Wird wohl #nicht #lange #dauern bis auch hier das #System #kippt 🤷♂️
Jetzt kann man beobachten, wie #Oligarchen und #Investmentmilliardäre den #Staat #zulasten der #Bevölkerung #plündern
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Jetzt kann man beobachten, wie #Oligarchen und #Investmentmilliardäre den #Staat #zulasten der #Bevölkerung #plündern
Wenn die Wolkenmaschine stockt
Der #Amazonas-Regenwald ist der größte #Kohlenstoffspeicher der Welt. Allerdings mehren sich Anzeichen dafür, dass der #Wald #kippt
Von Nick #Reimer
Die Größenordnung ist gigantisch: Der Regenwald im Amazonasbecken speichert etwa 80 bis 123 Milliarden Tonnen Kohlenstoff. Das Ökosystem im Herzen Südamerikas ist ein sich selbst versorgendes Phänomen
https://www.taz.de/!6130319
Karlsruhe | Das Bundesverfassungsgericht hat die Einstufung von Polizeipräsidenten in Nordrhein-Westfalen als politische Beamte gekippt.
Die Karlsruher Richter erklärten am Donnerstag die entsprechende Passage des Landesbeamtengesetzes (LBG NRW) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und damit nichtig. Durch die Einstufung als politische Beamte ermöglichte die Vorschrift bisher die jederzeitige Versetzung von Polizeipräsidenten in den einstweiligen Ruhestand ungeachtet ihres Status als Beamte auf Lebenszeit.
„Kölner Silvesternacht“ 2015/2016
Der Kläger des Ausgangsverfahrens war Polizeipräsident von Köln. Nach den Ereignissen in der „Kölner Silvesternacht“ 2015/2016, als es im Bereich des Kölner Doms und des Bahnhofsvorplatzes unter anderem zu zahlreichen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung kam, wurde der Kläger im Januar 2016 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Dagegen erhob er Klage. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hatte das Verfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt.
Versetzung eines Polizeipräsidenten in den einstweiligen Ruhestand
Die Möglichkeit der jederzeitigen Versetzung eines Polizeipräsidenten in den einstweiligen Ruhestand greife in das „Lebenszeitprinzip in der Ausprägung der grundsätzlichen Unentziehbarkeit des statusrechtlichen Amtes“ ein, argumentierte Karlsruhe nun. Dieser Eingriff sei nicht durch besondere Sacherfordernisse des betroffenen Amtes gerechtfertigt. Weder der den Polizeipräsidenten in Nordrhein-Westfalen zugewiesene Aufgabenbereich oder der ihnen zugemessene Entscheidungsspielraum noch ihre organisatorische Stellung, der Umfang der ihnen auferlegten Beratungspflichten gegenüber der Landesregierung oder andere Gesichtspunkte wiesen das Amt des Polizeipräsidenten als ein „politisches“ aus, so das Bundesverfassungsgericht in seiner Begründung (Beschluss vom 9. April 2024 – 2 BvL 2/22).
https://www.bachhausen.de/karlsruhe-kippt-politischen-beamtenstatus-von-nrw-polizeipraesidenten/
#beamtenstatus #karlsruhe #kippt #politischen #polizeiprasidenten
Am Montagmorgen kippte ein Elektrofahrzeug auf dem Rebhaldenweg in Igis um, wobei die Fahrzeuglenkerin leichte Verletzungen erlitt und das Fahrzeug gegen einen Gartenzaun stieß. Die Kantonspolizei Graubünden hat die Ermittlungen zu den genauen Umständen dieses Vorfalls aufgenommen.
Ihr findet die Proteste der Gruppe #LetzteGeneration krass?
Was glaubt ihr eigentlich, was hier los sein wird, wenn das #Klima weiter #kippt (und das wird es bei unserem behäbigem Verhalten) und es an #Grundlegendem wie Wasser #mangeln wird?
Wenn bei einer nicht vorhandenen #Knappheit während der #Covidpandemie die Leute schon Klopapier horten – wie vernünftig werden sie sich dann wohl beim #Rationieren von #Wasser verhalten?
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Wetterlage kippt – es wird winterlicher in Deutschland
https://wetterkanal.kachelmannwetter.com/wetterlage-kippt-es-wird-winterlicher-in-deutschland/
In der nächsten Woche weitet sich ein umfangreicher Trog bis ins zentrale Mittelmeer bzw. bis nach Nordafrika aus. Damit erreicht uns mit nordwestlicher Höhenströmung polare Meereskaltluft und die Temperaturen gehen deutlich zurück. […]