Show threadJens Matheuszik Jan 20
Dann gab es noch weitere Anfragen und ca. um 16:35 Uhr war der #boAMDI zu Ende. Es gab diesmal auch keinen nicht-öffentlichen Teil.
Show threadJens Matheuszik Jan 20

Zu TOP 5.9 (Thema: Busradar) wird gefragt, wann das eingeführt werden kann. Das ganze basierte ja ursprünglich auf einen Antrag der damaligen #SPD-geführten Koalition der letzten Wahlperiode.
Da niemand augenscheinlich von der #Bogestra da war, soll das via Protokoll beantwortet werden.

#boAMDI

Show threadJens Matheuszik Jan 20
Der Tagesordnungsbereich 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis ist jetzt durch.
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Bei der Mitteilung zu TOP 5.3 wird durch die #SPD erklärt, dass man das antragstechnisch aufgreifen will. #boAMDI
Show threadJens Matheuszik Jan 20
Jetzt eine Anregung zu einer Bushaltestelle: Anregung und Beschwerde gem. §24 GO NRW zur Einrichtung einer neuen Bushaltestelle Gesundheitscampus. Die #SPD zeigt sich genau wie die #CDU von der Anregung überzeugt. Einstimmig beschlossen. #boAMDI
Show threadJens Matheuszik Jan 20
Abstimmung:
Linke, UWG dagegen: 3, keine Enthaltungen, daher wurde die Verwaltungsvorlage beschlossen (und damit die Anregung abgelehnt). #boAMDI
Show threadJens Matheuszik Jan 20
Jetzt ein GO-Antrag von jemanden von #Volt, wenn ich mich nicht irre. Thema: der Einmündungsbereich An der Holtbrügge – Karl-Friedrich-Straße – Am Kuhlenkamp #boAMDI
Show threadJens Matheuszik Jan 20
Der Änderungsantrag von #Stadtgestalter / #Volt bekommt zwei Stimmen (#Linke). 0 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Der eigentlichen Beschlussvorlage wird mit 2 Gegenstimmen #Linke zugestimmt. #boAMDI
Show threadJens Matheuszik Jan 20
Von #Stadtgestalter / #Volt wurde ein Änderungsantrag eingebracht. Dazu argumentiert jetzt das Ausschussmitglied der #Grünen dazu bzw. viel eher dagegen. Für ihn klingt der ÄAntrag charmant, aber nicht durchsetzbar. Die Nachteile und offenen Probleme müssten da erstmal geklärt werden. #boAMDI
Show threadJens Matheuszik Jan 20
Nächste Anregung nach § 24 GO NRW: Zebrastreifen Kerkwege/Kortumstraße #boAMDI
Show threadJens Matheuszik Jan 20
Bei der Anregung gemäß § 24 GO NRW: Verlängerung von Tempo 30 auf der Hasenwinkeler Straße ist die Petentin nicht vor Ort. Daher wird recht schnell abgestimmt: mehrheitlich für die Verwaltungsvorlage.
#boAMDI