der deutschen Rechten, und wie wir doofen Linksliberalen drauf reinfallen
Ich definiere mich selbst als Linksliberalen. Über nichts rege ich mich mehr auf, als über die Doofheit der “eigenen” Leute. Wer soll denn den Fortschritt erkämpfen, letztendlich menschliches Leben auf diesem Planeten erhalten, wenn nicht “wir”? […]

https://extradienst.net/2023/02/17/orwell-praktisch/