Im #Digitalausschuss werden heute ab 15:30 drei Themen öffentlich behandelt: Digitalpolitik im BMAS mit Bärbel Bas, und dann die Umsetzungsgesetze zum #DataAct und zum #DataGovernanceAct.

Den Stream gibt's dann hier https://www.bundestag.de/mediathek/live

Details dazu https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales_staatsmodernisierung/anhoerungen/1156776-1156776

Jetzt im #Digitalausschuss: Öffentliche Anhörung zur KI-Verordnung, also der deutschen Umsetzung des #AIAct

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales_staatsmodernisierung/anhoerungen/1151008-1151008

Live: https://www.bundestag.de

Zweimal haben wir im #Digitalausschuss darum gebeten, dass Minister Wildberger oder irgendwer aus dem @BMDS über den KI-Gipfel in Indien berichtet, an dem er teilgenommen hat.

Eigentlich ein eher harmloses Thema. CDUCSUSPD haben es zweimal schroff abgelehnt. (Macht neugierig, schon.)

Parlament kontrolliert Regierung, sowas findet normalerweise einfach statt, ohne viel Geräusch.

Aber es hat sich im Ausschuss etwas verändert. Die Mehrheit entscheidet, keinerlei Kompromiss.

Das ..

To whom it may concern:

Heute finden zwei öffentliche Anhörungen im #Digitalausschuss statt. Es geht um den #DataAct und den #DataGovernanceAct und die Umsetzungsgesetze dazu.

Unsere Sachverständigen sind Florian Glatzner vom @vzbv und @alineblankertz von @structural_integrity .

Oh, hatte ich ja fast vergessen, Wildberger und seine Rentnercrew vorm #Digitalausschuss ...
Erste 24 Sekunden ohne Ton, damit sind MEINE Fragen im Grunde alle beantwortet, aber mal sehen
cc @anneroth

https://www.youtube.com/watch?v=6M0rCfXlys0

Aus dem #Digitalausschuss des #Bundestag finden sich hier:

@Koffeinpiratin
@sonjalemke
@RebeccaLenhard
@annaluehrmann

stellvertretend:
@clarabuenger
@karlbaer
@franziskabrantner
@GrueneVictoria

hab ich wen vergessen?

#followfriday #politik #digital #servicetröt #Deutschland

Wer sich das Wildberger-Elend von gestern selbst angucken möchte: Bitte schön.

Massiver Fall von 'Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern'.

Sehr sehenswert auch das Gestotter auf die Frage von @sonjalemke, ob die Bundesregierung noch Accounts bei 'X' betreiben sollte.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1136658

Video: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw03-pa-digitales-1135524

#DigitalAusschuss