Andreas NeumannWie hat sich das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten seit seiner Scharfstellung durch die #TKMV Mitte 2022 entwickelt? In der aktuellen N&R bin ich dieser Frage nachgegangen. #Telekommunikationsrecht
Für Abonnenten:
Tabea RößnerIm #Digitalausschuss hatten wir es gefordert:
Jetzt wurde die Beantragung der Internet-Mindestversorgung deutlich vereinfacht. Die Bandbreiten steigen bald, aber es fehlt noch Infomaterial für Offliner, die online gehen möchten.
#TKMV #btADi #BNetzA
https://www.bundesnetzagentur.de/_tools/VSTK/Form01Beschwerde/SVNr10_Versorgung/node2.html
Maik AußendorfInternet an jeder Milchkanne – mit der Anpassung der #TKMV kommen wir dem einen Schritt näher. Wir erhöhen die Mindestbandbreiten und vereinfachen die Beantragung. Ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur im ländlichen Raum! https://netzpolitik.org/2024/recht-auf-internet-mindestversorgung-mit-internet-soll-sich-verbessern/
Recht auf Internet: Mindestversorgung mit Internet soll sich verbessern
Das Recht auf Internet hat sich zwar noch nicht weitflächig durchgesetzt. Jetzt sollen aber die Mindestbandbreiten angehoben werden, um mehr Menschen digitale Teilhabe zu ermöglichen. Als Basis dient ein Prüfbericht der Bundesnetzagentur, den wir veröffentlichen.
Der #Glasfaserausbau wurde 16 Jahre verschleppt, weil auf Kupfer statt #Glasfaser gesetzt wurde. Die Ampel-Koalition korrigiert das nun, fördert flächendeckend Glasfaser und den neuesten Mobilfunkstandard.
Meine Rede zur #TKMV:
https://www.tabea-roessner.de/2024/06/17/bundestagsrede-zur-umsetzung-des-rechts-auf-schnelles-internet/
Meine Rede zur #TKMV:
https://www.tabea-roessner.de/2024/06/17/bundestagsrede-zur-umsetzung-des-rechts-auf-schnelles-internet/
Bundestagsrede zur Umsetzung des "Rechts auf schnelles Internet" - Tabea Rößner, MdB
Bundestagsrede zur Umsetzung des "Rechts auf schnelles Internet" - Tabea Rößner, MdBUnd täglich grüßt die Union! Wie immer hinkt die Union auch hier wieder der Zeit hinterher. Bereits in der vergangenen...
Sehr gut: Erstmals wird das Recht auf einen Internetanschluss durchgesetzt!
Denn eine Internetversorgung gehört zur #Daseinsvorsorge.
Die Telekommunikationsmindestversorgung (#TKMV) macht’s möglich.
Bundesnetzagentur: Behörde ordnet erstmals Internetversorgung eines Haushalts an
Ein Internetanschluss ist für viele Bürger ein Muss. Doch mancherorts ist der entweder langsam oder teuer. Nun wurde zum ersten Mal ein Anbieter verpflichtet, einen Haushalt mit einer bezahlbaren Verbindung zu versorgen.
Ein ereignisreiches und herausforderndes Jahr liegt hinter uns. Im Bereich der #Digitalpolitik haben wir @GrueneBundestag einige wichtige Projekte umsetzen können, auch für das kommende Jahr haben wir viel vor. #TKMV #Gigabitstrategie #nachhaltigeDigitalisierung
heise online (inoffiziell)Die Vorgaben zur Internetgrundversorgung mit 10 MBit/s im Download stehen jetzt im Bundesgesetzblatt. Die Bundesnetzagentur vergleicht sie mit dem Mindestlohn.
Recht auf schnelles Netz: Der "Mindestlohn" der Internetzugänge
Recht auf schnelles Netz: Der "Mindestlohn" der Internetzugänge
GambaJoIn Gesetz gegossenes Versagen. Von der Wirtschaft diktiert.
Anne Roths Twitterbrücke"Acht Minuten laufen Bundestagsabgeordnete von ihren Büros neben dem Reichstagsgebäude in die Reinhardtstraße 31 in Berlin."
Das erklärt vielleicht den seltsamen Faible für Satelliten-Netz bei einer Fraktion diese Woche, als es um die #TKMV ging. https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article238672471/Netzausbau-Beim-Recht-auf-schnelles-Internet-beginnt-der-Verteilungskampf.html
Netzausbau: Beim Recht auf schnelles Internet beginnt der Verteilungskampf
Satelliten können Internet auch in entlegene Regionen bringen. Doch beim neuen Recht auf digitale Teilhabe soll das die absolute Ausnahme bleiben. Dagegen rennt jetzt die Telekom-Branche Sturm. Es wird befürchtet, dass der Netzausbau deswegen auf der Strecke bleibt.
Gerade haben wir im #Digitalausschuss die Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung beschlossen. Die #TKMV sichert das Recht auf einen #Internetzugang zu. Ein unterversorgter Haushalt kann ab sofort die #Bundesnetzagentur einschalten und die Behörde kümmert sich, dass ein Anschluss zeitnah garantiert wird. Das ist ein Novum in Deutschland und ein guter Tag für digitale Teilhabe und #Verbraucherschutz!
#Universaldienst #DigitaleInfrastruktur #Digitalisierung #Bundestag #Bündnis90DieGrünen