Mastodawn

Wenn eine Regierung sich nicht länger auf das Vertrauen der Bürger verlassen kann, benötigt sie Mechanismen zu Kontrolle der Menschen.

Wiedersprüchlich ist: Unsere Gesetze gewähren weiterhin ausländischen Wehrpflicht-Pflüchtlingen Asyl in Deutschland.

#planlos #dePolitik

Sirana Feb 27

RE: https://mastodon.social/@AfDVerbotJetzt/116143779920729857

Nachdem in den Medien vieles ungefiltert nachgeplappert wird, ohne einzuordnen, gibts hier mal einen genaueren Blick darauf, was genau der Beschluss des VG Kölns bezüglich der Einschätzung der AFD durchs Bundesverfassungsgericht zu bedeuten hat. (Und ein paar Hashtags, damit es auch gesehen wird.)

#AFD_Verbot_Jetzt #NoAFD #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #DePolitik #NazisRaus #NieWiederIstJetzt

Ilka 🌐Feb 19

Merz hat das Internet entdeckt: ""Wir stellen uns in der Politik auch mit Klarnamen und offenem Visier einer Auseinandersetzung in unserer Gesellschaft. Dann erwarte ich das auch von allen anderen, die sich kritisch mit unserem Land und unserer Gesellschaft auseinandersetzen."
Merz erhält ~460k Euro/per anno für sein Gesicht & Namen & zusätzlich einen PERSONENSCHUTZ wird das Gleiche jedem Internetnutzer gezahlt/gewährt? #Merzversagt #Merzmussweg #CXUversagt #DEpolitik
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/merz-klarnamen-internet-100.html

Kanzler Merz für Klarnamenpflicht im Internet

Internet-Nutzer sollen sich nach dem Willen von Kanzler Merz künftig nicht mehr anonym äußern dürfen. Merz setzt sich für eine Klarnamenpflicht ein, um die freiheitliche Gesellschaft zu schützen.

tagesschau.de

Schnatterick Feb 17

Even Berlinale can not connect beyond borders these days:

"Acclaimed #Sudanese #filmmakers pull out of #Berlinale after visa rejection over “migration risk”"

https://www.screendaily.com/news/acclaimed-sudanese-filmmakers-pull-out-of-berlinale-co-pro-market-after-visa-rejection-over-migration-risk/5213895.article

#Berlinale2026 #DePol #DEPolitik

Acclaimed Sudanese filmmakers pull out of Berlinale Co-Pro Market after visa rejection over “migration risk”

EXCLUSIVE: The director and producer of 'Blue Card' previously produced Cannes award-winner 'Goodbye Julia'.

Screen

Ilka 🌐Feb 4

AfD gleicht GOP mehr als es bislang bewusst war. Wenn Fragen zur Vergangenheit von Politikern gefährdend für deren Familie sowie entwürdigend & herabsetzend sind, ist sofort klar um welche Art von Mensch & Politiker es sich handelt. Dieses Eisen ist sogar der AfD zu heiss & hat Federau von der Wahlliste genommen. Dass sie jedoch in erster Line dorthin kam ist bedenklich - gestrichen wurde sie lediglich wg. negativer Publicity, nicht wg. moralischer Bedenken.
#DEpolitik
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_101112226/schwerin-afd-frau-petra-federau-bricht-interview-ab-wegen-escort-arbeit.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

Frauen für Escortservice in arabische Welt vermittelt? AfD-Frau bricht Interview ab

Eine AfD-Politikerin brachte für einen Escortservice offenbar junge Frauen in arabische Länder. In einem Interview wollte sie nicht darüber sprechen.

t-online

UnitedWeStand🇪🇺🌻🫂Jan 29

Urteil: Die Bundesregierung muss mehr fürs Klima tun - Politik - SZ.de
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverwaltungsgericht-klimaschutz-bundesregierung-urteil-li.3377911

#duh #klima #DEPolitik

Urteil: Die Bundesregierung muss mehr fürs Klima tun

Die Umwelthilfe feiert ein Klima-Urteil gegen die Bundesregierung: Das Bundesverwaltungsgericht hat bestätigt, dass sie mehr für den Klimaschutz tun muss.

Süddeutsche Zeitung

Mel Jan 27

Weil #Linksextremismus ja aktuell die allergrößte Gefahr für #Deutschland darstellt. Kannste dir nicht ausdenken.

#Dobrindt #FCKNZS #NazisRaus #Rechtsextremismus #depol #DEPolitik #Innenminister #Innenministerium #AufDemRechtenAugeBlind

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/dobrindt-vulkangruppen-anschlag-stromnetz-berlin-100.html

Nach Strom-Anschlag von Berlin will Dobrindt gegen Linksextremismus aufrüsten

Mit mehr Ermittlern und digitalen Befugnissen will Bundesinnenminister Dobrindt den Kampf gegen Linksextremismus verschärfen. Für Hinweise zur Aufdeckung der linksextremistischen "Vulkangruppen" setzte er eine hohe Belohnung aus.

tagesschau.de

Ilka 🌐Jan 25

Die gesichert Rechtsradikale Partei Deutschlands will eine Einheit nach USamerikanischem ICE Vorbild in Bayern einrichten. Das dürfte auch den letzten "Protestwähler" abstoßen. Wer in der Realität lebt & nur einen Hauch von den USA mitbekommt, kann d. AfD nicht wählen. Die Niederländer sind zur Vernunft gekommen & wenden sich von den Rechtsradikalen ab. Ich hoffe d. Deutschen lösen sich von den Faschisten, die Felon 47 nacheifern.
#FCKafd #GehirnEinschalten #DEPolitik
https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-fraktion-will-abschiebe-polizei-nach-trumps-vorbild-ice,V995hdW

AfD-Fraktion will Abschiebe-Polizei nach Trumps Vorbild ICE

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag verschärft ihren Kurs: Zum Abschluss ihrer Klausurtagung in Oberbayern forderte sie eine Sonderpolizei zur schnelleren Aufgreifung und Abschiebung von ausreisepflichtigen Zuwanderern – nach dem Vorbild der USA.

BR24

benbun Nov 25

Nach der nächsten Auslandsreise wird er sich beschweren, dass die keinen Müll trennen.
#depol #depolitik

https://www.zeit.de/politik/2025-11/eu-afrika-gipfel-friedrich-merz-kanzler-brot-deutschland-angola

EU-Afrika-Gipfel in Angola: Merz irritiert mit Aussage über Frühstücksangebot in Angola

In Belém möchte er nicht leben, auch in Angolas Hauptstadt Luanda hat sich der Kanzler offenbar nicht wohlgefühlt: Er habe dort gemerkt, "was man am deutschen Brot hat".

DIE ZEIT