Tabea RößnerWenn der #Digitalausschuss heute zum letzten Mal in dieser WP tagt, ist das auch meine letzte Ausschusssitzung. Thema wird mit dem #DSA eines meiner Schwerpunkte sein, bei dem mir immer wichtig war, dass die Balance der abzuwägenden Grundrechte gehalten wird und eine Aufsicht unabhängig erfolgen muss.
Heute im #Digitalausschuss: Einblicke in die digitalen Prioritäten der kommenden #G7- und #G20-Präsidentschaften – von globaler #Vernetzung bis hin zu innovativer #Regulierung.
Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek #Bundestag #btADi #DSA
Ich bin sehr froh, dass wir die Öffentliche Anhörung des #Digitalausschuss | es zu #OpenSource durchführen können.
Wahrscheinlich die letzte #Anhörung in dieser #Wahlperiode.
Schaut gerne rein!
Anke Domscheit-Berg🎙️ Episode 41 von #DerADBPodcast ist da!
Meine (nicht nur digitalen) Themen:
· Was passiert bis zu 🗳️#Neuwahlen?
· Überparteiliche Initiativen:
1. 🚨 #noAfD-Prüfung
2.🌟 #Schwangerschaftsabbruch legalisieren!
· #DataGovernance Gesetz
· AfD 💩 Bullshit im #btADi
Hört rein! 🚩 Ab jetzt in Euren Podcast Apps oder hier: https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/11/der-adb-podcast-41/
Im #Digitalausschuss hatten wir es gefordert:
Jetzt wurde die Beantragung der Internet-Mindestversorgung deutlich vereinfacht. Die Bandbreiten steigen bald, aber es fehlt noch Infomaterial für Offliner, die online gehen möchten.
#TKMV #btADi #BNetzA
https://www.bundesnetzagentur.de/_tools/VSTK/Form01Beschwerde/SVNr10_Versorgung/node2.html
Im #Digitalausschuss heute: Umsetzung des #DSA mit #Bundesnetzagentur und #Bundeskriminalamt. Und: Was tun gegen unfairen Wettbewerb durch #Temu und #Shein?
Livestream: https://bundestag.de/mediathek
Zwei Verordnungen sind heute im #Digitalausschuss, um #Verbraucher:innen zu stärken: Cookie-Banner eingrenzen und Mindestbandbreiten erhöhen. Gut so!
Lange haben wir auf den Gesetzentwurf zum #TKNaBeG gewartet. Heute ist nun endlich die Öffentliche Anhörung dazu.
Hier geht’s zum Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek
Im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss|es geht es heute um den Gesetzentwurf der #Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das #Haushaltsjahr2025.
Schaut vorbei: https://www.bundestag.de/mediathek
Heute findet im öffentlichen Teil des #Digitalausschuss ein Gespräch mit der neuen Bundesbeauftragten für den #Datenschutz und die #Informationsfreiheit statt.
Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek